Anfrage Freie Wähler Tierschutz PARTEI Aktenzeichen RAT/276/2026

Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Israeltag am 3. Mai 2026

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
2Dokumente 4. Mai 2026veröffentlicht

Worum es geht

Die folgenden Fragen stammen aus der Anfrage, nicht aus einer Feststellung der Verwaltung. Zugeordnete und geprüfte Antworttexte stehen gesondert auf dieser Seite.

Die Fragen der Anfrage

  1. Welche ersten Erkenntnisse(gewinne) hat die Stadtverwaltung Düsseldorf aus dem Israeltag am 3. Mai gezogen, sei es eigenständig, sei es durch Dritte wie Veranstalter, Polizei, etc. in vielen Bereichen wie beispielsweise Werbung, Vorbereitung, Durchführung, Sicherheit?
  2. Aus welchen Gründen gab es weder im Vorfeld des Israeltags am 3, Mai, noch bis jetzt zum Zeitpunkt dieser Anfrage im Nachgang begleitende Pressemitteilungen der Stadt Düsseldorf?

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 4. Mai 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Amtliche Inhalte · RAT/276/2026

Weitere Unterlagen zum Inhalt

Hier lesen Sie den vollständigen ausgelesenen Text der zugeordneten Dokumente, keine neu erzeugte Zusammenfassung. Die Angaben beschreiben den damaligen Stand und belegen keine spätere Umsetzung.

Antwort der Verwaltung

Dateidatum im RIS: 06.05.2026 · Amtliches Original (PDF)

Weitere zugeordnete Unterlage; nicht als vollständige Beantwortung oder Beschluss eingeordnet.

Seite 1/1 Rat/276/2026 Oberbürgermeister Dr. Keller Anfrage RAT/276/2026 der Ratsfraktion Des Ratsherrn Torsten Lemmer zum Israeltag am 3. Mai Frage 1: Welche ersten Erkenntnisse hat die Stadtverwaltung Düsseldorf aus dem Israeltag am 3. Mai gezogen, sei es eigenständig, sei es durch Dritte wie Veranstalter, Polizei etc. in vielen Bereichen wie beispielsweise Werbung Vorbereitung Durchführung Sicherheit? Antwort 1: Die Frage wird mangels Zuständigkeit zurückgewiesen.

Frage 2:

Aus welchen Gründen gab es weder im Vorfeld des Israeltags am 3. Mai, noch bis jetzt zum Zeitpunkt dieser Anfrage im Nachgang begleitende Pressemitteilungen der Stadt Düsseldorf? Antwort 2: Beim Israeltag handelt es sich nicht um eine städtische Veranstaltung.

Bei Tabellen und abweichender Lesereihenfolge ist das Original-PDF maßgeblich. Die Zuordnung einer Antwort bestätigt nicht, dass jede Frage vollständig geklärt ist.

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Vorgang · RAT/276/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

  1. Ursprüngliche Vorlage

    Anfrage · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Weitere Unterlage

    Antwort der Verwaltung · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  3. Sitzung · TOP 3.6

    Rat. Amtlicher Vermerk: „beantwortet“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Anfrage URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00585766.pdf Published Time: 2026-05-04T11:30:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: RAT/276/2026 > Xöffentlich nicht öffentlich > Düsseldorf, 04.05.2026 An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller Betrifft: > Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Israeltag am 3. Mai 2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 3. Mai fand der Israeltag statt. Peter Ansmann, Ruhrbarone, schrieb am 30. April u.a.: „Der diesjährige Israeltag findet immer noch im Schatten anti-israelischer Stimmung statt. Zweieinhalb Jahre, nachdem die islamistischen Terrorgruppen Hamas und Hisbollah den Krieg gegen Israel eskaliert haben, ist zunehmender Antisemitismus und Gewalt gegen jüdisches Leben bundesweit zu beobachten…“ In diesem Zusammenhang bitte ich Sie, die nachfolgende Anfrage aus aktuellem Anlass auf die Tagesordnung der Sitzung vom 07.05.2026 zu setzen und von der Verwaltung konkret beantworten zu lassen. 1.) Welche ersten Erkenntnisse(gewinne) hat die Stadtverwaltung Düsseldorf aus dem Israeltag am 3. Mai gezogen, sei es eigenständig, sei es durch Dritte wie Veranstalter, Polizei, etc. in vielen Bereichen wie beispielsweise Werbung, Vorbereitung, Durchführung, Sicherheit? Seite 2 2.) Aus welchen Gründen gab es weder im Vorfeld des Israeltags am 3, Mai, noch bis jetzt zum Zeitpunkt dieser Anfrage im Nachgang begleitende Pressemitteilungen der Stadt Düsseldorf? Mit freundlichen Grüßen Torsten Lemmer

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/276/2026