Ratssitzung · Sitzung beendet
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Rat kompakt
Die Ratssitzung auf einen Blick
18.06.2026 · Rat
Die Stadt hat bereits Ergebnisse veröffentlicht. Details aus der Niederschrift folgen.
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Finanzierung des „Düsseldorfer Appell“
zurückgewiesen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AUS/008/2026
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Dreijähriges Moratorium für die weitere Planung und Realisierung eines Neubaus der Düsseldorfer Oper / DOR
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" – Projektaufruf 2026: Schwimmbäder
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 95 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.03.2026 (SI-RAT/002/2026) einstimmig beschlossen
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2026 (SI-RAT/001/2026) einstimmig beschlossen
- TOP 3: Wahl eines Beigeordneten einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen aus aktuellem Anlass
- TOP 4.1: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Brandereignis an der Reisholzer Straße in Düsseldorf-Lierenfeld beantwortet
- TOP 4.2: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Schließung der Fortuna-Fanshops beantwortet
- TOP 4.3: Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Finanzierung des „Düsseldorfer Appell“ zurückgewiesen
- TOP 4.4: Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Unhaltbare Zustände und unzureichende Infrastruktur am neuen Taxi-Nachrückplatz (P24) des Düsseldorfer Flughafens beantwortet
- TOP 4.5: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke: Pläne für ein „Asylgrenzzentrum“ am Düsseldorfer Flughafen beantwortet
- TOP 4.6: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion SPD/Volt: Sparmaßnahmen an der Volkshochschule Düsseldorf – was wird gestrichen und was bleibt? beantwortet
- TOP 4.7: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Umgang mit Public-Viewing-Angeboten zur Fussball WM 2026 in Düsseldorf beantwortet
- TOP 4.8: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Bavaj : Personelle Ausstattung des Antisemitismusbeauftragten beantwortet
- TOP 4.9: Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Mirus: Neues Riesen-Erdmännchen am Flughafen Düsseldorf - Wie nutzt die Verwaltung diese Attraktion kurzfristig? schriftlich beantwortet
- TOP 4.10: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Krüger: Fortuna Düsseldorf und Jorrit Hendrix zurückgewiesen
- TOP 4.11: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Winter: Sicherheitskontrollen im Straßenverkehr – Ergebnisse der Schwerpunktkontrolle in Düsseldorf-Lierenfeld am 11. Juni 2026 zurückgewiesen
- TOP 4.12: Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Krüger: Heißt es bald Uber den Rhein statt über den Rhein? schriftlich beantwortet
- TOP 5: Anfragen
- TOP 5.1: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zukunft des Einzelhandels beantwortet
- TOP 5.2: Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schutz der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen - Umsetzung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes beantwortet
- TOP 5.3: Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Weniger Baugenehmigungen für Mehrfamilienhäuser beantwortet
- TOP 5.4: Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Max-App in Hamburg gescheitert - Hoffentlich keine dramatischen Schwierigkeiten für die Rheinbahn beantwortet
- TOP 5.5: Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Wann ist eine Fundkatze eine Fundkatze? beantwortet
- TOP 5.6: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Heinrich-Heine-Platz: Dauerbaustelle seit 2023 beantwortet
- TOP 5.7: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnehmer des Ramadan-Gebets im Düsseldorfer Rathaus und Klärung eines möglichen Bezugs zum Islamismus schriftlich beantwortet
- TOP 5.8: Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Fiktionsbescheinigungen nach § 81 Aufenthaltsgesetz und Verfahrenspraxis der Ausländerbehörde schriftlich beantwortet
