Sitzung · Sitzung beendet
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
12.01.2022 · Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11: Neubau Parkhaus Südpark
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Errichtung von sieben B+R-Anlagen der Rheinbahn AG
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Einrichtung von Tempo 30 auf der Vennstraße
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Anpassung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee (OVA/144/2021) aufgrund des beschlossenen Ergänzungsantrages (OVA/150/2021) der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 24 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP : Öffentlicher Teil
- TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
- TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
- TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.06.2021 einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen
- TOP 5: Anträge
- TOP 5.1: Geltung der Tempo-30-Zone auch im westlichen Teil der Vennstraße bis zur Gerresheimer Landstraße -Antrag der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler- zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Aktuelles
- TOP 6.1: Baustellenbedingter Fahrplanwechsel auf der RRX-Linie ab dem 03.01.2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Folgen des Wechsels der Verkehre bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) beim VRR zur Kenntnis genommen
- TOP 6.3: Bericht des Ordnungsdezernates zur Silvesternacht 2021/2022 in der Düsseldorfer Altstadt zur Kenntnis genommen
- TOP 6.4: Informationen zum Umgang mit Wahlplakatierung zur Landtagswahl 2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 6.5: Rechtliche Beurteilung zur aktuellen Zuständigkeit von Demonstrationsverboten in Düsseldorf zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
- TOP 7.1: Bericht der Verwaltung zum Abschluss LOI-Scooter zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Vierte Fortschreibung des Luftreinhalteplans Düsseldorf: Offenlage des Entwurfs zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Errichtung von sieben B+R-Anlagen der Rheinbahn AG einstimmig beschlossen
- TOP 10: Mobilstationen im Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“: Dialogformate und Abschluss Ämterumlauf zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Bedarfsbeschlusses für das Projekt „Parkhaus am Südpark“ Empfehlung abweichend beschlossen
- TOP 11.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 11: Neubau Parkhaus Südpark mehrheitlich beschlossen
- TOP 12: Einrichtung von Tempo 30 auf der Vennstraße mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Wiederwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Anpassung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses Radverkehrsanlagen Hofgartenrampe / südliche Oederallee (OVA/144/2021) aufgrund des beschlossenen Ergänzungsantrages (OVA/150/2021) der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN einstimmig beschlossen