Antrag AfD Aktenzeichen RAT/248/2026

Antrag der AfD-Ratsfraktion: Rückerstattung Kosten Deutschlandticket im Falle von mehrtägigen Streiks der Rheinbahn

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
1Dokument 22. April 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Antrag“

Der Aufsichtsrat der Rheinbahn beschließt, ab dem 2. Streiktag innerhalb eines Monats, den Abonnenten (Selbstzahlern) des Deutschlandtickets eine Gutschrift in Höhe von 10,00 Euro zu zahlen .

Weitere Einordnung im Original: Aus „Begründung“

Im Jahr 2026 gab es bisher mindestens 4 separate Streikaufrufe der Rheinbahn Düsseldorf, die sich über insgesamt 10 einzelne Kalendertage erstreckten.

Kunden der Rheinbahn wurde durch den Ausfall von Bus, Strassenbahn und U-Bahn massiv geschadet.

Vor diesem Hintergrund beantragen wir, dass die Verwaltung, vertreten durch Frau Dorothée Schneider, Stadtkämmerin, in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates der Rheinbahn den o.g. Antrag auf die Tagesordnung setzt und diesen abstimmen lässt.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 22. April 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

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Vorgang · RAT/248/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Antrag · Vorlagendatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 33.9

    Rat. Amtlicher Vermerk: „mehrheitlich abgelehnt“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Title: Antrag URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00584616.pdf Published Time: 2026-04-22T20:01:00.000Z Number of Pages: 1 Markdown Content: RAT/248/2026 X öffentlich nicht öffentlich Düsseldorf, 22.04.2026 An den Vorsitzenden des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf Herrn Oberbürgermeister Dr. Kelle r # Betrifft: Antrag der AfD-Ratsfraktion: Rückerstattung Kosten Deutschlandticket im Falle von mehrtägigen Streiks der Rheinbahn Antrag: Der Aufsichtsrat der Rheinbahn beschließt, ab dem 2. Streiktag innerhalb eines Monats, den Abonnenten (Selbstzahlern) des Deutschlandtickets eine Gutschrift in Höhe von 10,00 Euro zu zahlen . Begründung: Im Jahr 2026 gab es bisher mindestens 4 separate Streikaufrufe der Rheinbahn Düsseldorf, die sich über insgesamt 10 einzelne Kalendertage erstreckten. Kunden der Rheinbahn wurde durch den Ausfall von Bus, Strassenbahn und U-Bahn massiv geschadet. Vor diesem Hintergrund beantragen wir, dass die Verwaltung, vertreten durch Frau Dorothée Schneider, Stadtkämmerin, in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrates der Rheinbahn den o.g. Antrag auf die Tagesordnung setzt und diesen abstimmen lässt.

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen RAT/248/2026