Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
zur Kenntnis genommen
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TOP 2.1:
Zulassung eines Sachverständigen gem. § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzungen vom 29.08.2012 und 26.09.2012
zur Kenntnis genommen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Sicherheit für Senioren im Straßenverkehr
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Pilotprojekt Radschnellweg -Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU-
einstimmig beschlossen
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TOP 5.2:
Radverkehrsführung bei Großveranstaltungen auf dem Burgplatz
zurückgezogen
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TOP 5.3:
Regionale Radschnellwege
einstimmig beschlossen
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TOP 5.4:
Parkraumentzug durch Flughafengäste
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Änderung des Gebührentarifs zur Sondernutzungssatzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Offenlegung des fortgeschriebenen Luftreinhalteplans für Düsseldorf
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Geänderte Führung der Straßenbahnlinien 701, 706 und 715 im Rahmen der Baumaßnahme Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Instandsetzungen Verkehrsflächen und Radwegebau für das Jahr 2013
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Ergebnisse der Kordon- und Riegelzählung 2011
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
SozialTicket im VRR – Information über die Erkenntnisse aus der VRR-Evaluation
zur Kenntnis genommen
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TOP 12:
Nahverkehrsplan-Entwurf des VRR für den Bereich „Koordination ÖPNV“
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Planung einer glatten Wegeverbindung über den Burgplatz
zur Kenntnis genommen
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TOP 14:
Riesenrad Burgplatz
zur Kenntnis genommen
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TOP 15:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Neuwahl einer Schiedsfrau
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Sitzungstermine des Ordnungs- und Verkehrsausschusses für das Jahr 2013
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Arbeitsaufträge aus dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss - 3. Quartal 2012 -
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Haushaltsanträge
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TOP 19.1:
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 – Verkehrsleitpläne
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.2:
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 – Straßen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.3:
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2013 – Parkraumbewirtschaftung
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.4:
Umgestaltung des Nebenzentrums Garath (Nord-West)
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.5:
Verbesserung der Stadtbeleuchtung - Beseitigung von Angsträumen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.6:
Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.7:
Förderung des Fahrradverkehrs
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.8:
Beseitigung funktionaler und städtebaulicher Mängel durch kleine Kreisverkehre
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.9:
Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)
vertagt
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TOP 19.10:
Ausbau des Radwegenetzes
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.11:
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.12:
Keine Mittel für die Entlastungsstraße Derendorf
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.13:
Kein weiterer Ausbau des Kö-Bogen II
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 19.14:
Auflösung des Ordnungs- und Servicedienstes
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 20:
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement sowie des Ordnungsamtes für das Jahr 2013
mehrheitlich beschlossen