Sitzung · Sitzung beendet
Rat
Historische Ratsnachlese
2,42 Millionen Euro für Feuerwache, bis zu 2,4 Millionen Euro für den Operbetrieb
Ratssitzung vom 22. März 2007
KI-Aufbereitung
Am 4. August 2026 erstellt
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Die Sitzung in einer Minute
- Bis zu 2,4 Millionen Euro wurden zusätzlich für den Betrieb des RheinOperMobils freigegeben.
- Der erste Sanierungsabschnitt der Feuerwache 10 sollte 2.420.510 Euro kosten.
- Die Wiederwahl der Beigeordneten Ulrike Löhr für acht Jahre scheiterte mit 39 zu 40 Stimmen.
- Für kurzfristige Maßnahmen am Unterbacher See standen 70.000 Euro bereit.
- Kaiserswerth wurde im vereinfachten Verfahren förmlich als Sanierungsgebiet festgelegt.
Gesamtbild der damaligen Sitzung
Die Sitzung verband unmittelbar finanzwirksame Entscheidungen für Kultur, Feuerwehr und Freizeitangebote mit längerfristiger Stadtentwicklung. Während die Bau- und Planungsbeschlüsse weitgehend ohne Aussprache gefasst wurden, lösten die Opernfinanzierung und besonders die Wiederwahl einer Beigeordneten politische Konflikte aus.
Die fünf wichtigsten Entscheidungen
Nachrichtenwert statt Reihenfolge der Tagesordnung
Bis zu 2,4 Millionen Euro zusätzlich für die Oper
Deutsche Oper am Rhein gGmbH Mehrkosten für den Betrieb des RheinOperMobils
Der Rat ermächtigte den Kämmerer, bis zu 2,4 Millionen Euro an überplanmäßigen Mitteln bereitzustellen. Das Geld war für den weiteren Betrieb der Ersatzspielstätte RheinOperMobil in der Spielzeit 2006/07 bestimmt.
Politische Debatte
SPD und Grüne kritisierten in der Debatte die späte Information und die schwer verständliche Darstellung der Mehrkosten, stimmten der Vorlage aber überwiegend zu. Der Beschluss fiel mit breiter Mehrheit gegen zwei Stimmen aus der SPD sowie die Stimmen der Ratsmitglieder Lemmer, Kahl, Laubenburg und Krüger.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Rat sicherte damit den weiteren Spielbetrieb der Ersatzspielstätte ab und akzeptierte dafür erhebliche zusätzliche Haushaltsmittel.
Vorlage 01/083/07 · Nachweis: TOP 5.1, PDF-Seite 22
Erster Sanierungsabschnitt für die Feuerwache 10
Posener Straße 171 bis 183, Sanierung des Sozialgebäudes der Feuerwache - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Der Rat beschloss den ersten Bauabschnitt zur Sanierung des Sozialgebäudes der Feuerwache 10 an der Posener Straße 171 bis 183. Die Gesamtkosten wurden mit 2.420.510 Euro angegeben; weitere 120.677 Euro für Inventar waren bereits in der Haushaltsplanung ab 2007 etatisiert.
Politische Debatte
Der Beschluss fiel ohne Wortmeldung einstimmig.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf die baulichen Arbeits- und Aufenthaltsbereiche der Feuerwache und band dafür mehr als zwei Millionen Euro.
Vorlage 70/011/07 · Nachweis: TOP 15, PDF-Seite 26
Wiederwahl von Ulrike Löhr knapp gescheitert
Auf Antrag der SPD-Ratsfraktion: Wiederwahl von Frau Beigeordneter Ulrike Löhr
Der Rat lehnte die Wiederwahl der Beigeordneten Ulrike Löhr für eine weitere Amtszeit von acht Jahren ab. In geheimer Abstimmung entfielen 39 Stimmen auf Ja und 40 auf Nein; ungültige Stimmen gab es nicht.
Politische Debatte
Die CDU-Fraktion hatte die geheime Abstimmung beantragt. Nach dem Ergebnis kritisierte ein SPD-Ratsherr das Verfahren und den Umgang mit Personalentscheidungen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Mit nur einer Stimme Unterschied scheiterte die Fortsetzung einer achtjährigen Beigeordneten-Amtszeit. Die Entscheidung machte zugleich einen deutlichen Konflikt im Rat sichtbar.
Vorlage 01/058/07 · Nachweis: TOP 3, PDF-Seite 9
70.000 Euro für kurzfristige Maßnahmen am Unterbacher See
Masterplan Wassersport - Attraktivierung des Unterbacher Sees
Der Rat ermächtigte die Verwaltung, den Zweckverband Unterbacher See mit kurzfristigen Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung für die kommende Saison zu beauftragen. Dafür standen 70.000 Euro aus einem Haushaltsausgaberest des Masterplans Wassersport zur Verfügung.
Politische Debatte
Es gab keine Wortmeldungen und keine Gegenstimmen; die Ratsmitglieder Kahl und Laubenburg enthielten sich.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Der Auftrag zielte auf kurzfristig wirksame Veränderungen an einem städtischen Freizeit- und Wassersportstandort.
Vorlage 52/028/07 · Nachweis: TOP 10, PDF-Seite 26
Sanierungsgebiet Kaiserswerth förmlich festgelegt
Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Kaiserswerth im vereinfachten Verfahren
Der Rat beschloss die Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets Kaiserswerth im vereinfachten Verfahren. Damit entschied er über eine gebietsbezogene städtebauliche Maßnahme für Kaiserswerth.
Politische Debatte
Die Vorlage wurde ohne Aussprache und ohne Gegenstimme oder Enthaltung beschlossen.
Warum diese Entscheidung heraussticht
Die Entscheidung betraf nicht nur ein einzelnes Bauvorhaben, sondern die formelle Behandlung eines Sanierungsgebiets in Kaiserswerth.
