Abbau der Ladesäulen auf den Straßen Keldenichstraße an den Hausnummern 36, 36a, 46 und 48, sowie Unter den Eichen an der Hausnummer 95 (Schulgebäude) - Antrag der AfD-Fraktion -
Ein Vorschlag an das zuständige Gremium, etwas Bestimmtes zu beschließen.
Termine abgeschlossenDie eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Keldenichstraße · Stadtbezirk 7 (Gerresheim)örtlicher Bezug3Dokumente9. Juni 2026veröffentlicht
Worum es geht
Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.
Im Original formuliert
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung im Informationsaustausch mit dem Amt für Verkehrsmanagement Sinn und Zweck der Ladesäulen auf den oben genannten Straßen zu prüfen, diese Ladesäulen gegebenenfalls ersatzlos abzubauen oder diese zielgerecht zu verlegen. Die Kosten hierfür sind zu ermitteln. Sollte der Kostenaufwand zu aufwändig sein, so ist zu prüfen, ob die Parkflächen an diesen Ladesäulen auch für Verbrenner-Autos ganztägig gebührenfrei genutzt werden können.
Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“
Anfragen in vorherigen Sitzungen vom 24.01.2026 (Anlage 1 zu Vorlage BV7 / 005 / 2026, sowie vom 26.05.2026 (Anlage 1 zu Vorlage BV7 / 100 / 2026) unter TOP 6.2 haben ergeben, dass die Betreiber der Ladeinfrastruktur die Herausgabe der Auslastungszahlen der betreffenden Ladesäulen verweigerten und die zusätzliche Frage nur vage beantwortet haben.
Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.
Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.
Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.
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Dokumenttexte
Antrag als Text anzeigen
Title: Antrag
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00589200.pdf
Published Time: 2026-06-09T11:40:00.000Z
Number of Pages: 1
Markdown Content:
BV7/135/2026
X öffentlich nicht öffentlich
Düsseldorf, 09.06.2026
AfD-Fraktion
Bezirksvertretung 7
An
Bezirksbürgermeister
Stadtbezirk 7
Antrag
zur Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 23.06.2026
# Betrifft:
Abbau der Ladesäulen auf den Straßen Keldenichstraße an den Hausnummern 36, 36a, 46
und 48, sowie Unter den Eichen an der Hausnummer 95 (Schulgebäude)
- Antrag der AfD-Fraktion -
Antrag:
Die Bezirksvertretung 7 bittet die Verwaltung im Informationsaustausch mit dem Amt für
Verkehrsmanagement Sinn und Zweck der Ladesäulen auf den oben genannten Straßen zu
prüfen, diese Ladesäulen gegebenenfalls ersatzlos abzubauen oder diese zielgerecht zu
verlegen. Die Kosten hierfür sind zu ermitteln. Sollte der Kostenaufwand zu aufwändig sein,
so ist zu prüfen, ob die Parkflächen an diesen Ladesäulen auch für Verbrenner-Autos
ganztägig gebührenfrei genutzt werden können.
Begründung:
Anfragen in vorherigen Sitzungen vom 24.01.2026 (Anlage 1 zu Vorlage BV7 / 005 / 2026,
sowie vom 26.05.2026 (Anlage 1 zu Vorlage BV7 / 100 / 2026) unter TOP 6.2 haben
ergeben, dass die Betreiber der Ladeinfrastruktur die Herausgabe der Auslastungszahlen
der betreffenden Ladesäulen verweigerten und die zusätzliche Frage nur vage beantwortet
haben.
Diese Antwort hält die Fraktion der AfD für unglaubwürdig.
gez.:
Peter Paek Frank Heise
(Sprecher AfD-Fraktion Stadtbezirk 7) (Bezirksvertreter AfD-Fraktion Stadtbezirk 7)
Anlage BV7 005 2026 als Text anzeigen
Title: (Microsoft Word - Ladesäulen für Eletro-Autos auf mehreren Straßen in Gerresheim.docx)
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00589204.pdf
Published Time: Tue, 09 Jun 2026 11:42:43 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
# 6.2
Anlage 1 zu Vorlage BV7/005/2026
Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 27.01.2026
Ladesäulen für Elektro-Autos auf mehreren Straßen in Gerresheim Anfrage der AfD-Fraktion Frage 1:
Haben diese Ladesäulen eine elektronische Erfassung von Nutzungszeiten, die statistisch ausgewertet werden können?
Antwort:
Alle Ladesäulen haben eine elektronische Erfassung der Nutzungszeiten und können auch statistisch ausgewertet werden. Die Auslastungszahlen für 2025 wurden bei den Firmen angefordert und werden nachgereicht.
Frage 2:
Wer hatte die Entscheidungsbefugnis für das Errichten der Ladesäulen in unserem Stadtbezirk?
Antwort:
Die Entscheidungsbefugnis für das Errichten von Ladesäulen im gesamten Stadtgebiet liegt beim Amt für Verkehrsmanagement.
Anlage BV7 100 2026 als Text anzeigen
Title: (Microsoft Word - Ladesäulen für Elektro-Autos auf mehreren Straßen in Gerresheim.docx)
URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00589205.pdf
Published Time: Tue, 09 Jun 2026 11:42:54 GMT
Number of Pages: 1
Markdown Content:
# 6.2
> Anlage 1 zu Vorlage BV7/100/2026
> Sitzung der Bezirksvertretung 7 am 26.05.2026
Ladesäulen für Elektro-Autos auf mehreren Straßen in Gerresheim Anfrage der AfD-Fraktion Frage 1:
Warum wurde bis heute die zugesagte Offenlegung der Auslastungszahlen der Ladesäulen in Gerresheim nicht nachgereicht?
Antwort:
Die Betreiber der Ladeinfrastruktur haben der Weitergabe Ihrer Daten widersprochen. Somit können die Daten nicht vorgelegt werden.
Frage 2:
Wie lauten die Auslastungszahlen aller Ladesäulen auf den Straßen Keldenichstraße an den Hausnummern 36, 36a, 46 und 48 und Unter den Eichen an der Hausnummer 95 (Schulgebäude)?
Antwort:
Die Auslastung der Ladesäulen an den genannten Standorten ist zurzeit durchschnittlich.
Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.