Informationsvorlage Aktenzeichen SEBD/016/2024

Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I. Quartal 2024 - Information -

Ein Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnisnahme.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 3. April 2024veröffentlicht

Worum es geht

Der Auszug beschreibt den Stand der Vorlage zum angegebenen Datum, nicht notwendigerweise den heutigen Stand.

Aus „Sachdarstellung“

Der Betriebsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt den nachfolgenden Bericht zur finanzwirtschaftlichen Lage des Stadtentwässerungsbetriebes zum I. Quartal 2024 zur Kenntnis.

Grundlage des Berichtswesens des Stadtentwässerungsbetriebes, der seit dem 01.01.2001 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung (per Ratsbeschluss vom 14.12.2000 mit Vorlage 60/ 38/2000) geführt wird, ist die am 08.10.2020 (Vorlage SEBD/027/2020) vom Rat der Stadt beschlossene und zum 01.01.2 021 in Kraft getretene Neufassung der Betriebssatzung (§ 12). Gemäß § 5 Abs. 4 der Betriebssatzung unterrichtet die Betriebsleitung „die zuständigen Gremien durch ein regelmäßiges Berichtswesen über den Vollzug des beschlossenen Wirtschaftsplanes". Der nachstehende Bericht der Betriebsleitung kommt dieser Berichtspflicht nach. Weitere Erläuterungen zum Vollzug des Wirtschaftsplanes 2024 können dem Bericht entnommen werden.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 3. April 2024. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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SEBD/016/2024 X öffentlich nicht öffentlich Informationsvorlage Betrifft: Controllingbericht des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf zur finanzwirtschaftlichen Lage zum I. Quartal 2024 Fachbereich: 67 - Stadtentwässerungsbetrieb Dezernentin / Dezernent: Stadtkämmerin Dorothée Schneider Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bauausschuss 11.06.2024 Kenntnisnahme Sachdarstellung: Der Betriebsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt den nachfolgenden Bericht zur finanzwirtschaftlichen Lage des Stadtentwässerungsbetriebes zum I. Quartal 2024 zur Kenntnis. Grundlage des Berichtswesens des Stadtentwässerungsbetriebes, der seit dem 01.01.2001 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung (per Ratsbeschluss vom 14.12.2000 mit Vorlage 60/ 38/2000) geführt wird, ist die am 08.10.2020 (Vorlage SEBD/027/2020) vom Rat der Stadt beschlossene und zum 01.01.2 021 in Kraft getretene Neufassung der Betriebssatzung (§ 12). Gemäß § 5 Abs. 4 der Betriebssatzung unterrichtet die Betriebsleitung „die zuständigen Gremien durch ein regelmäßiges Berichtswesen über den Vollzug des beschlossenen Wirtschaftsplanes". Der nachstehende Bericht der Betriebsleitung kommt dieser Berichtspflicht nach. Weitere Erläuterungen zum Vollzug des Wirtschaftsplanes 2024 können dem Bericht entnommen werden. Anlagen: Quartalsbericht_01_2024
Quartalsbericht_01_2024 als Text anzeigen
16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 1/17 Controllingbericht zur finanzwirtschaftlichen Lage 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 2/17 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis ....................................................................................... 2 Tabellenverzeichnis .................................................................................... 3 1 Wirtschaftsplan .................................................................................. 5 1.1 Aufteilung der Gesamtaufwendungen und -erträge 2024 sowie der Prognosewerte nach Aufwands- und Ertragsarten ....... 