Anfrage Aktenzeichen BV4/168/2026

Petition der Anwohner Dominikanerstraße/Sonderburgstraße in Düsseldorf-Oberkassel aus dem Jahr 2023, Anfrage der AfD-Fraktion

Eine Frage einer Fraktion oder eines Ratsmitglieds an die Verwaltung.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Dominikanerstraße / Sonderburgstraße · Stadtbezirk 4 (Oberkassel)örtlicher Bezug 1Dokument 25. September 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage. Sie sind keine Feststellungen der Verwaltung; Antworten und Beratungsstand stehen gesondert im Verlauf.

Die Fragen der Anfrage

  1. Was ist mit der am 26.10.2023 an Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller übergebenen Petition der Anwohner der Dominikanerstraße/Sonderburgstraße in Düsseldorf-Oberkassel bezüglich der Neueröffnung der Weinbar auf der Sonderburgstraße 2 nach dem Eingang bei der Verwaltung passiert?
  2. Aus welchen Gründen wurde auf diese Petition mit mehr als 500 Unterschriften bis heute nie reagiert und den Bürgern keinerlei Feedback übermittelt?
  3. Inwieweit wurden die Bedenken der über 500 Unterzeichner bei den behördlichen Genehmigungen für die Weinbar auf der Sonderburgstraße 2 berücksichtigt?
Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Die Anwohner der Dominikanerstraße/Sonderburgstraße in Düsseldorf-Oberkassel haben am 26.10.2023 eine Petition mit mehr als 500 Unterschriften persönlich an Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller übergeben. Diese richtete sich gegen die Neueröffnung auf der Sonderburgstraße 2. Auf diese Petition wurde seitens der Verwaltung jedoch nie reagiert. Die betroffenen Bürger haben bis heute keinerlei Feedback oder Rückmeldung erhalten, was mit ihrem Anliegen passiert ist. Da dieses Ausbleiben von Informationen für die Menschen vor Ort nicht nachvollziehbar ist, bitten wir um Aufklärung über den Verbleib.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 25. September 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · BV4/168/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung zu TOP 42 - Petition der Anwohner Dominikanerstraße · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 42

    Bezirksvertretung 4. Amtlicher Vermerk: „zur Kenntnis genommen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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BV4/168/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 24.09.2026 AfD-Fraktion der Bezirksvertretung 4 An den Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks 4 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung 4 am 07.10.2026 Betrifft: Petition der Anwohner Dominikanerstraße/Sonderburgstraße in Düsseldorf-Oberkassel aus dem Jahr 2023, Anfrage der AfD-Fraktion Begründung: Die Anwohner der Dominikanerstraße/Sonderburgstraße in Düsseldorf-Oberkassel haben am 26.10.2023 eine Petition mit mehr als 500 Unterschriften persönlich an Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller übergeben. Diese richtete sich gegen die Neueröffnung auf der Sonderburgstraße 2. Auf diese Petition wurde seitens der Verwaltung jedoch nie reagiert. Die betroffenen Bürger haben bis heute keinerlei Feedback oder Rückmeldung erhalten, was mit ihrem Anliegen passiert ist. Da dieses Ausbleiben von Informationen für die Menschen vor Ort nicht nachvollziehbar ist, bitten wir um Aufklärung über den Verbleib. Wir bitten die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: 1.Was ist mit der am 26.10.2023 an Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller übergebenen Petition der Anwohner der Dominikanerstraße/Sonderburgstraße in Düsseldorf-Oberkassel bezüglich der Neueröffnung der Weinbar auf der Sonderburgstraße 2 nach dem Eingang bei der Verwaltung passiert? 2.Aus welchen Gründen wurde auf diese Petition mit mehr als 500 Unterschriften bis heute nie reagiert und den Bürgern keinerlei Feedback übermittelt? 3.Inwieweit wurden die Bedenken der über 500 Unterzeichner bei den behördlichen Genehmigungen für die Weinbar auf der Sonderburgstraße 2 berücksichtigt? Seite 2

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BV4/168/2026