Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
zur Kenntnis genommen
-
TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
zur Kenntnis genommen
-
TOP 3:
Genehmigung Niederschrift
-
TOP 3.1:
Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des APS, KA, AöE, OVA, UA, AWTL, BV 1 und BV 3 vom 30.05.2018
einstimmig beschlossen
-
TOP 3.2:
Genehmigung der Niederschrift der gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Umweltschutz und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 30.08.2018
einstimmig beschlossen
-
TOP 3.3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 19.09.2018
einstimmig beschlossen
-
TOP 4:
Anfragen
-
TOP 4.1:
Barrierefreier ÖPNV bis 2022
beantwortet
-
TOP 4.2:
Modellregion Wasserstoffmobilität NRW
beantwortet
-
TOP 4.3:
Befreiung Parkgebühren Elektrofahrzeuge - Ungereimtheiten Verfahren
beantwortet
-
TOP 4.4:
Mehrsprachige Notrufnummern in Fahrzeugen der Rheinbahn
beantwortet
-
TOP 4.5:
Förderung des Erwerbs von Lastenrädern
beantwortet
-
TOP 4.6:
Planungs- und Umsetzungsstand Kreisverkehre
beantwortet
-
TOP 4.7:
Verhalten von OSD-MitarbeiterInnen
beantwortet
-
TOP 5:
Anträge
-
TOP 5.1:
Unfallgefahren für RadfahrerInnen vermeiden - Umweltspuren als Radverkehrsstreifen ausschildern
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 5.2:
Fahrradständer-Offensive
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 6:
Aktuelles
-
TOP 6.1:
Einsatz des Ordnungsamtes zu Karneval 2019
zur Kenntnis genommen
-
TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
-
TOP 7.1:
Sachstandsbericht zur Einrichtung der Umweltspuren Merowingerstraße und Prinz-Georg-Straße
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8:
Vorgehen gegen Flughafenparker in Wohngebieten sowie Gewerbebereichen im Stadtbezirk 6
vertagt
-
TOP 9:
Änderung Verwaltungsgebühren Handwerkerparkausweise
einstimmig beschlossen
-
TOP 10:
Witzelstraße - Verlegung und barrierefreier Ausbau Haltestelle AUf´m Hennekamp stadtauswärts
einstimmig abgelehnt
-
TOP 11:
Änderung eines Sitzungstermins des Ordnungs- und Verkehrsausschusses im Jahr 20
zur Kenntnis genommen