Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Genehmigung NS
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Anfragen
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TOP 3.1:
Anfrage FREIE WÄHLER: Kostensteigerung für die Stadt
beantwortet
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TOP 3.2:
Anfrage Bü90-Grü: Kaum Wohnungsneubau in Düsseldorf in 2011
beantwortet
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TOP 3.3:
Anfrage der SPD Ratsfraktion: Bundesfreiwilligendient
beantwortet
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TOP 3.4:
Anfrage von CDU und FDP: Auswirkungen des Gemeindefinanzreformgesetzes auf die Landeshauptstadt
schriftlich beantwortet
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TOP 3.5:
Anfrage Freie Wähler: Vorschlagsrecht bei Dezernentenwahl
schriftlich beantwortet
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TOP 3.6:
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Regionales Bildungsbüro
schriftlich beantwortet
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TOP 3.7:
Anfrage SPD: Wann ist die Straßenbahn- und Bushaltestelle Wehrhahn S-Bahnhof endlich fertig?
schriftlich beantwortet
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TOP 4:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
beantwortet
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TOP 6:
Betrauung von städtischen Beteiligungsgesellschaften mit gemeinwirtschaftlichen Aufgaben
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Hospitalstraße 45, Städtische Realschule Benrath und Städtisches Schloß-Gymnasium Benrath - Umbau de
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Steinkaul 27, Dependance St.-Apollinaris Schule Städtische Katholische Grundschule - Sanierung des S
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9:
EntlastungsstraßeDerendorf - Norderweiterung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 9.1:
ÄA SPD: : Entlastungsstraße Derendorf – Norderweiterung
einstimmig abgelehnt
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TOP 10:
ÖPNV - Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie (Neufassung)
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10.1:
Erg.Antrag Bü90-Grü: Straßenbahn- und Stadtbahnnetz nach Inbetriebnahme der Wehrhahn-Linie
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Städtische Förderung zum Erwerb von Wohneigentum
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Städtische Förderung von baulichen Maßnahmen zur Reduzierung von Barrieren im Wohnungsbestand
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
(Neufassung der Vorlage Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2012
mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Ergebnis Interessenbekundung Kein Kind zurücklassen - Präventionsketten
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Änderung der Bestimmungen zur Verleihung des Heine-Preises und des Kunstpreises der Landeshaptstadt
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
ÄA Linke: Änderung der Bestimmungen zur Verleihung des Heine-Preises und des Kunstpreises
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 17:
Änderung der Bestimmungen zur Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Mu
zurückgezogen
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TOP 18:
Nachwahl von Juroren in das Preisgericht des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf
vertagt
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TOP 19:
Wahl von Juroren in das Preisgericht des Kunstpreises der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Abberufung eines Prüfers und Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Planungsmaßnahmen
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TOP 23:
BPlNr02/001-Elektrofachmärkte-§13,Stell.Änd.Satzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 24:
B-Plan Nr.: 6076/034 "Östlich Heyestraße" Ergänzendes Verfahren, Satzung, Stellungnahmen
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
FNP-Ä 142-Südl.Hohenzollernallee-Stell.Plan
mehrheitlich beschlossen
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TOP 26:
BPl5777/056-Schlüter/hohenz.-St.Änd.Satzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 27:
Plan 5576/85 Innenstadt/Vergnügungsstätten - Veränderungssperre
einstimmig beschlossen
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TOP 28:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5282/018 - Niederrheinstraße - Aufhebungsverfahren, Stellungnahmen, Satzun
einstimmig beschlossen
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TOP 29:
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 5282/020 - Niederrheinstraße - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe,
einstimmig beschlossen
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TOP 30:
Anträge
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TOP 30.1:
Antrag Bü90-Grü: Düsseldorf „all inclusive“ - eine Stadt für alle
mehrheitlich beschlossen
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TOP 30.2:
Antrag Bü90-Grü und SPD: Abfrage des Bedarfs einer Sekundarschule
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TOP 30.3:
Antrag Linke: Übertragung der Ratssitzungen per Live-Stream
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TOP 30.3.1:
Antrag Bü90/Grü: Informationen in Echtzeit
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TOP 30.3.2:
ÄA CDU, SPD, BÜ90/GRÜ, FDP: Übertragung der Ratssitzungen im Internet via Livestream
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TOP 30.4:
Antrag Die Linke: Gebührenfreier Perrsonalausweis für alle Düsselpass-Berechtigten
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TOP 30.5:
Antrag Freie Wähler: Architektuwettbewerb durchgehende Rheinuferpromenade
zurückgezogen
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TOP 30.6:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Spitzengehälter in kommunalen Unternehmen begrenzen
einstimmig abgelehnt
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TOP 30.7:
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Datenweitergabe an die Bundeswehr
einstimmig abgelehnt
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TOP 30.7.1:
ÄA SPD Keine Datenweitergabe an die Bundeswehr.
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TOP 30.8:
Antrag Bü90-Grü: Rauf aufs Rad in Düsseldorf
einstimmig abgelehnt
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TOP 30.9:
Antrag Bü90/Grü: Einrichtung eines Regionalen Energiemanagements
zur Kenntnis genommen
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TOP 30.10:
Antrag SPD: Schutz der natürlichen Ressourcen.......
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TOP 30.11:
Antrag SPD: Keine Übertragung der Kindertagesstätte an der Carl-Friedrich -Goerdeler-Straße in Garat
zur Kenntnis genommen