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SPD
Ö Vorlagen - Nr. 01/ 90/2005
Düsseldorf, den 17. März 2005
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Herrn Oberbürgermeister
Joachim Erwin
Antrag
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion: Zuständigkeitsordnung
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit bitten wir Sie, die nachstehenden Anträge der SPD-Ratsfraktion zu TOP 6 der
Tagesordnung des Rates am 17.03.2005 jeweils bei den entsprechenden § zur
Abstimmung zu bringen:
1. § 5 Haupt- und Finanzausschuss
(3) ergänzen
Der Haupt- und Finanzausschuss ist zuständig für die Multifunktionsarena im
Bereich des Sportparks Rheinstadion sowie für die Vorberatung der Vorlagen
mit finanzieller Auswirkung bzw. mit Auswirkung auf die städtischen Beteiligungen.
9. entfällt.
2. § 15 Ausschuss für regionale und europäische Zusammenarbeit
(3) neu
Der / die Vorsitzende des Ausländerbeirats ist ordentliches Mitglied des
Ausschusses für regionale und europäische Zusammenarbeit. Die Mitglieder
des Vorstands des Ausländerbeirats und die VertreterInnen der
Wohlfahrtsverbände nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen des
AREZI teil.
3. § 17 Sportausschuss
8. neu
die Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem Bau und Betrieb der
Eissporthalle stehen.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Wurm f.d.R. Annette Steller
RSD AllVorlg.WPT RSD AllVorlg.WPT
SPD-Ratsfraktion Düsseldorf Ö Vorlagen - Nr. 01/ 90/2005
Düsseldorf, den 17. März 2005
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Beratungsfolge:
Gremium Sitzungsdatum Ergebnis
Rat -/-
1
-/-
2
1) Die Sitzung wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht geplant.
2) Das Beratungsergebnis wurde zum Zeitpunkt der Drucklegung dieser Vorlage noch nicht erfasst.