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Rat
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Historische Ratsnachlese
Ratssitzung vom 18. Mai 2006
Die Sitzung in einer Minute
Die Sitzung reichte von einem Stadtbahnprojekt im Umfang von fast einer halben Milliarde Euro bis zu konkreten Investitionen in Sport, Schule und Fußverkehr. Politische Konflikte entzündeten sich vor allem an den Folgen der Wehrhahn-Linie, an der Barrierefreiheit der neuen Sporthalle und an der Sonntagsarbeit im Einzelhandel.
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Stadtbahnstrecke Wehrhahn-Linie - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Bau der Stadtbahnstrecke zwischen Wehrhahn S und Bilk S mit Bruttogesamtkosten von 494.453.900 Euro. Der Beschluss stand unter dem Vorbehalt des Planfeststellungsbeschlusses sowie einer Mitfinanzierung durch Bund und Land.
Bündnis 90/Die Grünen lehnte das Projekt ab und verwies unter anderem auf längere Wege und Umstiege, Nachteile für Einkaufsstraßen sowie künftige Betriebs- und Unterhaltungskosten. In der dokumentierten Abstimmung gab es keine Enthaltungen; die Vorlage wurde beschlossen.
Die Entscheidung betraf eine neue innerstädtische Stadtbahnverbindung und band ihre Umsetzung an weitere rechtliche und finanzielle Voraussetzungen.
Vorlage 60/062/06 · Nachweis: TOP 13, PDF-Seite 63
Neubau einer Vierfach-Sporthalle in Düsseldorf-Gerresheim, Gräulinger Straße - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den Neubau einer Vierfach-Sporthalle an der Gräulinger Straße und beauftragte die Verwaltung mit der Durchführung. Der Kämmerer wurde ermächtigt, 5.403.155,23 Euro nach den Haushaltsplanvorgaben bereitzustellen.
Bündnis 90/Die Grünen verlangte zusätzliche 250.000 Euro für einen Aufzug, damit auch höher gelegene Gymnastik- und Mehrzweckräume zugänglich würden. Dieser Änderungsantrag wurde abgelehnt; die Verwaltungsvorlage erhielt die Stimmen von CDU, FDP, SPD sowie weiteren Ratsmitgliedern, während Grüne, Ratsherr Laubenburg und Ratsherr Lemmer dagegen stimmten.
Mit dem Bau erhielt Gerresheim eine große neue Sportinfrastruktur. Zugleich zeigte die Debatte einen konkreten Konflikt darüber, welcher Umfang an Barrierefreiheit bei einem Neubau erforderlich war.
Vorlage 52/034/06 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 59
Luegallee - Umbau von 7 Fußgängerquerungen - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel -
Der Rat ermächtigte den Stadtkämmerer, überplanmäßig 710.000 Euro für den Umbau von sieben Fußgängerquerungen auf der Luegallee bereitzustellen. Die Deckung sollte aus Mitteln für vier andere Verkehrsmaßnahmen erfolgen.
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldungen. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen; alle Ratsmitglieder nahmen an der Abstimmung teil.
Die Entscheidung finanzierte konkrete Veränderungen an sieben Stellen einer Straße und verschob dafür bereits veranschlagte Verkehrsmittel.
Vorlage 01/107/06 · Nachweis: TOP 8, PDF-Seite 19
Gesamtsanierung der Hulda-Pankok-Gesamtschule, Brinckmann- straße 16, 1. Bauabschnitt, Masterplan Schulen - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Für den ersten Abschnitt der Gesamtsanierung der Hulda-Pankok-Gesamtschule an der Brinckmannstraße beschloss der Rat neue Fenster und eine Sonnenschutzanlage. Dafür waren Kosten von 600.000 Euro vorgesehen.
Die Vorlage wurde ohne Debatte einstimmig beschlossen. Es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.
Die Mittel flossen unmittelbar in das Schulgebäude und bildeten einen abgegrenzten ersten Teil der vorgesehenen Gesamtsanierung.
Vorlage 60/035/06 · Nachweis: TOP 11, PDF-Seite 19
Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Jahre 2006
Der Rat gab für 2006 sieben verkaufsoffene Sonntage in Oberbilk, Oberkassel, Unterbach, Benrath, Eller, Gerresheim und Kaiserswerth frei. Die Geschäfte durften an den jeweils genannten Veranstaltungstagen von 13 bis 18 Uhr öffnen.
Ratsfrau Kahl und Ratsherr Laubenburg kritisierten die zusätzliche Sonntagsarbeit und die Behandlung der Stellungnahmen von Kirchen und Gewerkschaften. Die Verwaltung berichtete, ver.di und die evangelische Kirche hätten sich dagegen ausgesprochen; der Rat beschloss die Freigaben mit breiter Mehrheit bei mehreren Gegenstimmen und einer Enthaltung.
Die Entscheidung betraf zugleich den örtlichen Einzelhandel, die jeweiligen Stadtteilveranstaltungen und die Arbeitszeiten der Beschäftigten.
Vorlage 66/037/06 · Nachweis: TOP 6, PDF-Seite 17
Amtliche Quellen
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.