Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI Aktenzeichen RAT/272/2026

Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Erdbeben bei Betriebsratswahl Rheinbahn - Auswirkungen auf Stadtverwaltung?

Schriftliche Antwortdokumente zugeordnet Unterlagen und Sitzungstermine werden unter dieser bestehenden Adresse fortgeschrieben.
2Dokumente 30. April 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Welche ersten, konkreten Konsequenzen und Auswirkungen hat das Wahlergebnis der Betriebsratswahl bei der Rheinbahn in der Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung Düsseldorf und der Rheinbahn AG, einmal insgesamt und einmal mit dem nun neu gewählten Betriebsrat?
  2. Wann und wie wird die Stadtspitze Düsseldorf, entweder direkt oder über das zuständige Dezernat bzw. Fachamt oder über die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat mit allen Mitgliedern des neu gewählten Betriebsrats bei der Rheinbahn ins direkte Gespräch kommen, auch um zu erfahren, warum wahrscheinlich die Beschäftigten so abgestimmt haben und welches die größten Sorgen und Nöte sind?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 30. April 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Amtliche Inhalte · RAT/272/2026

Das antwortet die Verwaltung

Hier lesen Sie den vollständigen ausgelesenen Text der zugeordneten Dokumente, keine neu erzeugte Zusammenfassung. Die Angaben beschreiben den damaligen Stand und belegen keine spätere Umsetzung.

Antwort der Verwaltung

Dateidatum im RIS: 06.05.2026 · Amtliches Original (PDF)

Rat/272/2026 Stadtkämmerin Schneider Antwort bzgl. der Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wäh- ler Tierschutz PARTEI zu „Erdbeben bei Betriebsratswahl Rheinbahn - Aus- wirkungen auf Stadtverwaltung?" (Rat/272/2026) Die nachfolgenden Antworten basieren auf den Informationen und der fachlichen Be- wertung des Beteiligungsmanagements der Stadt Düsseldorf.

Frage 1:

Welche ersten, konkreten Konsequenzen und Auswirkungen hat das Wahlergebnis der Betriebsratswahl bei der Rheinbahn in der Zusammenarbeit zwischen der Stadt- verwaltung Düsseldorf und der Rheinbahn AG, einmal insgesamt und einmal mit dem nun neu gewählten Betriebsrat?

Antwort:

Nach aktueller Einschätzung ergeben sich aus dem Ergebnis der Betriebsratswahl bei der Rheinbahn AG weder für die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Düssel- dorf noch für die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Betriebsrat konkrete Än- derungen oder Auswirkungen.

Frage 2:

Wann und wie wird die Stadtspitze Düsseldorf, entweder direkt oder über das zu- ständige Dezernat bzw. Fachamt oder über die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat mit allen Mitgliedern des neu gewählten Betriebsrats bei der Rheinbahn ins direkte Gespräch kommen, auch um zu erfahren, warum wahrscheinlich die Beschäftigten so abgestimmt haben und welches die größten Sorgen und Nöte sind?

Antwort:

Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder der Rheinbahn AG haben im Rahmen ihrer Tätigkeit im Aufsichtsrat und in Ausschüssen Kontakt zum Betriebsrat. Im Übrigen gibt es immer wieder auf unterschiedlichen Ebenen Gespräche zwischen der Stadt- verwaltung und der Rheinbahn AG. Ein darüber hinausgehender direkter Austausch zwischen der Stadtspitze Düsseldorf (bzw. den zuständigen Dezernaten oder Fachämtern) und dem neu gewählten Betriebsrat der Rheinbahn AG ist bisher nicht konkret geplant.

Bei Tabellen und abweichender Lesereihenfolge ist das Original-PDF maßgeblich. Die Zuordnung einer Antwort bestätigt nicht, dass jede Frage vollständig geklärt ist.

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Vorgang · RAT/272/2026

Antwort und Verlauf an einem Ort

Ein schriftliches Antwortdokument ist dieser Vorlage eindeutig zugeordnet. Den vollständigen ausgelesenen Text finden Sie im Inhaltsbereich dieser Seite.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt. Die Zuordnung einer Antwort bestätigt nicht, dass jede Frage vollständig geklärt ist.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

Worum geht es? Zum Inhalt ↑

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Schriftliche Antwort

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 3.1

    Rat. Amtlicher Vermerk: „beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/272/2026