Sitzung · Sitzung beendet
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Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO mehrheitlich beschlossen
- TOP 2: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage von CDU und FDP: Wohnraumförderungsbestimmungen beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage CDU und FDP: 725 Jahre Stadtrechte Düsseldorf - eine Stadt mit Zukunft beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage Freie Wähler:Anfrage zu Steuereinnahmen 2012 sowie zur Netto-Finanzposition der Stadt Düssel beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage Freie Wähler: Anfrage zu erwarteten Steuer-Einnahmen 2013 beantwortet
- TOP 3.5: Anfrage SPD: Jugendfreizeiteinrichtung "Kult 3" schriftlich beantwortet
- TOP 3.6: Anfrage SPD: Zukunft der Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt schriftlich beantwortet
- TOP 3.7: Anfrage Die Linke: Keine Hilfeleistung in katholischen Krankenhäusern schriftlich beantwortet
- TOP 3.8: Anfrage Die Linke: Gefährdung der Bevölkerung durch CO-Pipeline schriftlich beantwortet
- TOP 4: Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkosten ab 01.03.2013 gemäß der Richtlinien über die Erhebun einstimmig beschlossen
- TOP 5: Audit Familiengerechte Kommune - Rezertifizierung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Übergabe der städt. Tageseinrichtung für Kinder Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße mehrheitlich beschlossen
- TOP 6.1: ÄA Die Linke: Verbleib der Kita Carl-Friedrich-oerdeler-Str. 19b in städtischer Trägerschaft mehrheitlich abgelehnt
- TOP 7: Freigabe verkaufsoffener Sonntage mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.1: ÄA Die Linke: Keine Sonntagsöffnungen im Einzelhandel mehrheitlich abgelehnt
- TOP 8: Verleihung des Helmut-Käutner-Preises einstimmig beschlossen
- TOP 9: Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse einstimmig beschlossen
- TOP 10: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien zur Kenntnis genommen
- TOP 10.1: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 11: Planungsmaßnahmen
- TOP 12: Plan Nr. 01/002 -Münsterstraße/Nordstraße Veränderungssperre einstimmig beschlossen
- TOP 13: Anträge
- TOP 13.1: Antrag CDU und FDP: Wohnraumförderung des Landes anpassen mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.1.1: ÄA SPD: Wohnraumförderung des Landes anpassen- Reformen dringend notwendig mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.2: Erg. Antrag Die Linke: Wohnraumförderung des Landes anpassen nicht auf Kosten der MieterInnen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.3: ÄA Bü90-Grü: Wohnraumförderung des Landes anpassen - Reform dringend notwendig mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.2: Antrag Freie Wähler: Eigenmittelanteil bei Projekten gegen Extremismus angleichen zur Kenntnis genommen
- TOP 13.3: Antrag Freie Wähler: Extremistische Parteien den Geldhahn zudrehen zur Kenntnis genommen
- TOP 13.4: Antrag Freie Wähler: Handlungsleitfaden zum Schutz vor Extremisten zur Kenntnis genommen
- TOP 13.5: Antrag Freie Wähler: Handlungsleitfaden zum Versammlungsrecht zur Kenntnis genommen
- TOP 13.6: Antrag CDU und FDP: Inklusion - Förderung und Schutz für unsere Kinder mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.6.1: ÄA Die Linke: Umsetzung der Inklusion im Schulbereich mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.6.2: ÄA Bü90-Grü und SPD: hier: Inklusion - Förderung und Schutz für unsere Kinder mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.7: Antrag SPD: ehr Elektromobilität in der Stadt - Nutzung der öffentlichen Infrastruktur - mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.8: Antrag Bü90/Grü: Online-Umfragen als Form der BürgerInnenbeteiligung mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.9: Antrag Die Linke: Keine Kürzungen von Landesmitteln für Kinder und Bildung: mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.9.1: ÄA Die Linke: Erarbeitung von Konzepten gegen rechte Gewalt mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.10: Antrag SPD, BÜ90-GRÜ, CDU und FDP: Konzepte gegen rechte Gewalt mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.11: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP: Beitritt zum "Bündnis für Bildung e.V." mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.