Sitzung · Sitzung beendet

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Abgeschlossen
Dauer 2 Std. 40 Min.
Ort -
Gremium -

Themen dieser Sitzung

+4 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.

Sitzungsort Sitzungsort

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 31 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP : Öffentlicher Teil
  • TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2.1: Bestellung einer stellvertretenden Geschäfts- und Schriftführerin für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen
  • TOP 2.2: Dringlicher Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verbesserung der Verkehrssicherheit des Weihnachtsmarkts auf der Königsallee“ einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022 einstimmig beschlossen
  • TOP 4: Anfragen
  • TOP 4.1: Sichtbarkeit des Radfahrendenweges und Erhöhung der Sicherheit für die dort Zufußgehenden -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.2: Abschalten von Lichtsignalanlagen und Lichtwerbung in ÖPNV-Wartehäuschen und an sonstigen Orten, z.B. Hausfassaden im Zeitraum von 1 bis 5 Uhr -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler- zur Kenntnis genommen
  • TOP 4.3: Konzept zur Erhöhung der Verfügbarkeit von e-Ladesäulen und zur Vermeidung von unnötigem Parkplatzsuchverkehr -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima- zur Kenntnis genommen
  • TOP 5: Anträge
  • TOP 5.1: Öffnung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrende -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima- mehrheitlich abgelehnt
  • TOP 6: Aktuelles
  • TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
  • TOP 7.1: Aktueller Sachstand zum beschlossenen Antrag „Auswirkungen der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes“ zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.2: Theodor-Heuss-Brücke – verwaltungsseitiges Maßnahmenpaket zur verbesserten Absturzsicherung zur Kenntnis genommen
  • TOP 7.3: Benderstraße – Interfraktioneller Antrag aus der Bezirksvertretung 7 zur Kenntnis genommen
  • TOP 8: Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 9: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023 passieren lassen
  • TOP 10: Wiederwahl einer Schiedsperson Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 11: Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 12: Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser vs. Brückenbaumaßnahmen im Zuge der A52/B7 zur Kenntnis genommen
  • TOP 13: Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 14: Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt") passieren lassen
  • TOP 15: Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- Empfehlung mehrheitlich beschlossen
  • TOP 15.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Vorlagenbeschluss OVA/133/2022: Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- mehrheitlich beschlossen
  • TOP 16: Umgestaltung Dreiecksfläche Scheffelstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss- einstimmig beschlossen
  • TOP 17: Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2023 – 2027 einstimmig beschlossen
  • TOP 18: Ergebnisse der Kordon- und Riegelzählung 2021 zur Kenntnis genommen
  • TOP 19: Strategie zum Parkraummanagement einstimmig beschlossen
  • TOP 20: Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
  • Keine Teilnehmerdaten vorhanden.

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