Sitzung · Sitzung beendet
Haupt- und Finanzausschuss
Sitzung kompakt
Die Sitzung auf einen Blick
13.06.2022 · Haupt- und Finanzausschuss
Die Niederschrift liegt vor. Angezeigt werden bis zur sicheren Zuordnung nur amtliche Sitzungsdaten.
Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes vom 03. Januar 2007
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Ukraine-Hilfe
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 16.09.2021
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Verkehrstechnik im 3. u. 4. Quartal 2022
Empfehlung einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Die Karte zeigt den Sitzungsort. Weitere konkrete Adressen wurden nicht zuverlässig extrahiert.
Rathaus - Plenarsaal
Sitzungsort
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 25 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Genehmigung von Niederschriften
- TOP 2.1: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 2.2: Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 09.05.2022 einstimmig beschlossen
- TOP 3: Controllingbericht der Stadtkämmerin zur Haushaltslage nach dem 31.03.2022 zur Kenntnis genommen
- TOP 4: Handlungsfelder Nachhaltigkeit der Landeshauptstadt Düsseldorf passieren lassen
- TOP 5: Umstellung der CO2-Bilanzierung Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 6: Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf: Richtliniennovelle 2022 Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 7: Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes vom 03. Januar 2007 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 8: Bilker Straße 15, Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum, 3. Änderungsbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 9: Bilker Straße 15. Schumann-Haus, Errichtung und Einrichtung eines Schumann-Museums sowie Ausstellungsausstattung, 1. Änderungsbeschluss Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 10: Besetzung des Preisgerichts zur Verleihung des Heine-Preises Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 11: Radleitroute West-Ost von Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis Neusser Tor (Gerresheim) Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 12: Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Bau einer Dreifachsporthalle für das Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium, Bruckner-straße 19, 40593 Düsseldorf“ Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 13: Umbenennung der Alfred-Adler-Schule Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 14: Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 15: Otto-Petersen-Straße/Heinrichstraße, Hauptsammler (Kanalrenovierung) (I-2020319012) - Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 16: Schöne Aussicht (I-2020414005) -Bedarfsbeschluss - Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 17: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Ukraine-Hilfe Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 18: Information zur Umsetzung des Beschlusses des Haupt- und Finanzausschusses vom 9. Mai 2022 (HFA/016/2022) zur Befreiung von Assistenzhunden von der Hundesteuer zur Kenntnis genommen
- TOP 19: Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 16.09.2021 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 20: Deutscher Evangelischer Kirchentag in Düsseldorf 2027 passieren lassen
- TOP 21: Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Finanzierung der Verkehrstechnik im 3. u. 4. Quartal 2022 Empfehlung einstimmig beschlossen
- TOP 22: Stand der Wahrung rechtlicher Mittel gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2022 (GFG2022) auf Basis des Ratsbeschlusses HFA/043/2021 zur Kenntnis genommen
- TOP 23: Entwicklung der Halbinsel Kesselstraße passieren lassen