Anfrage FDP Aktenzeichen ADIG/030/2026

Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Verzögerungen bei der Mittelverwendung für strategische Digitalisierungsprojekte im Haushaltsjahr 2026

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 11. Juni 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. 03.2026) ausgewiesenen Budgetübertragungen in die Finanzplanungsjahre 2027ff. betroffen?
  2. Wie stellt sich der exakte Zeit- und Umsetzungsgrad bei den Projekten „ServiceNow“, „Microsoft 365“ und der Fachsoftware im Bauamt dar, für die im Februar 2026 Haushaltsreste aus dem Vorjahr übertragen werden mussten?
  3. Welche organisatorischen Maßnahmen wurden innerhalb der Fachverwaltung ergriffen, um den Abfluss der investiven Digitalisierungsmittel im Jahr 2026 zu beschleunigen und ein erneutes Anwachsen von ungenutzten Haushaltsresten zu verhindern?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Anfrage“

1. Welche konkreten Projekte des Dezernates 04 zur Digitalisierung und Prozessoptimierung sind von den im aktuellen Controllingbericht (Stand 31.03.2026) ausgewiesenen Budgetübertragungen in die Finanzplanungsjahre 2027ff. betroffen?

2. Wie stellt sich der exakte Zeit- und Umsetzungsgrad bei den Projekten „ServiceNow“, „Microsoft 365“ und der Fachsoftware im Bauamt dar, für die im Februar 2026 Haushaltsreste aus dem Vorjahr übertragen werden mussten?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 11. Juni 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

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Vorgang · ADIG/030/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 4.2

    Ausschuss für Digitalisierung, Personal und Organisation. Amtlicher Vermerk: „schriftlich beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00589623.pdf Published Time: 2026-06-11T14:14:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: ADIG/030/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.06.2026 Ratsfraktion – FDP Ratsherrn Stephan Speit Vorsitzender des Ausschusses für Digitalisierung, Personal und Organisation Anfrage der FDP-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Personal und Organisation am 25.06.2026 # Betrifft: Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Verzögerungen bei der Mittelverwendung für strategische Digitalisierungsprojekte im Haushaltsjahr 2026 Se hr geehrter Herr Speit, im Namen unserer Fraktion bitten wir Sie, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Personal und Organisation am 25. Juni 2026 zu setzen und von der Verwaltung beantworten zu lassen: Anfrage: 1. Welche konkreten Projekte des Dezernates 04 zur Digitalisierung und Prozessoptimierung sind von den im aktuellen Controllingbericht (Stand 31.03.2026) ausgewiesenen Budgetübertragungen in die Finanzplanungsjahre 2027ff. betroffen? 2. Wie stellt sich der exakte Zeit- und Umsetzungsgrad bei den Projekten „ServiceNow“, „Microsoft 365“ und der Fachsoftware im Bauamt dar, für die im Februar 2026 Haushaltsreste aus dem Vorjahr übertragen werden mussten? 3. Welche organisatorischen Maßnahmen wurden innerhalb der Fachverwaltung ergriffen, um den Abfluss der investiven Digitalisierungsmittel im Jahr 2026 zu beschleunigen und ein erneutes Anwachsen von ungenutzten Haushaltsresten zu verhindern? Begründung: Im Rahmen der Etatberatungen im Februar 2026 wurde dargelegt, dass das Digitalisierungsbudget für das Jahr 2026 um 5,1 Millionen Euro aus Ermächtigungsübertragungen aufgestockt werden musste, da zentrale Projekte im Vorjahr nicht abgeschlossen wurden (ADIG/Niederschrift/26.02.2026). Der aktuelle Controllingbericht zum Stand 31. März 2026 (HFA/017/2026) weist nun im Bereich der Sach- und Dienstleistungen bereits wieder prognostizierte Mittelverschiebungen in Höhe Seite 2 von 69,4 Millionen Euro in die Folgejahre 2027ff. auf. Dies wirft auch Fragen bezüglich der zeitnahen Umsetzung der Digitalstrategie auf. Piero Alessio

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen ADIG/030/2026