Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Themen dieser Sitzung
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Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 1
Sitzungsort · Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 24 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 24.09.2012 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 3.1: Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Urbane Gärten in Düsseldorf" beantwortet
- TOP 4: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 4.1: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Fünfte Hochzeitswiese für Düsseldorf" einstimmig beschlossen
- TOP 5: Aufstellung eines Gedenksteines im Benrather Schlosspark (Ulmenkopf) einstimmig beschlossen
- TOP 6: Frankfurter Straße 245, Feuer- und Rettungswache 6 – Ersatzneubau Atemschutzübungszentrum mit Brand vertagt
- TOP 7: Bericht aus der Gebührenkommission zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Gebührenkalkulation Abfall für 2013 passieren lassen
- TOP 9: 23. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
- TOP 10: 11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
- TOP 11: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2013 passieren lassen
- TOP 12: 27. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Bericht aus der Spielplatzkommission zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Haushaltsberatung 2013 zur Kenntnis genommen
- TOP 15.1: Doppischer Produkthaushalt 2013 für zur Kenntnis genommen
- TOP 15.1.1: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Thema "Keine Kürzung für Aufwendungen bei Rettungsdiensten und Gefahrenabwehr" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 15.1.2: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Thema "Keine Kürzungen bei der Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen, Parks und Kleingartenflächen" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 15.1.3: Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die Linke zum Thema "Überführung der „JobPerspektive Wald“ in reguläre Arbeitsverhältnisse" mehrheitlich abgelehnt
- TOP 15.2: Veränderungsverzeichnisse zur Kenntnis genommen
- TOP 15.3: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Sitzungstermine 2013 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.