Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Seite 1 von 4 Informationsvorlage Betrifft: Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung 1. Zebrastreifen In den Blamüsen, Vorlage 175 19/2001 BV-Sitzung 30.01.2001 Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Schulwegsicherung auf der Straße In den Blamüsen (in Höhe Modegeschäft/Stadt-Sparkasse) einen Zebrastreifen aufzubringen. Die für die Einrichtung eines Zebrastreifens erforderlichen Verkehrsmengen werden weder im Fahr- noch im Fußgängerverkehrsaufkommen erreicht. Hinzu kommt, dass es sich hier um eine Tempo 30-Zone handelt und sich in unmittelbarer Nähe eine signalgerechte Querungsmöglichkeit befindet. Aus diesen Gründen wird kein Zebrastreifen angelegt. 2. Erneuerung des Gehweges Niederrheinstraße 76 - 88, Vorlage 175 139/2001 BV-Sitzung 28.08.2001 Die Verwaltung wird gebeten, den Gehweg im Bereich der Niederrheinstraße 76, beginnend von der Parkplatzauffahrt zum Kaiser´s- Supermarkt, bis zum Wohn- und Gewerbegebäude Niederrheinstraße 88 zu erneuern. Nachdem, wie in der Sitzung am 29.01.2002 angekündigt, ein Bauentwurf erstellt worden ist, wird der Gehweg erneuert. Die Arbeiten hierzu finden bereits statt. 3. Lohauser Dorfstraße - Parkplatz, Vorlage 175 83/2003 BV-Sitzung 30.09.2003 Die Verwaltung wird gebeten, auf dem Grundstück "Lohauser Dorfstraße 34" einen Parkplatz zu errichten und als Quartiersparkplatz für die Anwohner Lohauser Dorfstraße auszuweisen. Der Parkplatz wird in Kürze errichtet und als Parkplatz für PKW ausgewiesen. RSD AllVorlg.WPT Seite 2 von 4 4. Recyclinghof Lohausen - Ausgabe bzw. Verkauf von Laubsäcken, Vorlage 175 112/2003 BV-Sitzung 25.11.2003 Die Verwaltung bzw. AWISTA wird gebeten, den Erwerb von Laubsäcken im o.g. Recyclinghof ab sofort wieder zu ermöglichen. Seit Anfang des Jahres 2002 können Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger auch Laubsäcke an den Terminen der mobilen Grünschnittsammlung zur Abholung bereit stellen. Diese Säcke konnten zunächst an den Recyclinghöfen und an den Betriebshöfen der AWISTA erworben werden. Seit Einführung dieses Angebots wurden lediglich nur ca. 80 Laubsäcke verkauft. Nach Mitteilung der AWISTA steht der Aufwand, in der Hauptsache Lagerhaltung und das Führen von Kassenbüchern, dazu in keinem angemessenen Verhältnis. Daher wird der Verkauf nur noch auf den Betriebshöfen angeboten, zumal nur dort ausreichend Fläche für die geschützte und gegen unbefugten Zugriff gesicherte Lagerhaltung vorhanden ist. 5. Verkehrsüberwachung Kaiserswerth Seit Anfang Juli 2003 erfolgt tagsüber eine verstärkte Verkehrsüberwachung im historischen Ortskern von Kaiserswerth. Ab 20.00 Uhr ist nur noch eine Verkehrsüberwachung im Rahmen des Spätdienstes möglich. Mit diesem Dienst ist aufgrund seiner Zuständigkeit für das gesamt Stadtgebiet leider nur eine Schwerpunktüberwachung zu gewährleisten. Der historische Ortskern von Kaiserswerth wird in diese Schwerpunktüberwachung einbezogen. 6. Kanalisation Wittlaer Die Arbeiten an der Regenwasserkanalisation in Wittlaer werden voraussichtlich Ende Mai / Anfang Juni 2004 abgeschlossen sein. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Bezirksvertretung 5 24.02.2004 -/- 1 1) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Amt: Bezirksverwaltungsstelle 5 RSD AllVorlg.WPT Seite 3 von 4 Nachtrag als Tischvorlage zu TOP 14 7. Angermunder Straße / Bahnhofstraße - Beleuchtung, Vorlage 175 103/2003 BV-Sitzung 25.11.2003 Die Verwaltung wird gebeten, die Beleuchtung im Bereich der Kreuzung Angermunder Straße / Bahnhofstraße / Kirchweg / Im großen Winkel deut- lich zu verbessern. In den Monaten Oktober und November 2003 sind die Beleuchtungsanlagen der Angermunder Straße optimiert worden, d.h. es wurden andere Leuchten montiert, Konfliktpunkte Baum / Leuchte entschärft und das Beleuchtungs- niveau angehoben. Dies gilt auch für die Kreuzungsbereiche. 