Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
13.12.2022 · Bezirksvertretung 3
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße"
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Bauantrag, Hinter der Böck 63, 65, 67 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Austausch der LED-Beleuchtung am Aachener Platz von LED 4000 Kelvin in LED 3000 Kelvin dimmbar (Antrag CDU-Fraktion)
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022
abweichend beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 47 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 2: Zulassung von Sachverständigen
- TOP 3: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 3.1: Mindener Straße – Abbindung von der Werdener Straße, endgültige Entscheidung Empfehlung mehrheitlich beschlossen
- TOP 3.2: Neusser Straße zwischen Ernst-Gnoß-Straße und Lorettostraße; Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen vertagt
- TOP 3.3: Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Neubau eines 4-zügigen Gymnasiums mit Sporthalle des Luisen-Gymnasiums am Standort Völklinger Straße" abweichend beschlossen
- TOP 4: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 4.1: Bauantrag - Moorenstraße 5 - Errichtung Stellplatz- und Freianlagen "Alte Augen- und HNO-Klinik" abweichend beschlossen
- TOP 4.2: Bauantrag, Sternwartstraße 70 - Errichtung eines Anbaus, Stellplätze, Balkonanlage und Nutzungsänderung von Garagen in Kellerräume mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.3: Bauantrag, Fleher Straße 35 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 4.4: Bauvoranfrage, Aderkirchweg 81 und Auf der Böck 96, 98 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage einstimmig beschlossen
- TOP 4.5: Bauvoranfrage- Jahnstraße 43 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage einstimmig beschlossen
- TOP 4.6: Bauantrag, Hinter der Böck 63, 65, 67 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 5: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 5.1: Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2022 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen einstimmig beschlossen
- TOP 5.2: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022 abweichend beschlossen
- TOP 5.3: Information über beschlossene Zuschüsse zur Kenntnis genommen
- TOP 6: Anfragen
- TOP 6.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 6.1.1: Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis genommen
- TOP 6.1.2: Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 6.1.3: Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion) vertagt
- TOP 6.1.4: Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP) zur Kenntnis genommen
- TOP 6.1.5: Fehlender Wasseranschluss für Marktbetreiber am Fürstenplatz (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 6.1.6: Halbhüftiges Parken auf der Himmelgeister Straße, Hausnummer 33-43 (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 6.1.7: Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 6.1.8: Wildnis-Treff für Kinder ab 8 Jahren im Stadtbezirk 3 (Anfrage SPD - Fraktion) vertagt
- TOP 6.1.9: Mobilitätsstationen (Anfrage SPD - Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 6.1.10: Talstraße 111 (Anfrage SPD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 6.1.11: Bilker Kirche (Anfrage SPD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 6.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 6.2.1: Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 6.2.2: Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 6.2.3: WC-Anlage Kirchplatz (Anfrage - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) vertagt
- TOP 6.2.4: Durchstoß des Fußgängerweges Varnhagenstraße/Fabriciusstraße zur Erna-Eckstein-Straße und Johannes-Weyer-Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke) vertagt
- TOP 7: Anträge
- TOP 7.1: Austausch der LED-Beleuchtung am Aachener Platz von LED 4000 Kelvin in LED 3000 Kelvin dimmbar (Antrag CDU-Fraktion) abweichend beschlossen
- TOP 7.2: Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen (Antrag - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD) abweichend beschlossen
- TOP 7.3: Beibehaltung des Lampenmast-& Leuchmittelstils im zuge der Neuerrichtung von LED-Leuchten als Ersatz der Gaslaternen an der Ulenbergstraße, Hammer Dorfstraße, Volmerswerther Straße, Martinstraße, Jahnstraße und Aachener Straße zurückgezogen
- TOP 7.4: Barrierefreien Ausbau der Haltestelle Karolingerplatz zusammen mit einer autofreien Brunnenstraße, Barrierefreier Haltestelle Kopernikusstraße und Sanierung der Brunnenstraße und Himmelgeister Straße denken (Antrag Herr Driesch - Die Linke) abweichend beschlossen
- TOP 8: Informationsvorlagen
- TOP 8.1: Sicherer Gehweg Feuerbachstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Wasseranschluss auf dem Platz „De Blääk“ zur Kenntnis genommen
- TOP 8.3: Instandsetzung des Lessingplatzes zur Kenntnis genommen
- TOP 8.4: Provisorische Sicherung Überleitung Radweg Merowingerstraße (FR Süd) und Umsetzung der Maßnahme Merowingerstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 8.5: MobilitätStation Friedensplätzchen zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Anwesenheit Teilnehmende Personen 13 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 6 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.