5 2 Erläuterungen zu den bedeutendsten Ertragsarten (Erfolgsplan) ....................................................................................... 6 2.1 Abwassergebühren/Erträge für Leistungen - Kostenträger Stadt/Weitere öffentlich- u. privatrechtliche Leistungsentgelte/ Auflösung Ertragszuschüsse ............................. 6 2.2 Auflösung Gebührenausgleichsverbindlichkeit ................................. 7 2.3 Aktivierte Eigenleistungen ................................................................... 7 2.4 Sonstige betriebliche Erträge .............................................................. 7 3 Erläuterungen zu den bede utendsten Aufwandsarten ........ 8 3.1 Betriebs- und Materialaufwand ........................................................... 8 3.2 Energieaufwand ..................................................................................... 8 3.3 Unterhaltungsaufwendungen .............................................................. 8 3.4 Sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen ......................... 8 3.5 Abwasserabgabe .................................................................................... 8 3.6 Personalaufwand ................................................................................... 9 3.7 Abschreibungen bilanziell .................................................................... 9 4 Erläuterungen zum Finanzergebnis und sonstige Steuern ................................................................................................ 10 4.1 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ............................................. 10 4.2 Zinsen und ähnliche Aufwendungen ................................................ 10 4.3 Sonstige Steuern ................................................................................. 10 5 Investitionen/Einnahmen 2024 des SEBD (Vermögensplan) nach Blöcken ................................................. 11 6 Darstellung bzw. Entwickl ung des Schuldendienstes ....... 12 7 Gebührenkalkulation 2024 ........................................................... 13 7.1 Jahresprognose 2024 - im Plan ....................................................... 13 7.2 Wirtschaftsplanung - Gebührenkalkulation.................................... 13 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 3/17 8 Abwassergebühren - Ko sten und Erträge ............................. 14 9 Betrieb gewerblicher Art (BgA-Abscheider) ......................... 15 9.1 Erfolgsplan BgA Abscheider ............................................................... 15 9.2 Vermögensplan BgA Abscheider ....................................................... 15 10 SEBD - Sparte Wasserbau ............................................................ 16 10.1 Erfolgsplan Sparte Wasserbau .......................................................... 16 10.2 Vermögensplan Sparte Wasserbau .................................................. 17 Tabellenverzeichnis Tabelle 1: Gesamtaufwendungen u. -erträge 2024 ................................. 5 Tabelle 2: Investitionen/ Einnahmen 2024 .............................................. 11 Tabelle 3: Schuldendienst ........................................................................... 12 Tabelle 4: Abwassergebühren - Kosten u. Erträge ................................ 14 Tabelle 5: GuV des BgA Abscheider des SEBD ........................................ 15 Tabelle 6: Investitionen/Einnahmen 2024 des BgA Abscheider ........... 15 Tabelle 7: Ergebnis der Sparte Wasserbau .............................................. 16 Tabelle 8: Investitionen/Einnahmen 2024 der Sparte Wasserbau ...... 