Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
-
TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
-
TOP 2:
Genehmigung NS 5/2012
einstimmig beschlossen
-
TOP 3:
???
zur Kenntnis genommen
-
TOP 3.1:
zugehende Hilfen Anfrage SPD
beantwortet
-
TOP 3.2:
Stadtplan Blinde Anfrage Grüne Stadtteil Bezirk Teilplan Braille taktil Sehbehindert mobil Tourismus
beantwortet
-
TOP 3.3:
Minijobs Anfrage Grüne Vollzeitstellen Pilotprojekt Jobcenter Hartz IV Geringverdiener niedrig Lohn
beantwortet
-
TOP 3.4:
Trinkwasser Anfrage Gruene Gormanns Messwerte Gesundheit Sicherheit Wagner SWD AG Schadstoffe Grund
beantwortet
-
TOP 3.5:
AsylbLG BVerfGE Anfrage Linke Umsetzung Grundleistung Regelsatz Flüchtlinge Existenzminimum
beantwortet
-
TOP 3.6:
Regelsatz Asyl BVerfGericht Existenzminimum Flüchtlinge Migranten Ausländer Preissteigerungen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4:
???
zur Kenntnis genommen
-
TOP 4.1:
BuT Antrag LINKE Bildung Teilhabe arme Kinder Jugendliche Hartz IV Jobcenter ALG II
mehrheitlich abgelehnt
-
TOP 5:
Informationen Amt 53 EUTOPA-IP mdl.
passieren lassen
-
TOP 6:
Aktion Organspende Ausweis Krankenkassen Brief Transplantation Todkranke
zur Kenntnis genommen
-
TOP 7:
Heimaufsicht Bericht 2011 Pflegeheime Kontrollen
zur Kenntnis genommen
-
TOP 8:
2. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
zur Kenntnis genommen
-
TOP 9:
Beschlusskontrolle II/2012
zur Kenntnis genommen
-
TOP 10:
???
passieren lassen