8. Niederrheinstraße - Unterführung, Vorlage 175 105/2003 BV-Sitzung 25.11.2003 Die Verwaltung wird gebeten, die Unterführung an der Niederrheinstraße (Verbindung zwischen Dreiecksparkplatz und Wallgraben) baulich herzu- richten und mit einer funktionierenden Beleuchtung zu versehen. In regelmäßigen Abständen werden Reinigungen an Bauwerken im Stadt- gebiet durchgeführt. Unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln wird einen Grundreinigung der Unterführung in diesem Jahr veranlasst. Um die "öffentliche Beleuchtung" sicherzustellen, werden die Beleuchtungs- anlagen im Stadtgebiet regelmäßig (strombetriebene Leuchten fünfmal im Jahr, gasbetriebene Leuchten alle 10 - 15 Tage) auf ihre Funktion hin überprüft und ggf. instandgesetzt. Sollte in der Zwischenzeit eine Störung auftreten ( wie hier: Graffiti auf der Leuchte) und gemeldet werden, wird diese selbstverständlich ebenfalls beseitigt. Die Reaktionszeit liegt, je nach Gefährdung durch den Ausfall, zwischen umgehend und drei Tagen. Die Reparaturzeit ergibt sich aus dem Schadensumfang. Bei Störungen an den bestehenden Straßenbeleuchtungsanlagen können die Stadtwerke Düsseldorf AG unter der Rufnummer des Störungsdienstes für "Öffentliche Beleuchtung" (24-Stunden Service) 0211/821-8241 erreicht werden. 9. B8n - Ausbauplanung, Vorlage 175 8/2004 BV-Sitzung 27.01.2004 Die Bezirksvertretung 5 hatte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten: 1. Wie ist der Stand des Planfeststellungsverfahrens Gerichtsschreiber Weg - Froschenteich und wie ist der weitere zeitliche und verwaltungs- mäßige Verfahrensverlauf? Seite 4 von 4 2. Das derzeitige Planfeststellungsverfahren umfasst den Abschnitt Gerichtsschreiber Weg - Froschenteich. Ist eine Verlängerung von Froschenteich bis B 288 geplant? 3. Sollte sich aus den Fragen 1 und 2 gegenüber der Interessenlage der Landeshauptstadt Düsseldorf, mittelfristig eine Verbindung zur B 288 zu schaffen, um damit den Düsseldorfer Norden zu entlasten, Än- derungen oder Verzögerungen ergeben, sieht die Verwaltung dennoch Möglichkeiten zur Realisierung? Zu 1. Die Planfeststellung ruht, da Änderungen der Pläne zur Anschluss- stelle B8n/L139 erforderlich sind. Die geänderten Unterlagen werden Ende Februar/ Anfang März 2004 vorliegen und umgehend an die Bezirksregierung Düsseldorf zur Fortführung des Planfeststellungs- verfahrens weiter geleitet. Zu 2. Ja. Der Abschluss der Planung sowie die Einleitung der Planfest- stellung ist für den Herbst 2004 vorgesehen. Zu 3. Aussagen zum Baubeginn können derzeit nicht gemacht werden, da dieser sehr stark vom Verlauf des Verfahrens abhängt. Die mittelfristige Realisierung ist jedoch weiterhin beabsichtigt. 10. Niederrheinstraße - Trampelpfad, Vorlage 175 5/2004 BV-Sitzung 27.01.2004 Die Verwaltung wird gebeten, den so genannten Trampelpfad zwischen Niederrheinstraße und Alte Landstraße verkehrssicher und ordnungsgemäß herzurichten. Die Verwaltung ist bereit, die Fläche des bisherigen Trampelpfades zwi- schen Niederrheinstraße und Alte Landstraße im Rahmen eines Nutzungs- abkommens der Internationalen Schule zu überlassen. Die Herrichtung der Fläche als Fußweg in einfacher Ausführung von der Niederrheinstraße bis zur Trasse der Stadtbahnlinie U 79 sowie die Er- richtung eines Zaunes entlang der vorgenannten Trasse bis zur Alte Land- straße wird veranlasst. 11. Trödelmärkte auf dem Messeparkplatz P1 im 1. Halbjahr 2004 Die für den 01.02.2004 vorgesehene Trödelmarktveranstaltung konnte aufgrund einer Messeveranstaltung nicht durchgeführt werden. Der Trödelmarkt wird nunmehr am 28.03.2004 stattfinden.