Vorlage 61/010/07 · Nachweis: TOP 24, PDF-Seite 28
Weitere wichtige Entscheidungen
- TOP 29 Bebauungsplan Nr. 6079/04 - nördlich Am Großen Dern - Satzung beschlossen
- TOP 25 Plan Nr. 5476/114 - Denkmalbereichssatzung Carlstadt, Erweiterung - Satzung
- TOP 26 Flächennutzungsplanänderung Nr. 134 - Am Hülserhof - Stellungnahmen; Plan
Die vollständige Sitzung folgt direkt darunter.
Alle Tagesordnungspunkte, Vorlagen, Abstimmungsergebnisse und Dokumente bleiben erhalten.
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Marktplatz 2
Sitzungsort · Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 56 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung TO einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung NS einstimmig beschlossen
- TOP 3: Wiederwahl von Frau Beigeordneter Ulrike Löhr mehrheitlich abgelehnt
- TOP 4: Aktuelle Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 5: Akt. Anfr. Bü90: Naegeli-Graffito zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfrage aktuell d. Rfr. Bü90/Grü: Ratinger Mauer zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Anfragen zur Kenntnis genommen
- TOP 8: Anfr. CDU: Doppelstreifen zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anfr. CDU.: Finanzkompromiß Hartz IV zur Kenntnis genommen
- TOP 10: Anfr. Rh Mauersberger: Strukturfördermittel zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Anfr. Kahl: Mahn- und Gedenkstätte zur Kenntnis genommen
- TOP 12: Anfr. Kahl: Frauenarmut zur Kenntnis genommen
- TOP 13: Anfr. FDP: Medienhafen zur Kenntnis genommen
- TOP 14: Anfr.. Rh Lbbg: Gebührenentwicklung zur Kenntnis genommen
- TOP 15: Anfr. Rh Lbbg: Kommunalwirtschaft zur Kenntnis genommen
- TOP 16: Anfrage Bü90/Grü: Verkehrsplanung Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 17: Anfrage d. Rh Karen Jungen:Verkehrsbel. Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 18: Anfrage d. Rfr. Bellstedt: Kosten Verkehr Kö-Bogen zur Kenntnis genommen
- TOP 19: DOR mehrheitlich beschlossen
- TOP 20: Anträge zur Kenntnis genommen
- TOP 21: Antrag SPD-Rfr.: Einwohnerfragestunde mehrheitlich abgelehnt
- TOP 22: Antr. Bü90: Quadriennale 2010 mehrheitlich abgelehnt
- TOP 23: Antr.:Bü90/Grü: Fußgängerzone Schadowstr. verwiesen
- TOP 24: Antrag d. Rfr.:Bü90/Grü: Sprachstandserhebungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 25: Antrag Rfr.Bü90/Grü: Auswirkungen des neuen GTK mehrheitlich abgelehnt
- TOP 26: Antr. Bü90: Klimafreundliche Veranstaltungen mehrheitlich abgelehnt
- TOP 27: ÄA Kahl u. Laubenburg: Klimafreundliche Veranst. mehrheitlich abgelehnt
- TOP 28: Antr. SPD: Jan-Wellem-Platz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 29: ÄA Kahl u. Laubenburg:Jan-Wellem-Platz mehrheitlich abgelehnt
- TOP 30: Antr. SPD: Barrierefreiheit zur Kenntnis genommen
- TOP 31: Änderungsantrag Bü90/Grü: Barrierefreiheit zur Kenntnis genommen
- TOP 32: Antr. SPD: Jugendschutz
- TOP 33: Benennung Paul-Spiegel-Platz einstimmig beschlossen
- TOP 34: Bekanntgabe der genehmigten üpl u apl. Ausgaben 06 mehrheitlich beschlossen
- TOP 35: Ausbau der Stichstraße Duderstädter Straßeneu
- TOP 36: Masterplan Wassersport - Unterbacher See einstimmig beschlossen
- TOP 37: OGATA Gotenstr 20
- TOP 38: Neubau für die Offene Ganztagsschule, der Räumlich
- TOP 39: Ausbau Volmerswerther Straße
- TOP 40: Fahrbahnsanierung Aachener Straße / Südring
- TOP 41: Posener Straße 171-183, "Sanierung Sozialgebäude F einstimmig beschlossen
- TOP 42: Aufsichtsrat der Rheinbahn AG mehrheitlich beschlossen
- TOP 43: Ersatzwahl JHA einstimmig beschlossen
- TOP 44: Lokale Agenda einstimmig beschlossen
- TOP 45: Neuwahl von Schiedspersonen einstimmig beschlossen
- TOP 46: Beschlusskontrolle 1/2007
- TOP 47: Bericht zur Umsetzung des Frauenförderplanes
- TOP 48: Abwassersatzung einstimmig beschlossen
- TOP 49: Kommission Wehrhahn-Linie (Neufassung)
- TOP 50: Planungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen
- TOP 51: Satzungsbeschluss über die förmliche Festlegung einstimmig beschlossen
- TOP 52: Pl5476/114Denkm.Carlstadt,Erw. -Satzung einstimmig beschlossen
- TOP 53: FNP- Ä Nr. 134 - Am Hülserhof mehrheitlich beschlossen
- TOP 54: BPl 5682/014 -Am Hülserhof-Stell;Satz. einstimmig beschlossen
- TOP 55: B-Plan Nr. 5777/050 - Bruchstraße einstimmig beschlossen
- TOP 56: B-Plan Nr. 6079/04 - Nördlich Am Großen Dern - Sat einstimmig beschlossen
Anwesenheit Teilnehmende Personen 0 Personen
- Keine Teilnehmerdaten vorhanden.