Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.09.2012
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TOP 3.1:
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 02.10.2012
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TOP 4:
Anfragen, Anträge und eilige Informationen
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TOP 4.1:
Anfragen
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TOP 4.2:
Anträge
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TOP 5:
Haushaltsplan-Entwurf 2013, Ergebnis- und Finanzplan
mehrheitlich beschlossen
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TOP 5.1:
Erhöhung der Mittel für den Masterplan Schulen - Antrag der Ratsfraktion Die Linke -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.2:
Erhöhung der Mittel für den Bau von Mensen in Ganztagsschulen - Antrag der Ratsfraktion Die Linke -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.3:
Haushaltsplanentwurf 2013: Erhöhung der Mittel für Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden (Pro
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.4:
Haushaltsplanentwurf 2013: 011 111 050 - Gebäudemanagement - Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.5:
Naturnaher Ausbau der Südlichen Düssel in Vennhausen und des Eselsbaches - Antrag der Ratsfraktion D
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5.6:
"Sanierung macht Schule" - Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Sitzungstermine 2013 - Information -
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht zur Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden im Rahmen von Hochbaumaßnahmen und -projekten a
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Katharinenstraße 28, Kindertagesstätte - Umbau und Erweiterung für U-Betreuung und Familienzentrum -
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Jahresabschluss 2011 und Lagebericht 2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsse
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtsch
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2013 -
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 201
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseld
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbe
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Suitbertusplatz - Information -
zur Kenntnis genommen