Sitzung · Sitzung beendet

Haupt- und Finanzausschuss

Abgeschlossen
Dauer 30 Min.
Ort Rathaus - Plenarsaal
Gremium Haupt- und Finanzausschuss

Sitzung kompakt

Die Sitzung auf einen Blick

19.04.2021 · Haupt- und Finanzausschuss

Offizielle Niederschrift verfügbar

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 4 Beschlossen

Bebauungsplan Nr. 5674/26 - Nördlich Harffstraße

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5 Beschlossen

Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung des Vermessungs- und Katasteramtes der Landeshauptstadt Düsseldorf

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 13 Beschlossen

Klärwerk-Nord Neubau Schlammentwässerungsanlage (I-8030618006) - Bedarfsbeschluss -

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 14 Beschlossen

Neufassung der Satzung über die “Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung)“ vom 21.12.2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 3 Beschlossen

Bestellung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Gründerversammlung, die Mitgliederversammlung und den Gesamtvorstand des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Düsseldorf e.V."

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

+3 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Rathaus - Plenarsaal Sitzungsort

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 18 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP : Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlagen zu den TOPs Ö8 und NÖ 8 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2021 einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Bestellung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Gründerversammlung, die Mitgliederversammlung und den Gesamtvorstand des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Düsseldorf e.V." einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Bebauungsplan Nr. 5674/26 - Nördlich Harffstraße einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung des Vermessungs- und Katasteramtes der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 6: Entgeltordnung für das Vermessungs- und Katasteramt der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 7: Zweiter Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben!" zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Förderrichtlinie Lastenräder Empfehlung abweichend beschlossen
  • TOP 9: Bericht zum Behindertengleichstellungsgesetz NRW für die Jahre 2018/2019 einstimmig beschlossen
  • TOP 10: Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) einstimmig beschlossen
  • TOP 11: Verlagerung der 2 gruppigen Kindertageseinrichtung Otto-Braun-Straße 20 zum Standort Koblenzer Str. 123 und Erweiterung um zwei Gruppen einstimmig beschlossen
  • TOP 12: Erweiterung der Kindertageseinrichtung Metzer Straße 11-13, Stadtbezirk 1 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss) einstimmig beschlossen
  • TOP 13: Klärwerk-Nord Neubau Schlammentwässerungsanlage (I-8030618006) - Bedarfsbeschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 14: Neufassung der Satzung über die “Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung)“ vom 21.12.2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss - einstimmig beschlossen
  • TOP 15: Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes einstimmig beschlossen
  • TOP 16: Entwurf Jahresabschluss 2020 der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Entsendung einer weiteren Vertreterin der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Verein Forum Freies Theater einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 10 Personen
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