Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
Rat beschloss 2,011 Millionen Euro für den Ausbau der Grundschule Richardstraße
Ratssitzung vom 6. April 2006
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Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Für die Grundschule Richardstraße beschloss der Rat Bau- und Sanierungsarbeiten für 2,011 Millionen Euro.
- Der Umbau der Grundschule Fliednerstraße zur Offenen Ganztagsschule sollte insgesamt 1,166 Millionen Euro kosten.
- Vier Aschespielfelder sollten für eine spätere Umwandlung in Kunstrasen weitergeplant werden.
- Die Flächennutzungsplanänderung für die Bilk Arcaden wurde gegen die Mehrheit von SPD und Grünen beschlossen.
- Die Informationsvorlage zur Fußballweltmeisterschaft wurde zur Kenntnis genommen; ein Antrag von SPD und Grünen scheiterte.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband unmittelbar finanzierte Schulprojekte mit vorbereitenden Beschlüssen für Sportanlagen und Stadtentwicklung. Breite Zustimmung bestand bei der sozialen und sportlichen Infrastruktur, während Größe und Ausrichtung der Bilk Arcaden sowie das städtische Programm während der Fußballweltmeisterschaft umstritten blieben.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Mehr Platz für die Grundschule Richardstraße
Erweiterungsbau der Gemeinschaftsgrundschule Richardstraße 14 für die Offene Ganztagsschule, Sanierung des Toilettengebäudes und brandschutztechnische Ertüchtigung des Bestandsgebäudes - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Erweiterungsbau der Gemeinschaftsgrundschule Richardstraße 14 für die Offene Ganztagsschule. Zum insgesamt 2,011 Millionen Euro teuren Vorhaben gehörten außerdem die Sanierung des Toilettengebäudes und die brandschutztechnische Ertüchtigung des Bestandsgebäudes.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Debatte und ohne Gegenstimmen oder Enthaltungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung verband den Ausbau des Ganztagsangebots mit konkreten Verbesserungen an den vorhandenen Schulgebäuden.
Vorlage 60/030/06 · Nachweis: TOP 19, PDF-Seite 32
Ganztag und Brandschutz in Kaiserswerth
Umbau zur Einrichtung der Offenen Ganztagsschule und brandschutztechnische Sanierung der Grundschule Kaiserswerth, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Fliednerstraße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Umbau der Gemeinschaftsgrundschule Fliednerstraße 32 zur Offenen Ganztagsschule sowie eine brandschutztechnische Sanierung. Die Gesamtkosten betrugen 1,166 Millionen Euro; der Kämmerer durfte dafür außerplanmäßig 463.900 Euro und 546.000 Euro bereitstellen.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Debatte, Gegenstimmen oder Enthaltungen beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Damit erhielt ein zweiter Schulstandort in derselben Sitzung einen verbindlichen Bau- und Finanzierungsbeschluss für Ganztag und Brandschutz.
Vorlage 60/050/06 · Nachweis: TOP 21, PDF-Seite 33
Kunstrasen für vier Sportanlagen wurde vorbereitet
Modernisierung von Aschespielfeldern - Umwandlung in Kunstrasen - auf den Sportanlagen Heyestraße, Stoffeler Kapellenweg, Dreherstraße und auf der Bezirkssportanlage Ammerweg - Grundsatzbeschluss -
Der Rat beauftragte die Verwaltung, die Umwandlung von Aschespielfeldern in Kunstrasen an der Heyestraße, am Stoffeler Kapellenweg, an der Dreherstraße und am Ammerweg zu planen und spätere Bau- und Finanzierungsbeschlüsse vorzubereiten. Planungsmittel von bis zu zehn Prozent der jeweiligen Beschlusssumme konnten entsprechend dem Planungsstand bereitgestellt werden; der Beschluss stand unter dem Vorbehalt des Endes der vorläufigen Haushaltsführung.
Politische Debatte
Der Grundsatzbeschluss fiel ohne Debatte einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Betroffen waren vier Sportanlagen in unterschiedlichen Stadtteilen. Beschlossen war zunächst die Planung, noch nicht die Ausführung der Umbauten.
Vorlage 52/006/06 · Nachweis: TOP 16, PDF-Seite 31
Mehrheit billigte Planung für die Bilk Arcaden
Flächennutzungsplanänderung Nr. 86 - Bilk Arcaden - Anregungen; Plan
Der Rat beschloss die Flächennutzungsplanänderung Nr. 86 für die Bilk Arcaden. Damit wurde die vorgelegte Planung angenommen; eine spätere Detailentscheidung über den Bebauungsplan war nach der dokumentierten Debatte davon zu unterscheiden.
Politische Debatte
CDU mit Ausnahme von Ratsfrau Böcker, FDP sowie einzelne Ratsmitglieder stimmten zu. Dagegen votierten 24 Mitglieder der SPD, sieben Grüne, die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg sowie Ratsherr Lemmer; gestritten wurde insbesondere über die Größe der vorgesehenen Einzelhandelsflächen und des Baukörpers.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf eine großräumige Stadtentwicklungsplanung in Bilk und Unterbilk. Zugleich zeigte die Abstimmung deutliche Differenzen innerhalb des Rates und bei der CDU.
