Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Sachstand „P+R Parkhaus am Südpark“ -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Verkehrsplanung "Nach den Mauresköthen" -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Verunreinigung des öffentlichen Raums durch Hundekot -Anfrage des Ratsherrn Martin Volkenrath-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Erfassung und Überprüfung freilaufender Rechtsabbieger -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.2:
Aus der Bürgerschaft gewünschte Standorte für Fahrradständer und Abstellplätze für Lastenräder schnellstmöglich realisieren -Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.3:
Fahrradzählstellen für Düsseldorf -Antrag der Die PARTEI-Klima-Fraktion-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 7.1:
Sachstand zur Erschließung der Bergischen Kaserne
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10
passieren lassen
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TOP 9:
4. Fortschreibung des Luftreinhalteplans sowie 3. Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf – Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben“
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Sachstandsbericht und Verfahren zur Beseitigung von Schrotträdern
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022
passieren lassen
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TOP 12:
Abschleppmaßnahmen von verbotswidrig abgestellten Fahrzeugen durch das Ordnungsamt
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Qualitätsbericht der Rheinbahn 2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
Einführung eines On Demand-Angebots im ÖPNV im Düsseldorfer Osten
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TOP 14.1:
Einführung eines On Demand-Angebots im ÖPNV im Düsseldorfer Osten
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Verlängerung des Probebetriebs der SB53
zur Kenntnis genommen
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TOP 16:
Information zum Energieeinsparungskonzept "Öffentliche Beleuchtung - Umstellung der strombetriebenen Beleuchtungsanlagen auf 100 % LED bis 2026"
zur Kenntnis genommen
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TOP 17:
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 4
abweichend beschlossen
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TOP 18:
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 6
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen im Stadtbezirk 9
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Konzept zur Verbesserung der Belange der Nahmobilität und Einrichtung von Fußverkehrsbeauftragten
zur Kenntnis genommen
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TOP 21:
Zwischenbericht zum Konzept zur klimaneutralen Anreise zu Veranstaltungen in der Stadt Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 22:
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement 1. Halbjahr 2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 23:
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau 1. Halbjahr 2022
zur Kenntnis genommen
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TOP 24:
Erneuerung der DB Eisenbahnüberführungen Rosmarinstraße und Ronsdorfer Straße -Finanzierungsbeschluss-
Empfehlung einstimmig beschlossen