- TOP 5.9: Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Schokoticket statt Deutschlandticket – Mindereinnahmen bei der Rheinbahn schriftlich beantwortet
- TOP 5.10: Anfrage der Ratsfrau Dufhues: Belästigung durch lautes Telefonieren im öffentlichen Nahverkehr schriftlich beantwortet
- TOP 5.11: Anfrage der Ratsfrau Dufhues: De-Banking - Plötzliche Kontensperrung russischer Mitbürger bei der Stadtsparkasse Düsseldorf zurückgewiesen
- TOP 5.12: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Zeitplanung für die Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes Am Wehrhahn schriftlich beantwortet
- TOP 5.13: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Auswirkungen des Alkoholverbots im Düsseldorfer Hauptbahnhof auf den Bahnhofsvorplatz und angrenzende Bereiche schriftlich beantwortet
- TOP 5.14: Anfrage des Ratsherrn Vogt: Bestand/Zustand und Instandhaltung/Pflege der historischen Gaslaternen vom Modell Alt-Düsseldorf im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet schriftlich beantwortet
- TOP 5.15: Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Sperrbezirksverordnungen von 1974 schriftlich beantwortet
- TOP 5.16: Anfrage des Ratsherrn Salinger: Konstituierende Sitzung des Rates der Religionen Düsseldorf sowie Nutzung des Rathauses für Veranstaltungen religiösen Charakters schriftlich beantwortet
- TOP 5.17: Anfrage des Ratsherrn Vogt: Koordination der Arbeiten im Rheinufertunnel – Durchführung notwendiger Instandsetzungsarbeiten bei Minimierung der Tunnelsperrzeiten schriftlich beantwortet
- TOP 5.18: Anfrage des Ratsherrn Salinger: Städtepartnerschaftlicher Austausch mit Chongqing und Schlussfolgerungen für die Düsseldorfer Verkehrsinfrastruktur schriftlich beantwortet
- TOP 5.19: Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky: Unterstützungsleistungen für die Flüchtlingsinitiative „Stay“ e.V. schriftlich beantwortet
- TOP 5.20: Anfrage des Ratsherrn Krüger: Infrastruktur der Düsseldorfer Bäder – Kapazitätsengpässe und Zugangsbeschränkungen schriftlich beantwortet
- TOP 5.21: Anfrage des Ratsherrn Tscholl: Warum ist ein weiteres Dezernat in Zeiten der Haushaltskonsolidierung notwendig und finanziell vertretbar? schriftlich beantwortet
- TOP 5.22: Anfrage des Ratsherrn Tscholl: Kunstkommission im Sparhaushalt - Wie steht es um die Kosten und Prioritätensetzung im Kontext der aktuellen Haushaltslage? schriftlich beantwortet
- TOP 5.23: Anfrage der Ratsfrau Hora: Maßnahmen zum Hitzeschutz für städtische Beschäftigte schriftlich beantwortet
- TOP 5.24: Anfrage der Ratsfrau Hora: Umsetzung des Schottergarten-Verbots - Vollzug der Landesbauverordnung NRW schriftlich beantwortet
- TOP 5.25: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: D.LIVE Open Air Park Konzerte im Juli 2026 schriftlich beantwortet
- TOP 5.26: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: vorzeitige Beendigungen von Beschäftigungsverhältnissen von Vorstandskollegen und Führungskräften bei der Rheinbahn AG
- TOP 5.26: Anfrage des Ratsherrn Lemmer: vorzeitige Beendigungen von Beschäftigungsverhältnissen von Vorstandskollegen und Führungskräften bei der Rheinbahn AG
- TOP 5.27: Anfrage des Ratsherrn Krüger: Rheinbahn AG
- TOP 5.27: Anfrage des Ratsherrn Krüger: Rheinbahn AG
- TOP 5.28: Anfrage der Ratsfrau Mirus: Money for Nothing? schriftlich beantwortet
- TOP 5.29: Anfrage des Ratsherrn Poczatek: Honorarverluste durch Streichungen im Programm der Volkshochschule schriftlich beantwortet
- TOP 5.30: Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Bilanz der gestoppten Planung für den Opernneubau schriftlich beantwortet
- TOP 5.31: Anfrage des Ratsherrn Poczatek: Öffentliche Videoüberwachung in Düsseldorf schriftlich beantwortet
- TOP 5.32: Anfrage der Ratsfrau Kabata: Droht ein Vertrauensbruch in der Kulturpolitik – Rahmenverträge für die Freie Szene auf der Kippe? schriftlich beantwortet
- TOP 6: Anfrage des Seniorenrates: eScooter-Verkehr in der Landeshauptstadt – Konsequenzen aus dem Verkehrsbericht 2025 beantwortet
- TOP 7: Bericht aus der Kleinen Kommission Klimaneutralität in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Umsetzung von 50 Stadtoasen bis 2030 mehrheitlich beschlossen
