Antrag Die Linke Aktenzeichen RAT/073/2026

Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/054/2026

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 11. Februar 2026veröffentlicht

Zusammenfassung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat einen Änderungsantrag zur Vorlage RAT/054/2026 eingereicht. Die Entscheidung darüber erfolgt im Rat am 11. Februar 2026 um 14:00 Uhr.

Einordnung

Die Ratsfraktion DIE LINKE hat am 11. Februar 2026 einen Änderungsantrag zur Vorlage RAT/054/2026 eingereicht. Die Entscheidung über diesen Antrag wird im Rat der Stadt Düsseldorf getroffen.

Hintergrund

Änderungsanträge sind ein gängiges Verfahren im kommunalen Entscheidungsprozess, um bestehende Vorlagen zu modifizieren oder zu ergänzen. Der Rat hat die Aufgabe, über solche Anträge zu entscheiden und damit die politische Willensbildung zu unterstützen.

Was bedeutet das für Bürger?

Der Änderungsantrag könnte Auswirkungen auf die Inhalte der ursprünglichen Vorlage RAT/054/2026 haben. Bürger, die von den Themen dieser Vorlage betroffen sind, sollten die Entscheidung im Rat verfolgen.

Die wichtigsten Punkte

  • Änderungsantrag zur Vorlage RAT/054/2026 von DIE LINKE eingereicht.
  • Entscheidung im Rat am 11. Februar 2026 um 14:00 Uhr.
  • Link zur Antragstellung: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/papers/vo/110947

Themen

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Aus der amtlichen Vorlage

Vor einem Jahr beantragte Die Linke im Stadtrat eine soziokulturelle Umnutzung des ehemaligen Kaufhofs Am Wehrhahn. Dies wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt.

Auszug aus „Begründung“. Der Dokumenttext allein belegt keinen gefassten Beschluss. Originaldokument

Vorgang · RAT/073/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Sitzung · TOP 44.19.1

    Rat. Kein Ergebnisvermerk hinterlegt.

  2. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 33.5.1

    Rat. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

Antrag als Text anzeigen
RAT/073/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 11.02.2026 An den Oberbürgermeister Herrn Dr. Stephan Keller Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf zur Sitzung des Rates am 11.02.2026 Betrifft: Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/054/2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Sitzung des Stadtrates am 11. Februar 2026 stellt Die Linke Ratsfraktion Düsseldorf folgenden Änderungsantrag zu TOP Ö 44.19 (RAT/054/2026): Der Beschlusstext wird wie folgt ersetzt: Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf spricht sich für eine Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhofs am Wehrhahn als Kulturraum aus. Dazu soll die Verwaltung alle baurechtlichen, organisatorischen und vergaberechtlichen Voraussetzungen prüfen, die für die Nutzbarmachung erforderlich sind. Dabei soll geprüft werden, welche Bereiche des Gebäudes sich für eine gemeinwohl orientierte Zwischennutzung eignen. Ziel soll es dabei sein, vorrangig Räume für niedrigschwellige, kulturelle, sozio-kulturelle und zivilgesell schaftliche Zwecke zu schaffen. Ein bezahlbares, gastronomisches Angebot kann Teil der Zwischennutzung sein. Im Gespräch mit potentiellen Pächtern/ Betreibern werden Kosten und Nutzen abgewogen. Eine potentielle Nutzung durch die Stadt oder Non- Profit-Organisationen ist zu bevorzugen. Welche Kosten von wem getragen werden, ist von der Nutzung bzw. vom Nutzungsmix abhängig. Es wird weder ausgeschlossen, dass öffentliche noch, dass private Mittel zur Kostendeckung herangezogen werden. Begründung: Vor einem Jahr beantragte Die Linke im Stadtrat eine soziokulturelle Umnutzung des ehemaligen Kaufhofs Am Wehrhahn. Dies wurde von der Ratsmehrheit abgelehnt. Seite 2 Nun beantragt die Ratsmehrheit aus CDU und Grünen eine Zwischennutzung, die mit einer „ gastronomischen Nutzung der Dachterrasse " jedoch auf kommerzielle Angebote in dem städtischen Gebäude abzielt. Die Linke vertritt nach wie vor die Auffassung, dass das Gebäude des ehemaligen Kaufhofs Am Wehrhahn nach dem Ankauf durch die Stadt dem Nutzen möglichst großer Teile der Bevölkerung dienen sollte. Dieses Ziel können wir im Antrag von CDU/Grünen nicht wiederfinden; er bleibt vage hinsichtlich öffentlicher und unentgeltlicher Nutzung des städtischen Gebäudes. Ins Zentrum des Änderungsantrags der Linken stehen deshalb zwei Bedarfe: Der Bedarf sozialer und kultureller Initiativen, Vereine und Einrichtungen, die in Düsseldorf angesichts der aufgerufenen Mietpreise keine Räume finden oder Räume verloren haben (u.a. Die Brause) sowie der Bedarf der Einwohner:innen des Stadtbezirks nach fußläufig erreichbaren städtischen Verwaltungs- und anderen Leistungen, bis hin zu Raumvermietungsangeboten. Freundliche Grüße Sigrid Lehmann Chris J. Demmer F.d.R. Sönke Voigt

KI-gestützt aufbereitet am 6. April 2026. Die Zusammenfassung kann Fehler enthalten. Maßgeblich bleiben die Originaldokumente und veröffentlichten Beratungsergebnisse.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/073/2026