Anfrage AfD Aktenzeichen KUA/102/2026

AfD-Anfrage zur Raumvermietung im Kunstpalast

Amtlicher Titel: Anfrage AfD-Ratsfraktion: Raumvermietung durch Stiftung Kunstpalast, konkret Robert-Schumann-Saal

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 8. Mai 2026veröffentlicht

Zusammenfassung

Die AfD-Ratsfraktion stellte am 8. Mai 2026 eine Anfrage zur Raumvermietung im Robert-Schumann-Saal des Kunstpalasts. Die Anfrage trägt die Referenznummer KUA/102/2026 und zielt auf Informationen zur Nutzung des Raums ab.

Einordnung

Die AfD-Ratsfraktion reichte am 8. Mai 2026 eine Anfrage zur Raumvermietung im Robert-Schumann-Saal des Kunstpalasts ein. Die Anfrage hat die Referenznummer KUA/102/2026. Der genaue Inhalt der Anfrage ist nicht bekannt, da der Text zu kurz ist.

Hintergrund

Die Anfrage könnte im Kontext der Nutzung öffentlicher Räume durch verschiedene Organisationen stehen. Der Kunstpalast ist ein bedeutendes Kulturzentrum in Düsseldorf.

Was bedeutet das für Bürger?

Die Anfrage könnte Auswirkungen auf die zukünftige Vermietungspraxis des Kunstpalasts haben. Eine öffentliche Diskussion über die Nutzung öffentlicher Räume könnte angestoßen werden.

Die wichtigsten Punkte

  • Anfrage von AfD-Ratsfraktion am 8. Mai 2026
  • Raumvermietung im Robert-Schumann-Saal des Kunstpalasts betroffen
  • Referenznummer der Anfrage: KUA/102/2026

Themen

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Vorgang · KUA/102/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Sitzung · TOP 4.2

    Kulturausschuss. Amtlicher Vermerk: „verwiesen“.

  2. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  4. Sitzung · TOP 3

    Haupt- und Finanzausschuss. Amtlicher Vermerk: „beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00586568.pdf Published Time: 2026-05-15T13:27:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: KUA/102/2026 > Xöffentlich nicht öffentlich > Düsseldorf, 08.05.2026 An den Vorsitzenden des Kulturausschusses der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Markus Raub Betrifft: > Anfrage AfD-Ratsfraktion: Raumvermietung durch Stiftung Kunstpalast, konkret Robert- > Schumann-Saal Sehr geehrter Herr Vorsitzender, hiermit bitte ich Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 21.05.2026 zu nehmen und um Beantwortung durch die Verwaltung. Sachlage: Die Stiftung Kunstpalast hat am 5. Mai 2026 auf eine Mietanfrage bezüglich Robert-Schumann-Saal für den Zeitraum März/April 2027 geantwortet, dass seit Mitte 2025 die Stiftung Räume im Kunstpalast grundsätzlich nicht mehr an Parteien, parteinahe Organisationen oder für parteipolitische Veranstaltungen vermietet. Daher könnten der anfragenden Interessentin keine Terminvorschläge unterbreitet werden. In diesem Zusammenhang bittet die AfD-Ratsfraktion Düsseldorf die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Parteien, parteinahen Organisationen bzw. welche parteipolitischen Veranstaltungen haben von 2010 bis Stand jetzt (inklusive April 2026) welche Räume im Kunstpalast und konkret auch den Robert-Schumann-Saal genutzt? Bitte Seite 2 detailliert im Einzelnen auflisten. 2. Auf welcher Grundlage, wann und weshalb genau wurde entschieden, seit Mitte 2025 nicht mehr an Parteien, parteinahe Organisationen oder für parteipolitische Veranstaltungen zu vermieten? 3. Wann und wie wurde diese Entscheidung bereits kommuniziert, die bis wann genau gültig sein soll? Mit freundlichen Grüßen Für die Richtigkeit: Elmar Salinger Thomas Krabbe Marco Vogt AfD-Fraktion Düsseldorf

KI-gestützt aufbereitet am 17. Mai 2026. Die Zusammenfassung kann Fehler enthalten. Maßgeblich bleiben die Originaldokumente und veröffentlichten Beratungsergebnisse.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen KUA/102/2026