Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
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TOP 1:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
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TOP 2:
Anerkennung der Tagesordnung
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 20.10.2015
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TOP 4:
Anfragen, Anträge und eilige Informationen
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TOP 4.1:
Anfragen
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TOP 4.2:
Anträge
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TOP 4.2.1:
Neustrukturierung des Amtes für Gebäudemanagement (Amt 23) - Antrag der CDU-Ratsfraktion -
einstimmig beschlossen
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TOP 4.2.2:
Prioritätenliste Wasserbau - Antrag der CDU-Ratsfraktion -
mehrheitlich abgelehnt
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TOP 5:
Weiterentwicklung 50:50-Programm für Schulen u. Kindertagesst. und Programmbewerbung - Information
zur Kenntnis genommen
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TOP 6:
Ausführung und Finanzierung des Projektes
mehrheitlich beschlossen
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TOP 7:
Ausführung und Finanzierung des Projektes
einstimmig beschlossen
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TOP 8:
Cimbernstraße 24, Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule – Erhöhung der Zügigkeit von 2 auf 3 Züge - Aus
einstimmig beschlossen
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TOP 9:
Controllingbericht der Hochbaumaßnahmen und -projekte ab 250.000 EUR aus dem Amt für Gebäudemanageme
zur Kenntnis genommen
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TOP 10:
Bericht zur Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden im Rahmen von Hochbaumaßnahmen und -projekten a
zur Kenntnis genommen
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TOP 11:
Hochwasser-Schutz Hoxbach - Einbecker Straße - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 12:
Hochwasser-Schutz Nördliche Düssel, Ostparksiedlung - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 13:
Cecilienallee, RÜB Rheinpark - Bedarfsbeschluss -
einstimmig beschlossen
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TOP 14:
Entlastung der Betriebsleitung des Stadtentwässerungsbetriebs für das Wirtschaftsjahr 2014 - Beschlu
einstimmig beschlossen
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TOP 15:
Kaiserswerther Straße 390, Verwaltungsgebäude des Garten-, Friedhofs- und
einstimmig beschlossen
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TOP 16:
Vernetzung der Schulen und Ausstattung mit WLAN
zur Kenntnis genommen