Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Wahl einer/eines Beigeordneten
mehrheitlich beschlossen
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TOP 4:
Aktuelle Anfragen
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler:Pferdeunfälle in Rosenmontagsumzügen
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage Ratsfrau Krüger: An- und Übergriffe auf Tiere
schriftlich beantwortet
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TOP 5.3:
Anfrage Ratsfrau Krüger: NABUTOP am Angermunder Baggersee
schriftlich beantwortet
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TOP 5.4:
Anfrage Tierschutzpartei-Freie Wähler:Weiterplanung der Variante der Initiative Angermund
beantwortet
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TOP 5.5:
Anfrage Ratsfrau El Fassi: "Reichsbürger" in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.6:
Anfrage Ratsfrau El Fassi:Auswirkungen des schulischen Inklusionsgesetzes in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.7:
Anfrage Rh Dr. Wlecke: Netto-Finanzposition der Stadt Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.8:
Anfrage Ratsherr Dr. Wlecke: Erzielte Steuereinnahmen im Zeitraum Januar bis März 2017
schriftlich beantwortet
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TOP 5.9:
Anfrage Die Linke: Strom-, Gas- und Wassersperren in Düsseldorf"
beantwortet
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TOP 5.10:
Anfrage Bü90/Grü: Zeitplan zur Untersuchung des Technischen Rathauses Auf’m Hennekamp
beantwortet
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TOP 5.11:
Anfrage FDP: Opferhilfeportal
beantwortet
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TOP 5.12:
Anfrage FDP: Einhaltung des Gaslaternen-Moratoriums
beantwortet
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TOP 5.13:
Anfrage Bü90-Grü: Sachstand Gesamtstädtisches Fördermittelmanagement Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.14:
Anfrage Die Linke: Gewalttaten gegen Wohnungslose in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 5.15:
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Kinderehen in Düsseldorf
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Grand Depárt Düsseldorf 2017
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
CKW-Grundwasserverunreinigung Flingern - Stadtmitte (Ausführungs- u. Finanz.-beschluss)
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Rennbahnstraße 60, Waldschule im Wildpark, Neubau - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Gesamtschule Lindenstraße, Standort Lindenstraße 140
mehrheitlich beschlossen
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TOP 10.1:
ÄA Die Linke:Maria-Montessori-Gesamtschule, Hauptstandort Lindenstarße 140
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 10.2:
ÄA CDU: Maria-Montessori-Gesamtschule, Hauptstandort Lindenstraße 140
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Gesamtschule Lindenstraße, Standort Rosmarinstraße 28
mehrheitlich beschlossen
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TOP 11.1:
ÄA Die Linke: Maria-Montessori-Gesamtschule, Dependance Rosmarinstr. 28
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11.2:
ÄA CDU: Maria-Montessori-Gesamtschule, Dependance Rosmarinstraße 28
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 12:
3. Änderungsbeschluss Mehrkosten Sanierung Aquazoo/Löbbecke-Museum
mehrheitlich beschlossen
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TOP 13:
Garath 2.0 – Den Wandel gestalten
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Garath 2.0 - Den Wandel gestalten
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Veränderungen bei städt. Kitas - Betriebsaufgabe Hasseler Richtweg
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Veränderungen bei städt. Kitas - Betriebsübernahme Posener Straße
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Entwicklung einer neuen Stadtmarken-Strategie
zur Kenntnis genommen
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TOP 18:
Vergabe des Helmut-Käutner-Preises
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs-Gesellschaft Düsseldorf mbH - Ersatzwahl -
einstimmig beschlossen
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TOP 22:
Entsendung eines Mitgliedes in den Ausschuss des Deichverbandes Neue Deichschau Heerdt
einstimmig beschlossen
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TOP 23:
Vorschlag zur Wahl des Verbandsvorstehers (Deichgräf) der Neuen Deichschau Heerdt (NDH) - Beschluss
einstimmig beschlossen
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TOP 24:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 25:
B-Plan Nr. 09/006 Am Scheitenwege-Süd - Stellungnahmen, Änderungen, Satzung
mehrheitlich beschlossen
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TOP 26:
Anträge
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TOP 26.1:
Antrag Die Linke: Rheinbahn einen Tag kostenlos nutzen
verwiesen
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TOP 26.2:
Antrag Die Linke: Aufhebung des Beschlusses zu Sonntagsöffnungen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 26.3:
Antrag Die Linke: Wohnsitzauflage für Flüchtlinge abschaffen"
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 26.4:
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Transparenz bei städtischen Vergaben erhalten
zurückgezogen
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TOP 26.5:
Antrag CDU: Grunderwerbsteuer für neuen Wohnraum begrenzen
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 27:
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr
einstimmig beschlossen