Vorlage aus der Politik Aktenzeichen 01/ 323/2004

Änd.-antr. Bü90/SPD: Etat 2005-Zakk

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Münsterstraße 15 · Stadtbezirk 1 (Altstadt, Stadtmitte)örtlicher Bezug 1Dokument 10. Dezember 2004veröffentlicht

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Aus der amtlichen Vorlage

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von Bü90/Grü und SPD: Haushaltsplanentwurf 2005 - Haushaltsstelle 3360 71704: zakk e. V. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 16. Dezember 2004 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen: Der institutionelle Zuschuss für zakk e.V. wird um 95.000 € erhöht. Der Sperrvermerk bei der im Kulturausschuss beschlossenen Erhöhung um 55 000 € wird aufgehoben.

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Ö Vorlagen - Nr. 01/ 323/2004 Seite 1 von 2 SPD - Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - Ratsfraktion Herrn Oberbürgermeister Joachim Erwin 10. Dezember 2004 Antrag Änderungsantrag der Ratsfraktionen von Bü90/Grü und SPD: Haushaltsplanentwurf 2005 - Haushaltsstelle 3360 71704: zakk e. V. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 16. Dezember 2004 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen: Der institutionelle Zuschuss für zakk e.V. wird um 95.000 € erhöht. Der Sperrvermerk bei der im Kulturausschuss beschlossenen Erhöhung um 55 000 € wird aufgehoben. Sachdarstellung: Das zakk hat eine Erhöhung des institutionellen Zuschusses um 150 000 € beantragt. In der Sitzung des Kulturausschusses am 25. November haben CDU und FDP mit einem Antrag eine Erhöhung des Zuschusses für das zakk um 55 000 (mit Sperrvermerk) beschlossen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung aufgefordert, mit dem zakk "auszuloten", wie ein tragfähiges Konzept für die künftige Arbeit des zakk aussehen könnte. Das zakk hat im Anhang zu seinem Antrag bereits ein Konzept vorgelegt, in dem dargestellt wird, mit welchen Maßnahmen die Verluste, die u.a. durch die zurückgehende Zahl von Besucherinnen und Besuchern der discos entstanden sind, aufgefangen werden sollen. Ein Sperrvermerk für die Erhöhung des Zuschusses ist deshalb nicht erforderlich. Des weiteren wird detailliert dargestellt, mit welchen Einsparungen bereits in den vergangenen Jahren Verluste wettgemacht wurden. Das beweist, dass der Antrag des zakk auf Erhöhung der Zuschüsse erst gestellt wurde, nachdem klar war, dass intern keine weiteren Einsparmöglichkeiten mehr vorhanden sind, ohne das zakk insgesamt zu gefährden. Das zakk ist eine zwischenzeitlich von allen Seiten anerkannte Einrichtung der freien Szene in Düsseldorf, die zudem den höchsten Eigenfinanzierungsanteil aller "Freien" vorweisen kann. Weitere Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Marit von Ahlefeld Walburga Benninghaus RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT Ö Vorlagen - Nr. 01/ 323/2004 Seite 2 von 2

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Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen 01/ 323/2004