- TOP 9: Vierte Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter mehrheitlich beschlossen
- TOP 10: Der Kommunale Wärmeplan für die Landeshauptstadt Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 10.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AUS/008/2026 mehrheitlich beschlossen
- TOP 11: Gründung der Wolfgang Köhne Stiftung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Entwurf Gesamtabschluss 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 13: Deutsche Oper am Rhein - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Operorganisatorischen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs am Standort Heinrich-Heine-Allee 16a ab 2026 einstimmig beschlossen
- TOP 13: Deutsche Oper am Rhein – Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Operorganisatorischen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs am Standort Heinrich-Heine-Allee 16a ab 2026
- TOP 13.1: Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu KUA/023/2026/1 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 14: Neue Eintrittspreisstruktur und Öffnungszeiten der städtischen Kulturinstitute mehrheitlich beschlossen
- TOP 14.1: Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage KUA/056/2026
- TOP 15: Besetzung des Preisgerichts zur Verleihung des Heine-Preises einstimmig beschlossen
- TOP 16: Verleihung der Kulturpreise 2026 zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Änderung der Gebührensatzung der städtischen Clara-Schumann-Musikschule mehrheitlich beschlossen
- TOP 18: Entsendung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohner*innen in die Ratsausschüsse mehrheitlich beschlossen
- TOP 19: Bestellung einer Prüferin für das Amt für kommunale Prüfung einstimmig beschlossen
- TOP 20: Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 21: Anträge
- TOP 21.1: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Dreijähriges Moratorium für die weitere Planung und Realisierung eines Neubaus der Düsseldorfer Oper / DOR zurückgezogen
- TOP 21.1.1: Änderungsantrag der Ratsfrau Mirus zur Vorlage RAT/257/2026 zurückgezogen
- TOP 21.1.2: Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/257/2026 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21.2: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Keine Uran- und Castor-Transporte durch Düsseldorf
- TOP 21.3: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Düsselferien kostenfrei für Düsselpass-Kinder
- TOP 21.3.1: Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu Vorlage RAT/264/2026
- TOP 21.4: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Bereitstellung des DeutschlandTickets-Schule im Schülerverkehr für das Schuljahr 2026/2027 zurückgezogen
- TOP 21.5: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Konsequente Überprüfung erfolgter Einbürgerungen vor dem Hintergrund offenkundiger Missstände in der Düsseldorfer Ausländerbehörde
- TOP 21.6: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Antrag auf Einsparung von Kosten im Klimaschutz zur Rettung des Klimas in Höhe von 120 bis 190 Millionen Euro aufgrund der falschen und zurückgenommenen Klima-Szenarien-Berechnung und -Grundannahme (RCP8.5)
- TOP 21.7: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Unverzügliche Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf am bewährten Landesprojekt MISSIMO zur Bekämpfung von organisiertem Sozialleistungsmissbrauch und zur Einsparung von Millionen Euro Steuergeldern
- TOP 21.8: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einrichtung permanenter Anlaufstellen des Ordnungs- und Sicherheitsdienstes („Nachtwächter-Projekt“) an zentralen Plätzen der Landeshauptstadt Düsseldorf
- TOP 21.9: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einführung eines grundsätzlichen Grillverbots in öffentlichen Parks und Grünanlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf
- TOP 21.10: Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Keine Kürzungen auf Kosten junger Menschen – Deutschlandticket Schule erhalten zurückgezogen
- TOP 21.11: Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Deutschlandticket ist besser!
