Sitzung · Sitzung beendet
Bauausschuss
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Sitzung kompakt
11.06.2024 · Bauausschuss
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
zur Kenntnis genommen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauausschuss · Sitzung vom 11.06.2024
Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.
Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 30.12.2024. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.
Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Mit der Stiftung Museum Kunstpalast wurde unter Aufhebung des Betriebs- überleitungsvertrages vom 29.11.2001 auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 11.10.2018, Vorlage 41/ 134/2018-1 - Ehrenhof 5, Museum Kunstpalast - Übertragung des Gebäudeunterhalts und der Instandhaltung für den Altbau auf die Stiftung Museum Kunstpalast, am 31.05.2019 bzw. 05.06.2019 der Nutzungs- und Betriebsüberlassungsvertrag abgeschlossen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Mit der Stiftung Schloss und Park Benrath wurde unter Aufhebung der bisherigen Verträge auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 07.03.2019 ein neuer Nutzungs- und Betriebsüberlassungsvertrag mit Datum vom 29.08.2019 abgeschlossen. Ziel des Vertrages ist es, den Erhalt und die Nutzung der zu Schloss Benrath gehörenden städtischen Gebäude und Gebäudenebenflächen sowie der in den Gebäuden befindlichen Sammlungen durch die Stiftung sowie die Kosten- und Lastentragung einheitlich zu regeln und die Stiftung in die Lage zu versetzen, die anstehenden Sanierungsmaßnahmen der Generalsanierung durchzuführen.
Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung
Der Betriebsausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf nimmt den nachfolgenden Bericht zur finanzwirtschaftlichen Lage des Stadtentwässerungsbetriebes zum I. Quartal 2024 zur Kenntnis. Grundlage des Berichtswesens des Stadtentwässerungsbetriebes, der seit dem 01.01.2001 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung (per Ratsbeschluss vom 14.12.2000 mit Vorlage 60/ 38/2000) geführt wird, ist die am 08.10.2020 (Vorlage SEBD/027/2020) vom Rat der Stadt beschlossene und zum 01.01.2 021 in Kraft getretene Neufassung der Betriebssatzung (§ 12). Gemäß § 5 Abs. 4 der Betriebssatzung unterrichtet die Betriebsleitung „die zuständigen Gremien durch ein regelmäßiges Berichtswesen über den Vollzug des beschlossenen Wirtschaftsplanes". Der nachstehende Bericht der Betriebsleitung kommt dieser Berichtspflicht nach. Weitere Erläuterungen zum Vollzug des Wirtschaftsplanes 2024 können dem Bericht entnommen werden.
Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.
Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
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