Beschlussvorlage Aktenzeichen BR/017/2026

Empfehlung des Behindertenrates für die Anerkennung von Sachverständigen in den Bezirksvertretungen

Ein Vorschlag der Verwaltung, über den der Rat oder ein Ausschuss abstimmt.

Termine abgeschlossen Die eingetragenen Termine sind vergangen; ein eindeutiges abschließendes Ergebnis ist nicht veröffentlicht.
Benrather Schloßallee 7 · Stadtbezirk 9 (Wersten, Holthausen)örtlicher Bezug 1Dokument 6. Juli 2026veröffentlicht

Worum es geht

Dies ist der Wortlaut der beantragten Maßnahme beziehungsweise ihrer Begründung. Auch „beschließt“ im Antrag ist noch kein Nachweis eines gefassten Beschlusses.

Aus „Beschlussdarstellung“

Der Behindertenrat empfiehlt den Bezirksvertretungen, die in der Sachdarstellung tabellarisch aufgeführten Mitglieder des Behindertenrates gemäß § 36 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes NRW (GO NRW) als ständige Sachverständige zu den Sitzungen der jeweiligen Bezirksvertretung (BV) hinzuzuziehen.

Weitere Einordnung im Original: Aus „Sachdarstellung“

Nach § 36 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann die Bezirksvertretung entscheiden, Sachverständige und Einwohner zu einzelnen Punkten der Tagesordnung zu hören.

Dies ermöglicht den Mitgliedern des Behindertenrates sich auf Aufforderung gegebenenfalls in den öffentlichen Sitzungen zu den sie betreffenden Themen einzubringen. Damit sind jedoch weder ein Antrags- noch ein Anfragerecht verbunden.

Ausgewählte Originalpassagen, keine neue KI-Zusammenfassung. Stand der Vorlage: 6. Juli 2026. Vollständiges Original mit weiteren Angaben

Themen

Verkehr & MobilitätSchule & BildungSoziales & IntegrationUmwelt & Naturschutz
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Vorgang · BR/017/2026

Unterlagen und Sitzungsverlauf

Die amtlichen Unterlagen und eindeutig verknüpften Sitzungstermine stehen gemeinsam auf dieser Seite. Ein Sitzungstermin allein belegt noch keinen Beschluss.

Der Verlauf wird automatisch anhand amtlicher Verknüpfungen zusammengestellt.

Die belegten Schritte

So entwickelt sich der Vorgang

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  1. Ursprüngliche Vorlage

    Beschlussvorlage · Dateidatum im Ratsinformationssystem

  2. Sitzung · TOP 8.2

    Behindertenrat. Amtlicher Vermerk: „einstimmig beschlossen“.

Gezeigt werden amtlich verknüpfte Unterlagen und Termine. Dateidatum und Sitzungsdatum können voneinander abweichen. Eine Kenntnisnahme oder beantwortete Anfrage ist noch kein Umsetzungsbeschluss.

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Dokumenttexte

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Title: Ö URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00591249.pdf Published Time: 2026-07-07T06:13:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: BR/017/2026 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Betrifft: Empfehlung des Behindertenrates für die Anerkennung von Sachverständigen in den Bezirksvertretungen Fachbereich : 51 - Amt für Soziales und Jugend Dezernentin / Dezernent: Stadtdirektor Burkhard Hintzsche Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Behindertenrat 13.07.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Der Behindertenrat empfiehlt den Bezirksvertretungen, die in der Sachdarstellung tabellarisch aufgeführten Mitglieder des Behindertenrates gemäß § 36 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes NRW (GO NRW) als ständige Sachverständige zu den Sitzungen der jeweiligen Bezirksvertretung (BV) hinzuzuziehen. Sachdarstellung: Nach § 36 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann die Bezirksvertretung entscheiden, Sachverständige und Einwohner zu einzelnen Punkten der Tagesordnung zu hören. Dies ermöglicht den Mitgliedern des Behindertenrates sich auf Aufforderung gegebenenfalls in den öffentlichen Sitzungen zu den sie betreffenden Themen einzubringen. Damit sind jedoch weder ein Antrags- noch ein Anfragerecht verbunden. Seite 2 Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates in die Bezirksvertretungen Mitglieder Stellvertretung Bezirksvertretung 01 Zielonka, Norbert Hillmann, Ottfrid Bezirksvertretung 02 Meinke, Sanna Dill, Christina Bezirksvertretung 03 Steinbeck, Viola Hillmann, Ottfrid

Ohne neue KI-Zusammenfassung. Der Inhaltseinstieg zeigt ausgewählte Passagen des geprüften Originaldokuments. Sitzungsverlauf und Antworten werden unabhängig davon geprüft.

Quelle: Ratsinformationssystem Düsseldorf · Aktenzeichen BR/017/2026