Sitzung · Sitzung beendet

Ordnungs- und Verkehrsausschuss

16. März 2022, 16:00 Uhr

Abgeschlossen

Dauer 3 Std. 15 Min.

Ort Rathaus - Plenarsaal

Gremium Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.

TOP 5.1 Abgelehnt

Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zusammenarbeit und Austausch mit Bund, Land und anderen Städten zum Thema Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften

mehrheitlich abgelehnt

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 2.1 Beschlossen

Zulassung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs e.V. (ADFC) im Ordnungs- und Verkehrsausschuss als ständiger Teilnehmer im Sinne des § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 8 Beschlossen

Gesamtstellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 3.1 "Kalkum - Angermund"

Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen

TOP 11 Beschlossen

Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen Corneliusstraße und Gustav-Poensgen-Straße

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 12 Vertagt

Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF)

Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Themen dieser Sitzung

Verkehr & Mobilität Sicherheit & Ordnung Kultur & Veranstaltungen Umwelt & Naturschutz Verwaltung & Beteiligung

+1 weitere Themen

Feuerwehr & Rettung

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 29 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

TOP : Öffentlicher Teil
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung
TOP 2.1: Zulassung einer Vertreterin bzw. eines Vertreters des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs e.V. (ADFC) im Ordnungs- und Verkehrsausschuss als ständiger Teilnehmer im Sinne des § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
TOP 2.2: Zulassung einer weiteren Vertreterin bzw. weiteren Vertreters der Polizei im Ordnungs- und Verkehrsausschuss als ständige Teilnehmerin bzw. ständiger Teilnehmer im Sinne des § 21 Abs. 14 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf einstimmig beschlossen
TOP 3: Genehmigung der Niederschrift
TOP 3.1: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2021 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift 11.06.2021 ö
TOP 3.2: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021 einstimmig beschlossen
- 📄 Niederschrift 25.08.2021
TOP 4: Anfragen
TOP 5: Anträge
TOP 5.1: Antrag der FDP-Ratsfraktion: Zusammenarbeit und Austausch mit Bund, Land und anderen Städten zum Thema Gewaltbereitschaft gegenüber Einsatzkräften mehrheitlich abgelehnt
TOP 5.2: Auswirkungen der Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen- mehrheitlich beschlossen
TOP 5.3: Wiederherstellung von Recht und Ordnung im Bereich der Glasverbots- und Brauchtumszone -Antrag der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler- mehrheitlich abgelehnt
TOP 6: Aktuelles
TOP 6.1: Bericht zum Karnevalswochenende 2022 zur Kenntnis genommen
TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
TOP 7.1: Geänderte Planungsskizze des Straßenzuges Schadowstraße/Wehrhahn und Tonhallenstraße bis Kölner Straße zur Kenntnis genommen
TOP 8: Gesamtstellungnahme der Stadt zum Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt 3.1 "Kalkum - Angermund" Empfehlung mehrheitlich beschlossen
TOP 9: Verkehrsbericht 2021 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des PP Düsseldorf zur Kenntnis genommen
TOP 10: Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung zur Kenntnis genommen
TOP 11: Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen Corneliusstraße und Gustav-Poensgen-Straße einstimmig beschlossen
TOP 11.1: Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 16 – OVA/008/2022 „Dauerhafte Markierung der Radfahrstreifen auf der Bilker Allee im Abschnitt zwischen Talstraße und Bilker Kirche und Oberbilker Allee im Abschnitt zwischen einstimmig beschlossen
TOP 12: Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF) vertagt
TOP 13: Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2022 – 2026 mehrheitlich beschlossen
TOP 14: Controlling-Bericht des Amtes für Verkehrsmanagement -2.Halbjahr 2021- zur Kenntnis genommen
TOP 15: Aktualisierung der Vorgaben zur Einrichtung von Fußgängerüberwegen insbesondere vor sensiblen Einrichtungen einstimmig beschlossen
TOP 16: "Landpartie Grafenberg" auf der Galopprennbahn im Jahre 2022 einstimmig beschlossen
TOP 17: Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2022 einstimmig beschlossen
TOP 18: Jährliche Antragsbeschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschuss zur Kenntnis genommen

Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen

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