Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Verleihung eines Ehrenringes
zur Kenntnis genommen
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TOP 2:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
Genehmigung NS
einstimmig beschlossen
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TOP 4:
Aktuelle Anfragen
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TOP 4.1:
Anfrage aktuell Rh Laubenburg: Stellt die Mittelvergabe an den Ring politischer Jugend .............
beantwortet
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TOP 4.2:
Anfrage Rh Laubenburg:Aktivitäten des neonazistischen „Aktionsbüros Mittelrhein“ in Düsseldorf......
beantwortet
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TOP 5:
Anfragen
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TOP 5.1:
Anfrage der Ratsfraktion FREIE WÄHLER: Drogenrückstände bei Kindern
beantwortet
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TOP 5.2:
Anfrage SPD: Unterstützung des ESC durch die IDR
beantwortet
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TOP 5.3:
Anfrage Freie Wähler: Veröffentlichung von Bildern in den Ausschüssen
beantwortet
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TOP 5.4:
Anfrage Bü90/Grü: Städtischer Pressespiegel
beantwortet
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TOP 5.5:
Anfrage Linke: Videoüberwachung
beantwortet
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TOP 5.6:
Anfrage Linke: Geschäftsordnung
schriftlich beantwortet
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TOP 5.7:
Anfrage Linke: Abschiebungen 2011
schriftlich beantwortet
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TOP 5.8:
Anfrage der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Schloss Kalkum
schriftlich beantwortet
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TOP 5.9:
Anfrage CDU un FDP: Unterstützung von Demenzkranken
schriftlich beantwortet
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TOP 5.10:
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Erlass von Denkmalbereichssatzungen
schriftlich beantwortet
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TOP 5.11:
Anfrage Bü90/Grü: Plan B für den Hofgarten?
schriftlich beantwortet
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TOP 5.12:
Anfrage des Ratsherrn Raub: Zukunft des Franklinhofes
schriftlich beantwortet
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TOP 5.13:
Anfrage Rh Laubenburg: Nutzung von Bezirksverwaltungsstellen durch Parteien als Form verdeckter Part
schriftlich beantwortet
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TOP 5.14:
Anfrage Rh Laubenburg: Strom- und Gassperren 2011
schriftlich beantwortet
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TOP 6:
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Stadtbahnlinie U79, Aufzugnachrüstung U-Bf Nordstraße
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Lokale Agenda und Fairtrade Stadt
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Bestellung beratender Mitglieder des Jugendrates in Ausschüsse
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern für das Rechnungsprüfungsamt
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Neuwahl eines Schiedsmannes
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Neuwahl einer Schiedsperson
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Planungsmaßnahmen
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TOP 17:
Integ.Handlungskonzept Rath/Mörsenbr. u. Wersten/Holthausen
einstimmig beschlossen
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TOP 18:
B-Plan 5777/059 Gebiete in Flingern Nord; Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 19:
B-Plan 5777/060 Nördlich Flinger Broich; Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 20:
BPl5782/10-OBStr-§13,Stell.Satzung
einstimmig beschlossen
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TOP 21:
Anträge
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TOP 21.1:
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Kein Verkauf der IDR
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.2:
Antrag SPD: Public Viewing EM 2012
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.3:
Antrag der Ratsfraktionen von FDP und CDU: Resolution zu den Ladenöffnungszeiten in Düsseldorf
mehrheitlich beschlossen
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TOP 21.4:
Antrag Linke: Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.5:
ÄA SPD: Düsseldorfer Tag gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.6:
Antrag Linke: Musikbunker erhalten
verwiesen
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TOP 21.7:
ÄA SPD: Musikbunker erhalten
verwiesen
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TOP 21.7.1:
ÄA Bü90/Grü: Verbleib der Sana Kliniken im kommunalen Arbeitgeberverband
zur Kenntnis genommen
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TOP 21.8:
Antrag SPD: Weitergeltung TVöD bei den Sana-Kliniken
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.8.1:
Antrag Linke: Verbleib der Sana Kliniken im kommunalen Arbeitgeberverband
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.9:
Antrag Bü90/Grü: Frauenförderung ist Personalentwicklung
verwiesen
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TOP 21.10:
Antrag Bü90/Grü: Weltverbraucherschutztag
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.11:
Antrag Linke: Gute Löhne im Öffentlichen Dienst
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 21.12:
Antrag Linke: Lehren aus dem IDR-Skandal
mehrheitlich abgelehnt