17 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 4/17 Beurteilung der Betriebsleitung zur derzeitigen und zukünftigen gesamtwirtschaftlichen Entwickl ung des Stadtentwässerungsbe- triebes (Wirtschaftsplan 2024 - I. Quartal; Stand: 16.04.2024) Auf der Ertragsseite wird zum jetzigen Zeitpunkt mit unveränderten Erlö- sen aus Abwassergebühren in Höhe von 98,5 Mio. Euro gerechnet. Die Aufwendungen entsprechen nach jetzigem Kenntnisstand dem Plan. Das Ergebnis nach KAG wird aus heutiger Sicht mit einer dem Plan ent- sprechenden Entnahme aus dem für Gebührenausgleich zweckgebunde- nen Eigenkapital in Höhe von 9,8 Mio. Euro prognostiziert. Nach dem derzeitigen Ergebnis des ersten Quartals 2024 wird in der Prog- nose weiterhin ein Jahresfehlbetrag nach HGB von insgesamt -4,0 Mio. Euro erwartet. Die Jahresunterdeckung bleibt somit gegenüber der ur- sprünglichen Planung unverändert. Durch die oben genannte geplante Ent- nahme aus dem Eigenkapital in Höhe von 9,8 Mio. Euro ergibt sich voraus- sichtlich zum Jahresabschluss ein Bilanzgewinn von mehr als 5 Mio. Euro. 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 5/17 1 Wirtschaftsplan 1.1 Aufteilung der Gesamtaufwend ungen und -erträge 2024 sowie der Prognosewerte nach Aufwands- und Ertragsarten Tabelle 1: Gesamtaufwendungen u. -erträge 2024 Berichtswesen HGB I. Quartal 2024 Stadtentwässerungsbetrieb (ohne BgA Abscheider) Gesamt-Budget 2024 Prognose 2024 Abw eichung Prognose Quartals- Quartals- Abweichung Ist/Abgrenzung zum (Erfolgsplan 2024) WIPL/Ratsbeschl. vom 14.12.2023 zum Gesamt- Budget absolut Budget* Ist/Abgrenz. Quartals-Buget in 1.000 EUR in 1.000 EUR in 1.000 EUR in 1.000 EUR in 1.000 EUR in 1.000 EUR I. Ertragsarten 1. Umsatzerlös e 1.1 Abwassergebühren 98.502 98.502 0 24.626 22.822 -1.804 1.2 Erträge für Leistungen - Kostenträger Stadt 20.298 20.298 0 5.075 5.043 -32 1.3 Weitere öffentl. u. privatrechtl. Leistungsentgelte 9.504 9.504 0 2.376 2.307 -69 1.4 Auflösung Ertragszuschüsse 2.789 2.789 0 697 697 0 1.5 Gebührenausgleichsverbindlichkeit inkl. Pflichtauflösun 2. Veränderung d. Bestandes an unfertigen Leistungen 0 0 000 0 3. Aktivierte Eigenleistungen 5.281 5.281 0 1.320 1.320 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 2.851 2.851 0 713 712 -1 Summe Erträge 139.642 139.642 0 34.911 33.005 -1.906 II. Aufw a ndsa rte n 5. Materialaufwand u. Aufw. f. bezogene Leist. 5.1 Betriebs- und Materialaufwand 8.474 8.474 0 2.119 2.000 -119 5.2 Energieaufwendungen 6.537 6.537 0 1.634 1.634 0 5.3 Unterhaltungsaufwendungen 12.841 12.841 0 3.210 3.120 -90 5.4.Sonstiger Aufwand für bezogene Leistungen 21.104 21.104 0 5.276 5.276 0 5.5 Abwasserabgabe 3.100 3.100 0 775 775 0 6. Personalaufwand 39.625 39.625 0 9.906 9.906 0 7. Bilanzielle Abschreibungen 32.859 32.859 0 8.215 8.215 0 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 00 00 0 Summe Aufwendungen 124.540 124.540 0 31.135 30.926 -209 Betriebsergebnis (Summe Ertr../.Summe Aufw.) 15.102 15.102 0 3.776 2.079 -1.697 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 500 500 0 125 125 0 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 19.302 19.302 0 4.826 4.826 0 Finanzergebnis -18.802 -18.802 0 -4.701 -4.701 0 11. Sonstige Steuern 340 340 0 85 63 -22 Jahresgew inn/Jahresverlust -4.040 -4.040 0 -1.011 -2.685 -1.675 12. geplante Entnahme aus d. f.Gebührenausgleich zweckgebundenen Eigenkapital 9.795 9.795 0 2.449 4.123 1.675 Bilanzgew inn (+)/ Bilanzverlust (-) 5.755 5.755 0 1.438 1.438 * Jahre s -Budge t ge vie rte lt (I. Quartal 1/4 de s Jahre s budge t, I.-II. Quartal 1/2 de s Jahre s budge t, I.