Antrag SPD/Volt Aktenzeichen RAT/072/2026

Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/045/2026

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 11. Februar 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Im Original formuliert

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob es einen alternativen Standort für das geplante Drogenhilfezentrum an der Eisenstraße gibt, der nicht in direkter Nachbarschaft zu einer Kindertagesstätte oder einer Schule liegt.

Ziel der Prüfung ist es, eine sachliche Abwägung zwischen wirksamer Drogenhilfe, öffentlicher Sicherheit, Akzeptanz im Quartier sowie dem besonderen Schutzbedürfnis von Kindern und Jugendlichen vorzunehmen.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Das Projekt wurde ohne vorherige umfassende Information der zuständigen Fachausschüsse eingeleitet und die Fachpolitiker*innen in den Ausschüssen sowie die betroffenen Eltern und Anwohner*innen vor vollendete Tatsachen gestellt.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 11. Februar 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Vorgang · RAT/072/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

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Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 44.13.1

    Rat. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

Antrag als Text anzeigen
RAT/072/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.02.2026 An Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Vorsitzender des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 11.02.2026 Betrifft: Änderungsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/045/2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die SPD/Volt-Ratsfraktion bittet Sie, diesen Änderungsantrag zum Antrag „Alternativstandort für das geplante Drogenhilfezentrum Eisenstraße prüfen" (RAT/045/2026) der FDP-Ratsfraktion auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf am 11. Februar 2026 zu nehmen und mit folgenden Änderungen zur Abstimmung zu bringen. Antrag: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob es einen alternativen Standort für das geplante Drogenhilfezentrum an der Eisenstraße gibt, der nicht in direkter Nachbarschaft zu einer Kindertagesstätte oder einer Schule liegt. Ziel der Prüfung ist es, eine sachliche Abwägung zwischen wirksamer Drogenhilfe, öffentlicher Sicherheit, Akzeptanz im Quartier sowie dem besonderen Schutzbedürfnis von Kindern und Jugendlichen vorzunehmen. Gesucht wird ein Standort in unmittelbarer Nähe des Düsseldorfer Hauptbahnhofs. Im Rahmen der Prüfung können unter anderem folgende Alternativstandorte beispielhaft betrachtet werden: •Eine temporäre und modulare Containerlösung auf dem Gelände des geplanten Neuen Technischen Rathauses (Moskauer Straße), analog zur Niederschwelligen Unterbringungs- und Beratungsstelle (NUB) im letzten Jahr •Flächen auf dem Grundstück oder im Umfeld des Gesundheitsamtes (Kölner Straße) •Standorte in unmittelbarer Nähe bereits bestehender Drogenhilfeangebote, um vorhandene Strukturen, Expertisen und Sozialräume sinnvoll zu bündeln Die Aufnahme des Projektes in der Eisenstraße 49 wird an die vorherige Vorstellung des neuen Gesamtkonzeptes der Einrichtung vor allem in Bezug auf ihre Rolle im Rahmen der angestrebten Einführung des Zürcher Modells in Düsseldorf im Ausschuss für Gesundheit und Soziales und im Ordnungs- und Verkehrsausschuss geknüpft. Das Projekt wird darüber hinaus wissenschaftlich begleitet und regelmäßig in den zuständigen Fachausschüssen evaluiert. Begründung: Das Projekt wurde ohne vorherige umfassende Information der zuständigen Fachausschüsse eingeleitet und die Fachpolitiker*innen in den Ausschüssen sowie die betroffenen Eltern und Anwohner*innen vor vollendete Tatsachen gestellt. Mit freundlichen Grüßen Dr. Sabrina Proschmann Seite 2

Belegte Verbindungen zu weiteren Vorlagen

Eigenständige Vorlagen mit ausdrücklichem Bezug. Eine Verknüpfung belegt weder einen gemeinsamen Beschluss noch eine Umsetzung.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/072/2026