Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Anerkennung TO
einstimmig beschlossen
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TOP 2:
Genehmigung Niederschriften Februar und März 2013
einstimmig beschlossen
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TOP 3:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 3.1:
Statistik Rechtsmittel Anfrage LINKE Jobcenter Hartz IV Leistungskürzung SGB II ALG II Verstoß
beantwortet
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TOP 3.2:
U-Bahn Herztod Anfrage Linke Rheinbahn Schulung plötzlich Flimmern unterirdisch
beantwortet
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TOP 3.3:
Asperger Anfrage Grüne Autismus Gesundheit krank behindert
beantwortet
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TOP 3.4:
Burnout Anfrage Grüne psychisch krank Vorsorge Depression Gesundheit Schutz Erschöpfung
beantwortet
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TOP 3.5:
Pflegebedürftige Anfrage SPD Betreuung ambulant stationär Heim Ältere Senioren Behinderte
beantwortet
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TOP 3.6:
Methadon Anfrage FDP PSB psychosozial Substitution Drogen Sucht Vergabe Ambulanz Ausgabe SKFM
beantwortet
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TOP 3.7:
Suchtkrankenhilfe Anfrage Ott Neuausrichtung 53 Lenkungsgruppe Besetzung Zeitplan Konzept
beantwortet
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TOP 4:
???
zur Kenntnis genommen
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TOP 4.1:
CDU FDP Antrag Beruf junge Erwachsene Fachkräfte Jobcenter SGB II Ausbildung Initiative BA Jugend
einstimmig beschlossen
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TOP 5:
Info Caritas Alkohol Kinder im Karneval Bilanz
passieren lassen
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TOP 6:
SGB II Jahresbericht Steuerung zentral kommunal Bericht Statistik Jobcenter Mindeststandards
zur Kenntnis genommen
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TOP 7:
Erste Hilfe Angebot Amt 53 Schulen Ratsvorlage Mittel Finanzen Haushalt Unfallvorsorge Rettung
zur Kenntnis genommen
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TOP 7.1:
ÄA mündlich CDU
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7.2:
ÄA Linke Kurs Erste Hilfe Schülerinnen 9. Klasse Finanzierung dauerhaft kostenfrei
zur Kenntnis genommen
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TOP 8:
Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztl. Zwangsmaßnahme
zur Kenntnis genommen
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TOP 9:
Verteilung der Mittel für Schulsozialarbeit (SSA) aus BuT
einstimmig beschlossen
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TOP 10:
Mittel 53 Gewalt Frauen Interventionsstelle Fortsetzung Finanzierung
einstimmig beschlossen
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TOP 10.1:
EA Linke Zuwendung Gewalt Frauen Interventionsstelle Finanzierung Rat HFA Frauenberatungsstelle
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 11:
Mittelpaket Amt 53 2013 Zuwendungen Zuschüsse Selbsthilfegruppen Haushalt
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
???
zur Kenntnis genommen