-III. Quartal 3/4 de s Jahresbudget, I.-IV. Quartal = Jahresbudget) lfd. IST bis 31.03.2024 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 6/17 2 Erläuterungen zu den bedeutendsten Ertragsarten (Erfolgsplan) 2.1 Abwassergebühren/Erträge für Leistungen - Kostenträger Stadt/Weitere öffentlich- u. privatrechtliche Leistungsentgelte/ Auflösung Ertragszuschüsse Die Abwassergebühren stellen die wesentliche Ertragsart zur Deckung der Aufwendungen der städtischen Abwasserentsorgung dar. Für die Höhe ih- res Ertragsverlaufes sind sowohl das Verbrauchsverhalten der Abwas- sereinleiter, innerbetriebliche Maßnahmen von Gewerbe und Industrie (Abzugsmengen) als auch ihr Verbleib als Indirekteinleiter über das städ- tische Abwasserentsorgungssystem entscheidend. Der jährlich von der Stadt zu übernehmende Anteil, insbesondere für die Entwässerung der öf- fentlichen Straßen, Wege und Plätze (öffentliche Allgemeinflächen) beträgt aktuell 20,3 Mio. Euro. Grundlage ist das Gutachten zur Fortschreibung der Kostenträgerrechnung und Ermittlung des öffentlichen Kostenanteils der Abwassergebühr. Die Erlösarten Abwassergebühren, Anteil der Stadt für die Inanspruch- nahme der öffentlichen Abwasseranlage, die öffentlich- und privatrechtli- chen Leistungsentgelte sowie die Auflösung der Ertragszuschüsse, stellen mit insgesamt rund 94 % die bedeutsamste Position der Erträge dar. Nach dem Ergebnis des ersten Quartals liegen die Umsatzerlöse aus Ab- wassergebühren ca. -1,8 Mio. Euro unter dem Planbudget. Es wird beim Kerngeschäft „Erträge aus Abwassergebühren" dennoch mit einem dem Plan entsprechenden Ergebnis in Höhe von 98,5 Mio. Euro gerechnet, da die Abwassergebührenerlöse unterjährig nicht linear eingehen. Für die Position Auflösung Ertragszuschüsse wird für das Jahr 2024 ein dem Plan entsprechendes Ergebnis von 2,8 Mio. Euro erwartet. 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 7/17 2.2 Auflösung Gebührenausg leichsverbindlichkeit Gemäß § 6 KAG sind Kostenüberdeckungen innerhalb der nächsten vier Jahre auszugleichen. Der aus 2020 stammende Überschuss ist somit im Jahr 2024 in Höhe von ca. 0,4 Mio. € aus der Gebührenausgleichsverbind- lichkeit zu entnehmen. 2.3 Aktivierte Eigenleistungen Hierbei handelt es sich um die eigenen Planungs- und Bauleitungsaufwen- dungen für Investitionsmaßnahmen im Abwasserbereich. Aus heutiger Sicht wird für die Prognose 2024 weiterhin mit einem Ergebnis in Höhe von 5,3 Mio. Euro gerechnet. 2.4 Sonstige betriebliche Erträge Bei den sonstigen betrieblichen Erträgen wird mit einem dem Plan ent- sprechenden Ergebnis in Höhe von 2,9 Mio. Euro für 2024 gerechnet. 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 8/17 3 Erläuterungen zu den bedeutendsten Aufwandsarten 3.1 Betriebs- und Materialaufwand Der Ist-Aufwand/die Abgrenzung für das erste Quartal 2024 liegt mit ca. -0,1 Mio. Euro geringfügig unter dem Planbudget. Es wird aus jetziger Sicht weiterhin mit einem dem Plan entsprechenden Ergebnis von 8,5 Mio. Euro gerechnet. 3.2 Energieaufwand Der Ist-Aufwand/die Abgrenzung für das erste Quartal 2024 entspricht dem Planbudget. Es wird aus heutiger Sicht für das laufende Jahr 2024 bei den Energieaufwendungen mit einem unveränderten Ergebnis in Höhe von 6,5 Mio. Euro gerechnet. 3.3 Unterhaltungsaufwendungen Der Ist-Aufwand/die Abgrenzung für das erste Quartal 2024 liegt mit ca. -0,1 Mio. Euro unter dem Planbudget. Es wird aus heutiger Sicht mit einem unveränderten Ergebnis in Höhe von 12,8 Mio. Euro für das Jahr 2024 gerechnet. 3.4 Sonstige Aufwendungen für bezogene Leistungen Der Ist-Aufwand/die Abgrenzung für das erste Quartal 2024 entspricht dem Planbudget. Es wird aus heutiger Sicht mit einem Ergebnis von 21,1 Mio. Euro gerechnet. 