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Ö Vorlagen - Nr. 01/ 53/2005
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Informationsvorlage
Betrifft:
Änderung der Zuständigkeitsordnung
- Ergebnis der bisherigen Ausschussberatungen -
Der Rat hat in seiner Sitzung am 10.02.2005 beschlossen, die von der Änderung der
Zuständigkeitsordnung betroffenen Fachausschüsse vor der Entscheidung durch den Rat
zu beteiligen.
Der Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit sowie Integration taucht
in der nachfolgenden Zusammenstellung nicht auf, da er erst am 09.03.2005 tagt.
Ausschuss Sitzungsdatum Beratungsergebnis
Bauausschuss 01.03.2005 Lässt an den Rat passieren
.
Ausschuss für Gesundheit und Soziales 22.02.2005 Lässt an den Rat passieren
(Änderungsanträge für die
Ratssitzung)
.
Ordnungs- und Verkehrsausschuss 23.02.2005 § 12 nicht ändern;
Befugnisse für die Inanspruchnahme
von öffentlichem Straßenraum
werden auch im OVA benötigt.
Personal- und Organisationsausschuss 24.02.2005 Vorlage beschlossen.
Jugendhilfeausschuss 01.03.02005 Zuständigkeiten gemäß SGB VIII
müssen beim Jugendhilfeausschuss
verbleiben.
Schulausschuss 22.02.2005 Der Schulausschuss empfiehlt dem
Rat der Stadt einstimmig zu ge-
währleisten, dass die
Mitberatungskompetenz des
Schulausschusses in
Angelegenheiten der Integration (RAA
und Sprachförderung) sichergestellt
wird und Vorlagen vor Beratung im
Ausschuss für regionale und
europäische Zusammenarbeit sowie
Integration im Schulausschuss
beraten werden.
Ausschuss für Umweltschutz 24.02.2005 Lässt an den Rat passieren.
Ausschuss für Wirtschaftsförderung,
Tourismus und Liegenschaften
03.03.2005 Bisherige Zuständigkeiten sollen
bestehen bleiben.
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT
Ö Vorlagen - Nr. 01/ 53/2005
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Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Haupt- und Finanzausschuss 07.03.2005 -/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.
Amt:
Büro Oberbürgermeister
Dezernentin / Dezernent:
Oberbürgermeister Erwin