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Ergebnisse: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit vom 01.09.2026

Politik Relevanz 5/10 02.09.2026 16:18

Der Ausschuss beriet Anfragen zur Standortattraktivität für IT‑ und KI‑Unternehmen, zu Sanierungs‑ und Werbekosten des Reiter‑ und Sportvereins sowie zur Gemeinwohl‑Ökonomie und beschloss die Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für das Düsseldorfer Baulandmodell.

Das Wichtigste in Kürze

  • Die Tagesordnung wurde abweichend beschlossen; die Niederschriften vom 12.05.2026 und 23.06.2026 wurden vertagt.
  • Anfragen der FDP‑Fraktion (IT‑/KI‑Standort) und der Linken (Vereins‑Sanierung, Werbekosten auf Immobilienmessen) wurden zur Kenntnis genommen.
  • Der Antrag der Linken zur Vorstellung der Gemeinwohl‑Ökonomie (GWÖ) wurde mehrheitlich abgelehnt.
  • Die Beschlussvorlage zur Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke (Gemeinwohlquote 50 % bei Projekten ab 75 Wohneinheiten) wurde vom Ausschuss „passieren lassen“ und zur Rat‑Entscheidung weitergeleitet.

Was ist passiert?

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit berät Themen der Wirtschaftsförderung, der internationalen Kooperation und der Stadtentwicklung. Er ist ein Fachausschuss des Stadtrates und gibt Empfehlungen für Beschlüsse des Rates.

Hintergrund

In der Sitzung vom 01.09.2026 wurden fünf Anfragen, ein Antrag und ein Beschlussvorlage behandelt. Die Anfragen kamen von den Fraktionen FDP und Die Linke, der Antrag stammte ebenfalls von Die Linke. Die Beschlussvorlage betrifft die Weiterentwicklung der Quotierungsregelungen für private und städtische Grundstücke im Rahmen des Baulandmodells.

Was bedeutet das?

Die Kenntnisnahme der Anfragen liefert der Verwaltung Informationen für zukünftige Maßnahmen zur Stärkung des IT‑Standorts Düsseldorf und zur Transparenz von Ausgaben für Immobilienmessen und Vereinsförderungen. Die Ablehnung des Antrags zur Vorstellung der Gemeinwohl‑Ökonomie (GWÖ) bedeutet, dass keine externe Fachvortragsreihe zu diesem Thema in den kommenden Sitzungen stattfinden wird. Die Beschlussvorlage zur Quotierungsregelung wird vom Ausschuss weitergeleitet und soll im Rat beschlossen werden; sie legt eine 50‑%‑Gemeinwohlquote für größere Wohnungsprojekte auf privaten Grundstücken fest.

Wie geht es weiter?

Die Verwaltung wird die Anfragen beantworten und die empfohlenen Maßnahmen prüfen. Der Rat wird am 24.09.2026 über die Anpassung der Quotierungsregelungen entscheiden. Der Antrag zur GWÖ wird nicht weiter verfolgt. Die vertagten Niederschriften werden zu einem späteren Termin nachgereicht und beschlossen.

Ort

Standort ist derzeit nur ungefähr bekannt.
WirtschaftsförderungIT-StandortGemeinwohlquoteStadtentwicklungAnfragen

Hinweis: Diese Zusammenfassung wurde von einer KI erstellt. Die Originaldokumente (Anfragen, Antrag, Beschlussvorlage) können im Ratsinformationssystem der Stadt Düsseldorf eingesehen werden.