Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 6

28. September 2022, 17:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 1 Std. 34 Min.

Ort Sitzungssaal BV 6

Gremium Bezirksvertretung 6

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 19 Beschlossen

Zuschussvergabe 2022 Antrag der Joachim-Neander-Schule - Zirkusprojektwoche 2023

einstimmig beschlossen

1.500 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 25 Beschlossen

Zuschussvergabe 2022 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier und Laternenausstellung/Adventszeit und Weihnachtsfeier

einstimmig beschlossen

1.200 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 26 Beschlossen

Zuschussvergabe 2022 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - Zuschuss St. Martin 2022/

einstimmig beschlossen

2.000 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 14 Vertagt

Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Eckener Straße

zurückgestellt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 17 Abgelehnt

Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Freigabe des Fußweges vor den Häusern Heinrichstraße 25 - 31 (Ludwig-Beck-Straße bis Heinrichstraße) für Radfahrer*innen bei Einrichtung einer "Fahrrad frei"-Beschilderung

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Klima & Energie Schule & Bildung Haushalt & Finanzen Sport & Freizeit

+1 weitere Themen

Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Sitzungssaal BV 6 Sitzungsort · Sitzungssaal BV 6

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 41 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Anfragen
TOP : Anfragen (wurden bereits versandt)
TOP : Anträge (Beratungsbedarf - wurden bereits versandt)
TOP : Informationsvorlagen
TOP : Verwaltungsvorlagen
TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 1.1: Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung 6
TOP 2: Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 31. August 2022 einstimmig beschlossen
TOP 3: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6
TOP 4: Anfrage der Frau Heymann (BÜ90/Die Grünen): Ampelschaltung Kalkumer Straße 70 in Höhe Deutsche Post
TOP 5: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Anfrage anlässlich der Presseberichterstattung zur Parkregelung Am Röttchen
TOP 6: Anfrage der SPD-Fraktion: Zeitfenster der Umsetzung von beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung 6
TOP 7: Anfrage von Florian Ries (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen): Ausstehendes Prüfungsergebnis einer Verkehrsberuhigung auf dem Cloppenburger Weg
TOP 8: Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Münsterstraße - mögliche Lösungen für das Zuparken von Geh- und Radweg durch Lieferverkehre
TOP 9: Anfrage des Ratsherrn Mielczarek (BÜ90/Die Grünen): Bedarf nach einem Bolzplatz in Lichtenbroich schriftlich beantwortet
TOP 10: Anfrage des Herrn Daxenberger (Parteilos): Vermietung der Wohneinheiten Zeisigweg 40 - 46 durch die SWD und Stadt Düsseldorf
TOP 11: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bewässerung von Jungbäumen im Bereich der Straßenbahn-Wendeschleife, östliches Ende Westfalenstraße schriftlich beantwortet
TOP 12: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Stand der Prüfung auf Zweckentfremdung Kalkumer Straße 1 und 2 schriftlich beantwortet
TOP 13: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Zaunkönigweg: Wohnnutzung ermöglichen, verträgliche Stadtplanung für unseren Bezirk einleiten mehrheitlich abgelehnt
TOP 14: Antrag der SPD-Fraktion: Fahrradschutzstreifen Eckener Straße zurückgestellt
TOP 15: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überfällige Aufwertung im Bereich Bunker Rather Kreuzweg mehrheitlich abgelehnt
TOP 16: Antrag der SPD-Fraktion: Papiercontainer Unterrath zurückgezogen
TOP 17: Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Freigabe des Fußweges vor den Häusern Heinrichstraße 25 - 31 (Ludwig-Beck-Straße bis Heinrichstraße) für Radfahrer*innen bei Einrichtung einer "Fahrrad frei"-Beschilderung mehrheitlich abgelehnt
TOP 18: Zuschussvergabe 2022 Antrag der Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg - Zirkus-Projekt einstimmig beschlossen
TOP 19: Zuschussvergabe 2022 Antrag der Joachim-Neander-Schule - Zirkusprojektwoche 2023 einstimmig beschlossen
TOP 20: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6, Liste A (Schulen) zurückgestellt
TOP 21: Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im Jahr 2023 zur Kenntnis genommen
TOP 22: Förderschulstandort der Franz-Marc-Schule an der Herdecker Straße - Vorlage BV6/094/2022 zur Kenntnis genommen
TOP 23: Maßnahmen zur Sicherstellung des Einhaltens der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Krahnenburgstraße - Vorlage BV6/035/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 24: Beratung der Entwürfe - des Doppischen Produkthaushalts für das Haushaltsjahr 2023 - des Vorberichts und der Anlagen für das Haushaltsjahr 2023 - der Bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2023 zur Kenntnis genommen
TOP 25: Zuschussvergabe 2022 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier und Laternenausstellung/Adventszeit und Weihnachtsfeier einstimmig beschlossen
TOP 26: Zuschussvergabe 2022 Antrag des Fest- und Förderverein "Leetebrok" e.V. - Zuschuss St. Martin 2022/ einstimmig beschlossen
TOP 27: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Sicherung der Fußquerung Beedstraße/Im Huferfeld mehrheitlich abgelehnt
TOP 28: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg mehrheitlich abgelehnt
TOP 29: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur Entsiegelung und Begrünung geeigneter Flächen im Bezirk 6 mehrheitlich abgelehnt
TOP 30: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Haushalt 2023 - Bereitstellung von Mitteln zur klimatischen Optimierung des Klinkenplatzes mehrheitlich abgelehnt
TOP 31: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Erweiterung der städtischen Gemeinschaftsgrundschule an der Krahnenburgstraße mehrheitlich abgelehnt
TOP 32: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Außenkolumbarium Unterrather Friedhof mehrheitlich abgelehnt
TOP 33: Antrag der SPD-Fraktion: Haushalt 2023 - Errichtung von Trinkwasserspendern im Stadtbezirk 6 mehrheitlich abgelehnt
TOP 34: Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen einstimmig beschlossen
TOP 35: Bauunterhaltungsmittel 2022 - Teil B - sonstige städtische Einrichtungen einstimmig beschlossen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 9 Personen

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