Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 9

26. November 2021, 15:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 1 Std. 47 Min.

Ort Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Gremium Bezirksvertretung 9

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 5.3 Abgelehnt

Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße - Satzung

Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8.1 Beschlossen

Leichlinger Straße: Erneuerung eines 30km/h-Verkehrszeichens und Auftragung von 30 km/h-Bodenpiktogrammen - Antrag von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.1 Vertagt

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 9.5 Beschlossen

Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Weihnachtsbaum auf dem Josef-Kürten-Platz 2021

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4 Beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Wohnen & Bauen Schule & Bildung Sicherheit & Ordnung Kultur & Veranstaltungen

+4 weitere Themen

Sport & Freizeit Umwelt & Naturschutz Stadtentwicklung Verwaltung & Beteiligung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift BV9_Niederschrift_ö_26.11.2021 Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Kappeler Straße 231 Sitzungsort · Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 77 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2021 einstimmig beschlossen
TOP 4: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
TOP 5: Verwaltungsvorlagen
TOP 5.1: Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 6170/064 - Forststraße/Hasselsstraße -, teilräumliche Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße -, Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 09/012 "Forststraße/Hasselsstraße" Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
TOP 5.2: Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem "Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9" Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
TOP 5.3: Bebauungsplan - Entwurf Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße - Satzung Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
TOP 5.4: Bauvoranfrage, Nikolausstraße 41 - Neubau eines Mehrfamilienhauses einstimmig beschlossen
TOP 5.5: Umgestaltung Kinderspielplatz Am Rethert - Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses einstimmig beschlossen
TOP 5.6: Errichtung von sieben B+R-Anlagen der Rheinbahn AG Empfehlung einstimmig beschlossen
TOP 5.7: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9 (Liste A Schulen) einstimmig beschlossen
TOP 5.8: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Listen B+C einstimmig beschlossen
TOP 5.9: Freigabe verkaufsoffener Sonntagnachmittage im Jahre 2022 einstimmig beschlossen
TOP 5.10: Trödelmärkte auf dem Schützenplatz Spangerstraße im 1. Halbjahr 2022 einstimmig beschlossen
TOP 5.11: Kunst am Bau an der Gemeinschaftsgrundschule Steinkaul - Sachstand zur Kenntnis genommen
TOP 5.12: Baumfällungen Winter 2021/2022 im Bezirk 9 zur Kenntnis genommen
TOP 6: Anfragen aus früheren Sitzungen
TOP 6.1: Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD vertagt
TOP 6.2: Dorfkern Alt Urdenbach - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD vertagt
TOP 6.3: Abstellmöglichkeiten für Räder in Holthausen und Wersten - Anfrage von Frau Majewski, Bündnis90/DieGrünen vertagt
TOP 6.4: Vorrangschaltung Busverkehr Münchener Straße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer, CDU zur Kenntnis genommen
TOP 6.5: Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen vertagt
TOP 6.6: Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 6.7: Lärmschutz A46 und A59 - Anfrage von Frau Verhofen; CDU zur Kenntnis genommen
TOP 6.8: Haltestelle Am Schönenkamp: Prüfung der M1 Anbindung - Anfrage von Herrn Schardt; Bündnis 90/ Die Grünen zur Kenntnis genommen
TOP 6.9: Fahrradabstellboxen Am Spaltwerk/ Werstener Kreuz - Anfrage von Herrn Dr. Wolter; SPD zurückgezogen
TOP 6.10: Bauantrag Am Trippelsberg 111 - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke zurückgezogen
TOP 7: Aktuelle Anfragen
TOP 7.1: Errichtung eines Bouleplatzes auf dem Kinderspielplatz Max-Born-Straße - Anfrage von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD zur Kenntnis genommen
TOP 7.2: Oberflächensanierung des Grundstückes Am Trippelsberg 111 - Anfrage von Frau Kiwitt; Die Linke zur Kenntnis genommen
TOP 7.3: Abmontierung der Fahrradstellplätze am Benrather Markt - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 7.4: Lärmbelästung in Wohnquartieren - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen vertagt
TOP 7.5: Plakatierung im Bundestagswahlkampf - Anfrage der SPD-Fraktion zur Kenntnis genommen
TOP 7.6: Müllproblemtatik Ickerswarder Straße - Anfrage von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU zur Kenntnis genommen
TOP 8: Anträge
TOP 8.1: Leichlinger Straße: Erneuerung eines 30km/h-Verkehrszeichens und Auftragung von 30 km/h-Bodenpiktogrammen - Antrag von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD einstimmig beschlossen
TOP 8.2: Einrichten von Fußgängerüberwegen an den Übergängen zwischen Leichlinger Straße und Burscheider Straße - Antrag von Herrn Dr. Wolter und Frau Wegner; SPD einstimmig beschlossen
TOP 8.3: Marschnerstraße: Gehwegparken - Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.4: Schaltung der Fußgängerampel Urdenbacher Allee 25, Höhe Orangerie - Antrag von Frau Schwanke und Frau Verhofen; CDU einstimmig beschlossen
