Sitzung · Sitzung beendet
Ausschuss für öffentliche Einrichtungen
Themen dieser Sitzung
+2 weitere Themen
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 1
Sitzungsort · Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 31 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung Niederschrift einstimmig beschlossen
- TOP 3: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 3.1: Anfrage der SPD-Ratsfraktion zur "Wertstofftonne" zur Kenntnis genommen
- TOP 3.2: Anfrage der SPD-Ratsfraktion zum Thema "Kanalanschlüsse von Kleingartenanlagen" zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Umsetzung des Entsorgungsvertrages zum Anschluss der Kleingartenvereine an das öffentliche Kanalnetz zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Abfallbilanz 2009 zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bericht aus der Gebührenkommission zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2011 einstimmig beschlossen
- TOP 8.1: Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage 70/ 53/2010 zum Thema zurückgezogen
- TOP 9: 25. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshaupts einstimmig beschlossen
- TOP 10: Gebührenkalkulation Abfall für 2011 einstimmig beschlossen
- TOP 11: 21. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsse einstimmig beschlossen
- TOP 12: Neufestsetzung der Gebührentarife zur Gebührensatzung für die Friedhöfe sowie die Ergänzung der Satz mehrheitlich beschlossen
- TOP 13: Haushaltsberatung 2011 zur Kenntnis genommen
- TOP 13.1: Doppischer Produkthaushalt 2011 für mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.1.1: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Rücknahme der Kürzung „Unterhaltung von Kinderspi mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.2: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen – Rücknahme der Kürzung Masterplan Kinderspielplätze mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.3: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Planungsmittel für die Attraktivierung d zur Kenntnis genommen
- TOP 13.1.4: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Masterplan Kinderspielplätze allgemein ( mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.5: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung Kinderspielplätze (Neu- und mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.6: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung Kinderspielplätze Wald (Neu mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.7: Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung öffentliches Grün (Inventar mehrheitlich abgelehnt
- TOP 13.1.8: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Wald und Forstwirtschaft - einstimmig beschlossen
- TOP 13.1.9: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Wald und Forstwirtschaft - einstimmig beschlossen
- TOP 13.1.10: Antrag der Ratsfraktionen von CDU und FDP zum Haushaltsplanentwurf 2011 - Unterhaltung des öffentlic mehrheitlich beschlossen
- TOP 13.2: Veränderungsverzeichnisse zur Kenntnis genommen
- TOP 13.3: Vorschläge und Anregungen aus den Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Grünordnungsrahmenplan für den Stadtbezirk 1 zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Winterdienst 2010/2011 zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.