Vorschl. u. Anregungen der BV`s zur Haushaltss.

Ö Vorlagen - Nr. 01/ 246/2004 Seite 1 von 1 S:\RSD\Test_Konvertierung\Prod Archiv\Vorlagen\2004\01_ 246_2004_20505.wpd Beschlussvorlage Betrifft: Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Haushaltsjahr 2005 mit Anlagen Beschlussdarstellung: Der Rat der Stadt nimmt die Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zu den Haushaltsansätzen zur Kenntnis. Sachdarstellung: § 37 Abs. 4 Satz 2 GO legt fest, dass die Bezirksvertretungen über alle Haushaltsansätze, die ihren Bezirk und ihre Aufgaben betreffen, beraten und dazu Vorschläge und Anregungen machen können. Damit der Rat im Rahmen seiner Entscheidungsfindung über die Haushaltsansätze die Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen berücksichtigen kann, wurde eine Zusammenstellung der Wünsche der Bezirksvertretungen, geordnet nach den einzelnen Bezirken, als Anlage beigefügt. Darauf wurde vermerkt, inwieweit die jeweils zuständigen Fachausschüsse den Anregungen der Bezirksvertretungen gefolgt sind. In den Fällen, in denen die Fachausschüsse die Vorschläge der Bezirksvertretungen übernommen haben, sind die Ergebnisse in das Veränderungsverzeichnis eingeflossen. Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Ergebnis Haupt- und Finanzausschuss -/- 1 -/- 2 Rat -/- 1 -/- 2 1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant. 2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst. Alternative: Keine Amt: Kämmerei Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerer Rattenhuber RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT