Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NiedSen Nov. und Jan.
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
BuT Anfrage Grüne Abrufquote arme Kinder Jugendliche Hartz IV Jobcenter SGB Teilhabe
beantwortet
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TOP 3.2:
Statistik Rechtsmittel Anfrage Linke Jobcenter Hartz IV Leistungskürzung SGB II ALG II Verstoß
beantwortet
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TOP 3.3:
Prostituierte Anfrage Linke Ausbeutung Stricher Frauen Männer Ausbeutung Sex käuflich Puff Liebe
beantwortet
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TOP 3.4:
Ausbildung Anfrage Grüne Flüchtlinge Asyl Status geduldet Berufsvorbereitung
beantwortet
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TOP 3.5:
Uni Anfrage FDP Kooperation Klinik städtisch
beantwortet
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TOP 4:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.1:
Rat Ehrenamtskarte Antrag SBR Freiwillige Anreiz Vergünstigung bürgerschaftliches Engagement
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 4.1.1:
Info Ehrenamt AGS Kultur Freiwillige Anerkennung Vergünstigung Eintritt landesweit Bonus
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Krankenschein Antrag Linke illegal Aufenthalt Flüchtlinge anonym medizinische Versorgung Asyl Status
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 4.3:
KdU Antrag Linke Mietobergrenze Kosten Unterkunft Hartz IV angemessen Jobcenter Mietrichtwert
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 4.4:
Asyl volljährig Antrag Grüne SPD Unterbringung ab 18 Jahre Betreuung Jugendliche ausländer
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5:
FH: SORAQ Vortrag H. Prof. Dr. Knopp (mdl.)
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Jobcenter: Vorstellung AMIP 2014, auch JJC (mdl.)
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Fachtag Mittel Konzept BeschFö kommunal Instrumentenreform Jobcenter AGH Ein-Euro-Job SGB arbeitslos
mehrheitlich beschlossen
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TOP 8:
16a Eingliederung Bericht mit 53 SGB Jobcenter Vermittlung flankierend HartzIV arbeitslos BeschFö
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
CB SGB XII + II KdU Jahresrückschau Finanzen Jobcenter Steuerung Kosten Aufwand
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
BM HzP Produktbericht SGB XII Benchmark Vergleich Großstädte
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
ÖGDG NRW Rat Satzung Entscheidung Einnahmen Gebühren Entgelte Gesundheit
mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Mittelpaket Amt 53 2014 Zuwendungen Zuschüsse Selbsthilfegruppen Haushalt
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
???
zur Kenntnis genommen