Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2026

Title: Beschlussvorlage BV URL Source: http://ris-oparl.itk-rheinland.de/Oparl/bodies/0015/downloadfiles/00590880.pdf Published Time: 2026-06-22T10:25:00.000Z Number of Pages: 2 Markdown Content: BV1/181/2026 X öffentlich nicht öffentlich # Beschlussvorlage Betrifft: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2026 Amt / Institut: Bezirksverwaltungsstelle 1 Beratungsfolge: Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität Bezirksvertretung 1 26.06.2026 Entscheidung Beschlussdarstellung: Aufhebung folgender Beschlüsse: Die Bezirksvertretung hebt ihren Beschluss vom 01.03.2024 – Am Nordfriedhof 1, 1B-1E – Herstellen eines barrierefreien Zugangs - mit einem Budget in Höhe von 43.000,00 Euro auf. Die Mittel fließen auf das Budgetkonto 21 211 01 – 52415100 Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen zurück und stehen damit für neue Maßnahmen wieder zur Verfügung. Sachdarstellung: Am 01.03.2024 hat die Bezirksvertretung 01 den Beschluss gefasst, einen barrierefreien Zugang zum Verwaltungsgebäude am Nordfriedhof herzustellen. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel wurden durch die Bezirksvertretung bereits bereitgestellt. Im Anschluss an den Beschluss wurde die Umsetzbarkeit der Maßnahme durch die zuständigen Fachbereiche geprüft. Dabei hat sich herausgestellt, dass die Herstellung eines barrierefreien Zugangs unter den vorhandenen baulichen Rahmenbedingungen nicht möglich ist. Die örtlichen Platzverhältnisse sowie die bestehende Gebäudesituation lassen die Umsetzung eines barrierefreien Zugangs gemäß den geltenden technischen und rechtlichen Anforderungen nicht zu. Die vorhandenen Flächen reichen insbesondere nicht aus, um die für einen barrierefreien Zugang erforderlichen Maße, Bewegungsflächen, Sicherheitsabstände und zulässigen Neigungen einzuhalten. Im Rahmen der Prüfung wurde die Errichtung einer barrierefreien Rampe untersucht. Aufgrund der beengten Platzverhältnisse können die hierfür erforderlichen Rampenlängen und Zwischenpodeste jedoch nicht hergestellt werden. Eine normgerechte Ausführung ist daher ausgeschlossen. Seite 2 Darüber hinaus wurden alternative technische Lösungen, wie der Einbau einer Hebebühne oder eines Plattformlifts, betrachtet. Auch diese Varianten sind aufgrund der räumlichen Gegebenheiten sowie fehlender geeigneter Einbaumöglichkeiten technisch nicht realisierbar. Die fachliche Prüfung kommt daher zu dem Ergebnis, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Schaffung eines normgerechten und sicheren barrierefreien Zugangs zum Verwaltungsgebäude am Nordfriedhof nicht gegeben sind. Weder durch den Bau einer Rampe noch durch den Einsatz von Fördertechnik kann das angestrebte Ziel erreicht werden. Der Beschluss der Bezirksvertretung 01 vom 01.03.2024 kann daher aus technischen und baulichen Gründen nicht umgesetzt werden.