Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Niederschrift noch nicht veröffentlicht. Die bereits amtlich gemeldeten Ergebnisse stehen im Überblick oben. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird es hier automatisch ergänzt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 50 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Aktuelle Anfragen beantwortet
- TOP 2.1: Anfrage aktueller Anlass der FDP: Angebot des LVR zur Unterstützung der Kommunen im Rheinland bei de beantwortet
- TOP 3: Anfragen
- TOP 3.1: Anfrage BÜ90/GRÜ: LVR-Rückzug aus den Aufgaben des Denkmalschutzgesetzes? beantwortet
- TOP 3.2: Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Schulbau-Controlling 2015 beantwortet
- TOP 3.3: Anfrage CDU: Sicherheit am Unteren Rheinwerft- was wird aus der Weißen Flotte? beantwortet
- TOP 3.4: Anfrage Rh Maniera: Asylbewerberzuteilungen und Kostenentwicklung beantwortet
- TOP 3.5: Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorfer Kulturamt noch arbeitsfähig? schriftlich beantwortet
- TOP 3.6: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Zukunft des FH (HS) Düsseldorf Gelände/Gebäude schriftlich beantwortet
- TOP 3.7: Anfrage des Ratsherrn Grenda: Lebensbedingungen in Flüchtlingsunterkünften schriftlich beantwortet
- TOP 3.8: Anfrage Bü90-GRÜ:: Kö-Kiosk schriftlich beantwortet
- TOP 4: Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Übertragene Ermächtigungen von 2014 nach 2015 zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Heerdter Landstraße 186, Bau einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung - Ausführungs- und Finanzie einstimmig beschlossen
- TOP 7: Marktplatz 1 - 3, Verwaltungsgebäude – Erneuerung der Lüftungs- und Klimatechnik - Bedarfsbeschluss einstimmig beschlossen
- TOP 8: Förderprogramm „Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf“ - Beschluss - einstimmig beschlossen
- TOP 8.1: ÄA Die Linke: Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 9: Erstattung von gezahlten Elternbeiträgen aus Anlass von Streikmaßnahmen der Beschäftigten im Sozial- einstimmig beschlossen
- TOP 10: Ehrenamtskarte - Sportanlagen einstimmig beschlossen
- TOP 11: Annahme von Spenden im Zusammenhang mit dem Orkan Ela für die Neupflanzung von Bäumen in der Landesh einstimmig beschlossen
- TOP 12: Gutachtergremium für Entschädigungen beim U-Bahn-Bau einstimmig beschlossen
- TOP 13: Vorschlag von Vertreter/innen für den örtlichen Beirat der gemeinsamen Einrichtung (Jobcenter) einstimmig beschlossen
- TOP 14: Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien einstimmig beschlossen
- TOP 15: B-P5580/16 -Münster/nördlZubr-Ä 13 Stell;Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 16: FNP Nr. 150 - Schwannstraße - Stellungnahmen, Planbeschluss mehrheitlich beschlossen
- TOP 17: FNP Änderung Nr. Südlich Paulsmühlenstraße einstimmig beschlossen
- TOP 18: Anträge
- TOP 18.1: Antrag der CDU- Ratsfraktion: Die Altstadtwache muss erhalten bleiben zurückgezogen
- TOP 18.1.1: ÄA SPD: Die Altstadtwache muss erhalten bleiben zurückgezogen
- TOP 18.1.2: EA CDU: Einführung einer sogenannten Melde-App mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18.2: Antrag von FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Einführung einer sogenannten Melde-App mehrheitlich beschlossen
- TOP 18.3: Antrag FDP, SPD und BÜ90/GRÜ: Herzlich willkommen in Düsseldorf - A warm welcome to Düsseldorf mehrheitlich beschlossen
- TOP 18.3.1: ÄA CDU: Herzlich willkommen in Düsseldorf – A warm welcome to Düsseldorf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18.3.2: ÄA CDU: Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradab-stellplatzbedarf mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18.4: Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Novellierung der Richtzahlen für den Stellplatz- und Fahrradabst. mehrheitlich beschlossen
- TOP 18.5: Antrag von SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern mehrheitlich beschlossen
- TOP 18.6: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Keine Planungssicherheit für die Freie Szene ohne Juni-Sitzung des Beir zurückgezogen
- TOP 18.7: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Koordinierungsstelle für Lärmschutz einrichten mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18.7.1: ÄA von SPD, BÜ90-GRÜ und FDP: Koordinierungsstelle für Lärmschutz einrichten zur Kenntnis genommen
- TOP 18.8: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Kauf der Liegenschaft des Landes Ulmer Höh mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18.9: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Verschrottung des Info-Pavillons mehrheitlich beschlossen
- TOP 18.9.1: ÄA SPD,BÜ90-GRÜ: Verschrottung des Info-Pavillons zur Kenntnis genommen
- TOP 18.9.2: ÄA CDU: Verschrottung des Info-Pavillons zur Kenntnis genommen
- TOP 18.10: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Lizensierte Abgabe von Cannabisprodukten verwiesen
- TOP 18.11: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Für die Aufwertung der Sozial- und Erziehungsdienste mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18.12: Antrag der CDU-Ratsfraktion: Einführung eines Risikomanagements mehrheitlich abgelehnt
- TOP 18.13: Antrag SPD,BÜ90/GRÜ;FDP und CDU: Entgeltfreie Alphabetisierungskurse einstimmig beschlossen
- TOP 18.14: Antrag von SPD, CDU, BÜ90/GRÜ und FDP:Teilnahme an der Städte-Koalition gegen Rassismus einstimmig beschlossen
- TOP 18.15: Antrag des Ratsherrn Grenda und der Ratsfraktion DIE LINKE: Flüchtlingsheime ans Netz zur Kenntnis genommen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.