Anfrage AfD Aktenzeichen RAT/299/2026

Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnehmer des Ramadan-Gebets im Düsseldorfer Rathaus und Klärung eines möglichen Bezugs zum Islamismus

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 21. Mai 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Wurde bei den Teilnehmern im Vorfeld der Ramadan- Veranstaltung vom 12. März 2026 ein Bezug zum Islamismus geprüft?
  2. Welcher Raum im Düsseldorfer Rathaus wurde für das realisierte Ramadan-Gebet am 12. März 2026 konkret genutzt?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 21. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Amtliche Inhalte · RAT/299/2026

Weitere Unterlagen zum Inhalt

Hier lesen Sie den vollständigen ausgelesenen Text der zugeordneten Dokumente, keine neu erzeugte Zusammenfassung. Die Angaben beschreiben den damaligen Stand und belegen keine spätere Umsetzung.

Antwort der Verwaltung

Dateidatum im RIS: 16.06.2026 · Amtliches Original (PDF)

Weitere zugeordnete Unterlage; nicht als vollständige Beantwortung oder Beschluss eingeordnet.

Beantwortung der Anfrage der AfD: RAT/299/2026

Frage 1:

Wer waren die Teilnehmer der Veranstaltung zur Feier des Fastenbrechens im Düsseldorfer Rathaus am 12. März 2026? (Bitte Anzahl der Teilnehmer anonymisiert nach Verein / Verbandszugehörigkeit, etc. darstellen) Politische Vertreter und Verwaltung: 26 Personen Rat der Religionen und religiöse Vertreter: 19 Personen Konsularisches Korps: 6 Personen Firmenvertreter: 18 Personen Sozial-medizinischer Bereich: 10 Personen KDDM: 6 Personen Vereine und Gemeinde: 11 Personen Frage 2: Wurde bei den Teilnehmern im Vorfeld der Ramadan-Veranstaltung vom 12. März 2026 ein Bezug zum Islamismus geprüft? Die Landeshauptstadt Düsseldorf richtet ihre Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und sonstigen Organisationen selbstverständlich an den Grundsätzen der freiheitlich- demokratischen Grundordnung aus. Sollten der Verwaltung im Einzelfall konkrete Erkenntnisse vorliegen, werden diese bei der Zusammenstellung des Einladungskreises berücksichtigt. Gleiches gilt für öffentlich bekannte Tatsachen oder Hinweise, die Zweifel an der Verfassungstreue oder den Zielen einer Organisation begründen. Frage 3: Welcher Raum wurde im Düsseldorfer Rathaus wurde für das realisierte Ramadan-Gebet am 12. März 2026 konkret genutzt? Der große Sitzungssaal in Marktplatz 1 (sog. HFA-Saal).

Bei Tabellen und abweichender Lesereihenfolge ist das Original-PDF maßgeblich. Die Zuordnung einer Antwort bestätigt nicht, dass jede Frage vollständig geklärt ist.

Themen

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Vorgang · RAT/299/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 5.7

    Rat. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00587571.pdf Published Time: 2026-06-10T07:16:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: 1 https://apollo-news.net/ramadan-fastenbrechen-im-hessischen-landtag-spd- > ministerium-ldt-gste-mit-islamismus-bezug/ RAT/299/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 21.05.2026 An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller Betrifft: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnehmer des Ramadan-Gebets im Düsseldorfer Rathaus und Klärung eines möglichen Bezugs zum Islamismus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 19.06.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: Im Düsseldorfer Rathaus fand im März 2026 ein Ramadan-Gebet statt. Bei einer vergleichbaren Veranstaltung zum muslimischen Fastenbrechen (Ramadan) im hessischen Wirtschaftsministerium (ebenfalls im März 2026) waren laut Presseberichten auch mindestens drei Teilnehmer einer Organisation zugegen, die wegen Islamismus- Bezügen beobachtet wurden. 1 Vor diesem Hintergrund bitte ich folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 18.06.2026 zu setzen und um Beantwortung nachfolgender Fragen durch die Verwaltung: Seite 2 Frage 1: Wer waren die Teilnehmer der Veranstaltung zur Feier des Fastenbrechens im Düsseldorfer Rathaus am 12. März 2026? (Bitte Anzahl der Teilnehmer anonymisiert nach Verein/Verbandszugehörigkeit, etc. darstellen) Frage 2: Wurde bei den Teilnehmern im Vorfeld der Ramadan- Veranstaltung vom 12. März 2026 ein Bezug zum Islamismus geprüft? Frage 3: Welcher Raum im Düsseldorfer Rathaus wurde für das realisierte Ramadan-Gebet am 12. März 2026 konkret genutzt? Mit freundlichen Grüßen Elmar Salinger Fraktionsvorsitzender AfD-Fraktion Düsseldorf für die AfD-Ratsfraktion

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/299/2026