Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Der Rat hat gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehende Vorlagen - mit Ausnahme der Vorlagen zu den TOPs Ö8 und NÖ 8 - zur abschließenden Beschlussfassung auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
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TOP 1:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 08.03.2021
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Bestellung von Vertreter*innen der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Gründerversammlung, die Mitgliederversammlung und den Gesamtvorstand des Vereins "Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft (PSAG) Düsseldorf e.V."
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Bebauungsplan Nr. 5674/26 - Nördlich Harffstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung des Vermessungs- und Katasteramtes der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 6:
Entgeltordnung für das Vermessungs- und Katasteramt der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 7:
Zweiter Bericht zum Ratsbeschluss „Saubere Luft für Düsseldorf: Reduzierung von NOx-Emissionen vorantreiben!"
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Förderrichtlinie Lastenräder
Empfehlung abweichend beschlossen
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TOP 9:
Bericht zum Behindertengleichstellungsgesetz NRW für die Jahre 2018/2019
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Neubildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)
einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Verlagerung der 2 gruppigen Kindertageseinrichtung Otto-Braun-Straße 20 zum Standort Koblenzer Str. 123 und Erweiterung um zwei Gruppen
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Erweiterung der Kindertageseinrichtung Metzer Straße 11-13, Stadtbezirk 1 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Klärwerk-Nord Neubau Schlammentwässerungsanlage (I-8030618006) - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Neufassung der Satzung über die “Abwasserbeseitigung der Grundstücke im Stadtgebiet Düsseldorf (Abwassersatzung)“ vom 21.12.2011 des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Sportanlage Sankt-Franziskusstr. 139 - Bau eines Kunstrasenspielfeldes
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Entwurf Jahresabschluss 2020 der Landeshauptstadt Düsseldorf
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Entsendung einer weiteren Vertreterin der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Verein Forum Freies Theater
einstimmig beschlossen