TOP 8.5: RRX-Schallschutz im Bezirk 9 - Antrag von Herrn Welski und Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.6: Sachstand B-Plangebietes 09/011 Östlich Kölner Landstraße - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.7: Straßenzustand im Bezirk 9 - Antrag von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen einstimmig beschlossen
TOP 8.8: Feststellung von Schulmaßnahmen im Stadtbezirk 09 - Antrag von Frau Wegner; SPD vertagt
TOP 8.9: Aufstellung eines Wartehäuschen an der Haltestelle Am Scheitenweg - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU abweichend beschlossen
TOP 9: Verfügungsmittel
TOP 9.1: GGS Urdenbach - "Mein Körper gehört mir" einstimmig beschlossen
TOP 9.2: KG Düsseldorfer Räbbelche 1962 e.V. - Ausstattung der Tanzgarde einstimmig beschlossen
TOP 9.3: Lauftreff-Düsseldorf-Süd e.V. - Erneuerung der Computer-Hardware einstimmig beschlossen
TOP 9.4: Theodor-Litt-Realschule- Coolness-Training der 5. Klassen 2021 einstimmig beschlossen
TOP 9.5: Allgemeiner Bürgerverein Urdenbach e. V. - Weihnachtsbaum auf dem Josef-Kürten-Platz 2021 einstimmig beschlossen
TOP 9.6: Benrather Schlossnarren e.V. - Überarbeitung des Internetauftritts einstimmig beschlossen
TOP 9.7: Karnevalsfreunde St. Hubertus Itter - Karnevalszug 2022 einstimmig beschlossen
TOP 9.8: Schützenbruderschaft St. Cäcilia Düsseldorf-Benrath e.V. - Neuanschaffung von Computer-Hardware einstimmig beschlossen
TOP 9.9: KG Reisholzer Quatschköpp e. V. - Neuanschaffung von technischen Geräten einstimmig beschlossen
TOP 9.10: Förderverein Adolf-Klarenbach-Grundschule e. V. - Theaterprojekt "Mein Körper gehört mir" einstimmig beschlossen
TOP 9.11: Heimatverein Werstener Jonges 1953 e. V. - Anschaffung von Computer-Hardware für die Archivarbeit einstimmig beschlossen
TOP 9.12: St. Antonius Schützenbruderschaft Düsseldorf-Hassels e. V. - Sanierung des Schießstands mehrheitlich beschlossen
TOP 9.13: Heimatgemeinschaft Groß-Benrath e. V. - Überarbeitung des Internetauftritts und Anschaffung von Computer-Hardware für die Archivarbeit einstimmig beschlossen
TOP 9.14: Fertigung und Aufbau zweier Insektenhotels auf dem Rondell Silcherstraße einstimmig beschlossen
TOP 10: Informationsvorlagen
TOP 10.1: Schulwegsicherung Am Steinebrück - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV/165/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.2: Kleinstraße/ Forststraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.03.2021; BV9/065/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.3: Bodenpiktogramm vor der GGS Steinkaul 27 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/164/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.4: Verlegung der Altglascontainer Südallee gegenüber der Hausnummer 64 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/221/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.5: Wegestücke am Itterbach - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/223/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.6: Bürgerhaus Urdenbach - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.02.2021; BV9/048/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.7: Parkraumkonzept Himmelgeist - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.02.2021; BV9/020/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.8: Sport- und Freizeitanlage Paulinenpark - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 19.03.2021; BV9/069/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.9: Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/104/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.10: Schulwegsicherung Am Bärenkamp 15 - 17 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/086/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.11: Auf- und Abfahrt Frankfurter Straße/ Südallee - Ergänzung zur Informationsvorlage vom 03.09.2021; BV9/199/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.12: Fahrradwege Itterstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/224/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.13: Bushaltestelle Himmelgeist: Buslinie 731 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 01.10.2021; BV9/247/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.14: Gehweg und Fahrbahngestaltung Benrodestraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 25.06.2021; BV9/170/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.15: Benrather Schloßallee zwischen „Schöne Aussicht“ und Pigageallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/112/2021 zur Kenntnis genommen
TOP 10.16: Parkverbot gegenüber Herz-Jesu Montessori-Kinderhaus, Südallee 13 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 07.05.2021; BV9/107/2021 zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 12 Personen

Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 3 Vorlagen

Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.

Feststellung von Schulmaßnahmen im Stadtbezirk 09 - Antrag von Frau Wegner; SPD

BV9/294/2021 Entscheidung Endgültig

Lärmbelästigung in Wohnquartieren - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

BV9/289/2021 zur Kenntnis Endgültig

Abmontierung der Fahrradstellplätze am Benrather Markt - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

BV9/288/2021 zur Kenntnis Endgültig

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