Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP :
Öffentlicher Teil
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
einstimmig beschlossen
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TOP 2.1:
Bestellung einer stellvertretenden Geschäfts- und Schriftführerin für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss
einstimmig beschlossen
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TOP 2.2:
Dringlicher Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Verbesserung der Verkehrssicherheit des Weihnachtsmarkts auf der Königsallee“
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Anfragen
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TOP 4.1:
Sichtbarkeit des Radfahrendenweges und Erhöhung der Sicherheit für die dort Zufußgehenden -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.2:
Abschalten von Lichtsignalanlagen und Lichtwerbung in ÖPNV-Wartehäuschen und an sonstigen Orten, z.B. Hausfassaden im Zeitraum von 1 bis 5 Uhr -Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler-
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.3:
Konzept zur Erhöhung der Verfügbarkeit von e-Ladesäulen und zur Vermeidung von unnötigem Parkplatzsuchverkehr -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
zur Kenntnis genommen
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TOP 5:
Anträge
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TOP 5.1:
Öffnung von Einbahnstraßen entgegen der Fahrtrichtung für Radfahrende -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 6:
Aktuelles
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TOP 7:
Mitteilungen der Verwaltung
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TOP 7.1:
Aktueller Sachstand zum beschlossenen Antrag „Auswirkungen der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes“
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.2:
Theodor-Heuss-Brücke – verwaltungsseitiges Maßnahmenpaket zur verbesserten Absturzsicherung
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.3:
Benderstraße – Interfraktioneller Antrag aus der Bezirksvertretung 7
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Flächennutzungsplanänderung Nr. 138 - Glasmacherviertel
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2023
passieren lassen
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TOP 10:
Wiederwahl einer Schiedsperson
Empfehlung einstimmig beschlossen
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TOP 11:
Fußgängerbrücke über die Hafeneinfahrt, BW 8039 - Ertüchtigung zur weiteren Nutzung durch Radfahrende - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 12:
Stadtbahnstrecke U81/2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord – Handweiser vs. Brückenbaumaßnahmen im Zuge der A52/B7
zur Kenntnis genommen
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TOP 13:
Stadtbahnstrecke U81/3. Bauabschnitt, Flughafen Terminal – Flughafen Bahnhof
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 14:
Kurzfristige Optimierung des ÖPNV-Angebots (Projekt "RheinTakt")
passieren lassen
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TOP 15:
Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Empfehlung mehrheitlich beschlossen
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TOP 15.1:
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Vorlagenbeschluss OVA/133/2022: Auf’m Hennekamp – Radverkehrsführung Himmelgeister Straße bis Mecumstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
mehrheitlich beschlossen
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TOP 16:
Umgestaltung Dreiecksfläche Scheffelstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
einstimmig beschlossen
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TOP 17:
Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2023 – 2027
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
Ergebnisse der Kordon- und Riegelzählung 2021
zur Kenntnis genommen
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TOP 19:
Strategie zum Parkraummanagement
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
zur Kenntnis genommen