Ergebnisse: Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz vom 03.09.2026
Der Ausschuss hat die Tagesordnung einstimmig angenommen, zwei Niederschriften genehmigt, eine Ratsfrage zur Rhein‑Niedrigwasserlage beantwortet, den Bebauungsplan‑Entwurf Hans‑Böckler‑Straße 39 mehrheitlich beschlossen und mehrere Berichte zur Kenntnis genommen.
Das Wichtigste in Kürze
- Tagesordnung und beide Niederschriften (Sitzungen vom 18.05.2026 und 25.06.2026) einstimmig angenommen.
- SPD/Volt‑Anfrage zu Rhein‑Niedrigwasser, Schadstoffmonitoring und Klimaanpassung – Verwaltung hat die Fragen beantwortet.
- Bebauungsplan‑Entwurf Nr. 01/025 für die Hans‑Böckler‑Straße 39 mehrheitlich beschlossen; 33 Behörden und Träger haben Stellung genommen.
- Berichte aus der Kleinen Kommission Lärm und von der Verbraucherzentrale Düsseldorf wurden zur Kenntnis genommen.
- Politisches Controlling für das 1. Halbjahr 2026 zur Kenntnis genommen; offene Anträge bleiben unverändert.
Was ist passiert?
Der Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz berät Themen aus den Bereichen Gewässerschutz, Stadtplanung, Lärmschutz und Verbraucherinformation. In der Sitzung vom 03.09.2026 wurden acht TOPs behandelt, von denen fünf Beschlüsse fielen und drei rein zur Kenntnis genommen wurden.
Hintergrund
Die Sitzung fand im Rathaus‑Plenarsaal statt und diente der Weiterverfolgung von Anfragen zur Wasserqualität des Rheins, der Genehmigung von Sitzungsprotokollen sowie der Entscheidung über einen neuen Bebauungsplan im Stadtteil Golzheim. Zusätzlich wurden aktuelle Berichte aus der Kleinen Kommission Lärm und von der Verbraucherzentrale vorgestellt.
Was bedeutet das?
Die Beantwortung der SPD/Volt‑Anfrage liefert der Verwaltung konkrete Vorgaben für das Schadstoff‑Monitoring bei historisch niedrigen Rheinpegeln und weist auf Lücken im Klimaanpassungskonzept hin. Der mehrheitlich beschlossene Bebauungsplan‑Entwurf legt die Grundlage für die zukünftige Bebauung der Hans‑Böckler‑Straße 39 und berücksichtigt Rückmeldungen von 33 Behörden und Trägern öffentlicher Belange. Die Kenntnisnahme der Berichte stärkt die Transparenz über Lärmschutzmaßnahmen und Verbraucherinformationen.
Wie geht es weiter?
Die Verwaltung wird die im Rahmen der Anfrage geforderten Monitoring‑ und Anpassungsmaßnahmen bis zum nächsten Quartal konkretisieren. Der Bebauungsplan‑Entwurf geht nun in die weitere Planungsphase und wird im nächsten Ratssitzung zur endgültigen Beschlussfassung vorgelegt.
Ort
Hinweis: Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente und Sitzungsprotokolle sind im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf einsehbar.