3.5 Abwasserabgabe Der Betrag laut Wirtschaftsplan 2024 von 3,1 Mio. Euro wird zu einem späteren Zeitpunkt an das Land NRW gezahlt und steht erst nach Ablauf des Jahres 2024 abschließend fest. Diese Aufwendungen werden deshalb vorübergehend einer speziell dafür vorgesehenen Rückstellungsposition zugeordnet, aus der, sobald die Abgabenbescheide des Landes vorliegen, die Zahlungen erfolgen. In der Jahresprognose für 2024 wird für die Ab- wasserabgabe aktuell mit einem Betrag in Höhe von 3,1 Mio. Euro gerech- net. 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 9/17 3.6 Personalaufwand Beim Ist-Personalaufwand für das Jahr 2024 sind neben den tariflichen Anpassungen auch anteilige Pensionsrückstellungen und Beihilfen der ak- tiven Beamten sowie Rückstellungen für Altersteilzeit enthalten. Bezüglich des Ergebnisses 2024 sind neben de n bisher angefallenen Personalauf- wendungen auch abzugrenzende Sonderzahlungen berücksichtigt. Für den Ablauf des Jahres 2024 werden Personalaufwendungen in Höhe von 39,6 Mio. Euro erwartet. 3.7 Abschreibungen bilanziell Die Wirtschaftsgüter des Alt-Anlagevermögens und des Eigenbetriebes sind vom Jahr ihrer Inbetriebnahme/Aktivierung bilanziell abzuschreiben. Für das laufende Jahr 2024 wird mit einem dem Plan entsprechenden Er- gebnis in Höhe von 32,9 Mio. Euro gerechnet. 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 10/17 4 Erläuterungen zum Finanzergebnis und sonstige Steuern 4.1 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Für 2024 werden in der Prognose Zinserträge in Höhe von 0,5 Mio. Euro erwartet. 4.2 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen für das erste Quartal 2024 ent- sprechen dem vergleichbaren Budget. In der Prognose für 2024 wird bei den Zinsen und ähnlichen Aufwendungen mit einem Ergebnis in Höhe von 19,3 Mio. Euro gerechnet. 4.3 Sonstige Steuern Gemäß § 28 Energiesteuergesetz ist die Wärmeerzeugung über Faulgas nicht mehr steuerfrei. Ferner ergibt sich aufgrund einer Änderung des Stromsteuergesetzes ebenfalls eine Steuerlast auf die Eigenstromproduk- tion. Insgesamt werden somit für das Jahr 2024 sonstige Steuern in Höhe von 0,34 Mio. Euro erwartet. 16.04.2024 Bericht I. Quartal 2024 Seite 11/17 5 Investitionen/Einnahmen 2024 des SEBD (Vermögensplan) nach Blöcken Nachfolgend werden die Mittelabflüsse des I. Quartals 2024, gemessen am Gesamt-Budget 2024, bei den Maßnahmen des Stadtentwässerungsbetrie- bes Düsseldorf dargestellt (vom SEBD zu finanzierende Maßnahmen, nach Blöcken sortiert). Tabelle 2: Investitionen/ Einnahmen 2024 Berichtswesen Jahresbudget (JB) I. Quartal 2024 I. Quartal 2024 12 3 4 5 6 7 Stadtentwässerungsbetrieb Budget '24 Inv. Reste '23Summe '24 Ist Obligo Ist + Obligo Anteil am Budget Wipl 2024 (Vermögensplan) in EUR in EUR in EUR in EUR in EUR in EUR in % Block I: Gebäude und Grundstücke 1. 570.000 0 1.570.000 0 15.675 15.675 1% Block II: Nachträgliche Erschließung 59.500 0 59.500 22.838 59.363 82.201 138% Block III. Kanalerneuerungen 13. 951.560 0 13.951.560 1.678.567 9.220.956 10.899.523 78% Block IV: Kanalnetzbewirtschaftung/Strukturverb. 5.207.442 0 5.207.442 97.343 1.299.660 1.397.003 27% Block V: Neuerschließung/Vertragskanalbau 403.055 0 403.055 65.764 259.770 325.534 81% Block VII: Niederschl.-wasserbehandlung 7.035.834 0 7.035.834 1.726.088 5.262.675 6.988.764 99% Block VIII: Maschinen u. maschinelle Anlagen 1. 830.000 434.643 2.264.643 17.3

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Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen SEBD/016/2024