Vorlage 61/021/06 · Nachweis: TOP 32, PDF-Seite 36
Streit über das WM-Programm
Düsseldorf während der Fußballweltmeisterschaft 2006
Der Rat nahm die Informationsvorlage zu Düsseldorf während der Fußballweltmeisterschaft 2006 zur Kenntnis. Ein dazu gestellter Antrag wurde abgelehnt; ein zusätzliches Programm oder weitere Maßnahmen wurden mit diesem Tagesordnungspunkt nicht beschlossen.
Politische Debatte
SPD, Grüne sowie die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg unterstützten den Antrag, CDU, FDP, der Oberbürgermeister und Ratsherr Reichert lehnten ihn ab. In der Debatte kritisierte die SPD das vorgelegte Konzept und stellte die Behandlung verschiedener Veranstaltungen infrage; die Gegenseite verwies auf unterschiedliche Dauer und Sicherheitsanforderungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat entschied nicht über neue Ausgaben, dokumentierte aber einen politischen Konflikt darüber, wie sich Düsseldorf während des Turniers präsentieren und mit Sicherheitsanforderungen umgehen sollte.
Vorlage 52/037/06 · Nachweis: TOP 35, PDF-Seite 68
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 33 Flächennutzungsplanänderung Nr. 38 - Golfpark Kalkum - Anregungen; Änderung; Plan beschlossen
- TOP 13 Tiefgarage Gebäudesicherungsmaßnahmen TVG I bis III - Bau- und Finanzierungsbeschluss - beschlossen
- TOP 12 Rathaus Benrath, Benrodestraße 46, Dachsanierung - Bau- und Finanzierungsbeschluss - einstimmig beschlossen
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 54 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Vereidigung von Beigeordneten zur Kenntnis genommen
- TOP 2: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 3: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Akt. Anfr. Kahl: Wohnungen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Akt. Anfr. Lbbg: Abschiebung zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Akt. Anfr. Lbbg: Moskau zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfrage CDU: SkyTrain zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr. CDU/FDP: Nottelefone zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr.Bü90/Grü: Unbesetzte Schulleiterstellen zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. SPD: Zensur - Ö-Arbeit IV zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfrage von Bü90/Grü: Perspektiven f.d. Hafen zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfrage RH Karen-Jungen: Veranstaltungskonzept WM zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfr, d. Ratsfrau Frey: Wohnungsverkäufe zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 16: AntragBü90/Grü: Monkeys Island mehrheitlich abgelehnt
- TOP 17: Antr.Bü90/Grü: Kürzungen Nahverkehr verhindern mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18: Antr. SPD: Kita-Plätze für Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 19: Antr. SPD: Freiheit Kultur mehrheitlich abgelehnt
- TOP 20: Antr. SPD: Fußball-WM 2006 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 21: Antr. SPD: Ausschreibung Stromlieferungen
- TOP 22: Änd.-antr. CDU/FDP: Stromverträge
- TOP 23: Reihenfolge Allgemeine Vertretung mehrheitlich beschlossen
- TOP 24: Änderung d. Zuständigkeitsordnung
- TOP 25: Kämmererliste 2005 mehrheitlich beschlossen
- TOP 26: Kämmererliste 2006 mehrheitlich beschlossen
- TOP 27: Landesjubiläum60 Jahre NRW
- TOP 28: Kasernenstr. - Bau- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 29: Rathaus Benrath, Bau- und Finanzierungsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 30: Tiefgarage TVG I - III einstimmig beschlossen
- TOP 31: Benutzungsordnung einstimmig beschlossen
- TOP 32: Betriebsträgerwechsel VolmerswetherStr+SterntalerW einstimmig beschlossen
- TOP 33: Kunstrasen verschiedene Sportanlagen einstimmig beschlossen
- TOP 34: BSA Wilh Heinr Weg Umbau Laufbahn einstimmig beschlossen
- TOP 35: Modernisierung Fleher Straße einstimmig beschlossen
- TOP 36: Erweiterungsbau Richardstr. 14 für die Offene Ganz einstimmig beschlossen
- TOP 37: Hauptsammler Süd einstimmig beschlossen
- TOP 38: Umbau für die Einrichtung der Offenen Ganztagsschu einstimmig beschlossen
- TOP 39: Umbau von Parkplätzen an der Kunsthalle, Grabbepla einstimmig beschlossen
- TOP 40: Umbesetzung von Ausschüssen mehrheitlich beschlossen
- TOP 41: AR Stadtwerke mehrheitlich beschlossen
- TOP 42: Aufsichtsrat DOR-Theatergem. D-DU Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 43: AR D´dorfer Künstleratelier mehrheitlich beschlossen
- TOP 44: AR Kunsthalle -Ersatzwahl mehrheitlich beschlossen
- TOP 45: Entsendung des Kulturdezernenten mehrheitlich beschlossen
- TOP 46: Besetzung der Einigungsstelle einstimmig beschlossen
- TOP 47: Sonntagfreigaben
- TOP 48: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 49: FNPÄ 41-Nördl.Willstätter- Anregungen, Plan mehrheitlich beschlossen
- TOP 50: FNPÄ 86-Bilk Arcaden-Anreg. Plan mehrheitlich beschlossen
- TOP 51: FNP-Ä Nr. 38 - Golfpark Kalkum mehrheitlich beschlossen
- TOP 52: Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion mehrheitlich abgelehnt
- TOP 53: BPl 5275/24-Plock/Völklinger-Anr.Änd.Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 54: Maßnahmen WM 2006 mehrheitlich beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
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