- TOP 21.12: Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Initiative beim Städtetag: Verzicht auf Strafverfolgung ist besser!
- TOP 21.13: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15. Juni 2023 zu BAU/008/2023
- TOP 21.13.1: Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/322/2026
- TOP 21.14: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Modell DeutschlandTicket Schule beibehalten zurückgezogen
- TOP 21.15: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Auflösung aller Beiräte im Kulturbereich der Stadt zur Haushaltskonsolidierung und Schuldentilgung
- TOP 21.16: Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Fahrrad- und Fußgängerweg auf der Rheinkniebrücke
- TOP 21.17: Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Gerechte Alternativen und lebbare Kompromisse für die Haushaltsfinanzierung
- TOP 22: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" – Projektaufruf 2026: Schwimmbäder einstimmig beschlossen
- TOP 23: Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81 zur Kenntnis genommen
- TOP 24: Bereitstellung des Deutschlandtickets-Schule im Schülerverkehr für das Schuljahr 2026/2027 einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 90 Personen
- André Maniera
- Andrea Kraljic
- Andreas Auler
- Andreas Hartnigk
- Andreas Winter
- Andreas-Paul Stieber
- Angelika Penack-Bielor
- Anne Hahn
- Annette Klinke
- Antonia Margarete Frey
- Arantzazu Bößem
- Barbara Flatters
- Benjamin Tscholl
- Burkhard Albes
- Christian Rütz
- Clara Gerlach
- Claudia Gelbke-Mößmer
- Claus Henning Gahr
- Corinna Mauersberger
- Dagmar von Dahlen
- Dipl. Stefan Wiedon
- Dirk Angerhausen
- Dirk Peter Sültenfuß
- Dominique Mirus
- Dr. Alexander Fils
- Dr. Andreas Schröder
- Dr. Frank Schulz
- Dr. Frederike Möller
- Dr. med. Christine Rachner
- Dr. med. Uwe Bresztowszky
- Dr. Sabrina Proschmann
- Dr. Stephan Keller
- Dr. Thorsten Graeßner
- Elke Fobbe
- Ella Heising
- Elmar Salinger
- Eva Dufhues
- Eva Lingen
- Fabian Zachel
- Felix Mölders
- Franca Bavaj
- Frederik Franz Hartmann
- Frieda Niewald
- Gerhard Hildebrandt
- Giuseppe Saitta
- Hakim El Ghazali
- Hanno Bremer
- Harald Schwenk
- Ilay Izmir
- Jan Datskovskiy
- Jeremy Franosch
- Jörk Cardeneo
- Josef Hinkel
- Julia Marmulla
- Jürgen Krüger
- Katharina Kabata
- Katrin Peters
- Kira Heyden
- Klaus Mewes
- Lisa zur Heiden
- Lukas Mielczarek
- Marc Kregel
- Marco Vogt
- Marcus Münter
- Markus Raub
- Masoud Ghahremani
- Matthias Poczatek
- Mirja Cordes
- Mirko Rohloff
- Missagh Ghasemi
- Nicole Müller
- Norbert Czerwinski
- Patrick Biermann
- Philipp Thämer
- Pina Nell
- Ratsfrau Birgit Schentek
- Rolf Tups
- Sabine Humpert-Kalb
- Sabine Schmidt
- Samy Charchira
- Sebastian Rehne
- Sigrid Lehmann
- Stefan Wickenfeld
- Stephan Speit
- Thomas Eberhardt-Köster
- Tobias Knell
- Tobias Kühbacher
- Torsten Lemmer
- Ulf Montanus
- Ulrike Hora
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