Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet
Bezirksvertretung 3
Bezirksvertretung kompakt
Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick
02.05.2023 · Bezirksvertretung 3
Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.
Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/044 - Moskauer Straße/TVG Neubau
mehrheitlich beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023
einstimmig beschlossen
457.568,00€
306.893,00€
20.000,00€
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Dieser Tagesordnungspunkt wurde behandelt. Ein amtliches Ergebnis ist noch nicht veröffentlicht.
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
Gestaltung Brunnenstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD)
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Zulassung von Sachverständigen
einstimmig beschlossen
Quelle: amtliche Sitzungsdaten
Themen dieser Sitzung
Amtliche Quellen
Originaldokumente
Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.
Orte der Sitzung
Wichtige Adressen auf der Karte
Genauer Standort nicht zugeordnet. Die Karte dient nur der Orientierung; es werden keine Ersatzpunkte angezeigt.
Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.
Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 45 TOPs
Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.
- TOP 1: Gedenken an Verstorbene
- TOP 2: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
- TOP 3: Zulassung von Sachverständigen einstimmig beschlossen
- TOP 4: Anfragen und Anregungen aus der Bürgerschaft
- TOP 5: Bau- und Planungsangelegenheiten
- TOP 5.1: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/017 - Elisabethstraße / Bachstraße abweichend beschlossen
- TOP 5.2: Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 03/044 - Moskauer Straße/TVG Neubau mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.3: Bauvoranfrage, Volmerswerther Straße 417 - Neubau eines Vereinshauses/Ateliers und Mehrfamilienhaus zurückgezogen
- TOP 5.4: Bauvoranfrage, Volmerswerther Straße 417 - Neubau einer Gaststätte, Ateliers und Mehrfamilienhaus zurückgezogen
- TOP 5.5: Bauantrag, Martinstraße 32, 32a - Neubau eines Wohngebäudes einstimmig beschlossen
- TOP 5.6: Bauantrag, Lessingstraße 12 - Nachträgliche Genehmigung eines Lagers im Innenhof mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.7: Bauantrag, Emmastraße 24a-j - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage mehrheitlich beschlossen
- TOP 5.8: Bauvoranfrage, Dormagener Straße 19a - Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage vertagt
- TOP 5.9: Bauantrag, Friedrichstraße 81 - Nutzungsänderung einer öffentlichen WC-Anlage zum Veranstaltungsraum abweichend beschlossen
- TOP 5.10: Bauantrag, Kronenstraße 65 - Neubau Tagescafé mit öffentlicher Toilettenanlage einstimmig beschlossen
- TOP 5.11: Bebauungsplan-Entwurf Nr. 03/043 - Königsallee 106 mehrheitlich beschlossen
- TOP 6: Verwaltungsvorlagen und -berichte
- TOP 6.1: Künstlerische Gestaltung einer Mauer an der Münchener Straße zur Kenntnis genommen
- TOP 7: Bezirklicher Bauunterhalt und Zuschussanträge
- TOP 7.1: Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2023 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen mehrheitlich beschlossen
- TOP 7.2: Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2023 einstimmig beschlossen
- TOP 8: Anfragen
- TOP 8.1: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
- TOP 8.1.1: Überprüfung der Möglichkeiten zur Verkehrsüberwachung an den Kreuzungen Südring/Fleher Straße und Südring/Volmerswerther Straße (Anfrage Herr van Bilsen - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.1.2: Fahrradpiktogramme auf der Volmerswerther Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.3: Sicherheit der Fußgänger auf dem Fleher / Volmerswerther Deich (Anfrage Herr Feldmann - FDP) vertagt
- TOP 8.1.4: Bertha-von-Suttner-Platz (Anfrage Herr Feldmann - FDP) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.1.5: Kölner Straße (Anfrage SPD - Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2: Aktuelle Anfragen
- TOP 8.2.1: Vermüllung Fürstenplatz (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vertagt
- TOP 8.2.2: Mobilstation Bachplätzchen (Anfrage SPD-Fraktion) vertagt
- TOP 8.2.3: Brunnen im Stadtbezirk (Anfrage SPD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 8.2.4: Trinkwasserbrunnen (Anfrage SPD-Fraktion) zur Kenntnis genommen
- TOP 9: Anträge
- TOP 9.1: Gestaltung Brunnenstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 9.2: Schlüsselräume rund um den Hauptbahnhof (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD) einstimmig beschlossen
- TOP 9.3: Vierte Florabar am Lessingplatz (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU) einstimmig beschlossen
- TOP 9.4: Sofort-Maßnahmen gegen die zu erwartenden Hitzewellen (Antrag SPD-Fraktion) abweichend beschlossen
- TOP 9.5: Schwimm‘ in Bilk 2023 (Antrag SPD-Fraktion) abweichend beschlossen
- TOP 10: Informationsvorlagen
- TOP 10.1: Einbahnstraßenregelung auf der Zimmerstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 10.2: Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen zur Kenntnis genommen
- TOP 10.3: Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs im Stadtbezirk zur Kenntnis genommen
- TOP 10.4: Einrichtung Velogleis auf der Brunnenstraße zur Kenntnis genommen
- TOP 11: Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Anwesenheit Teilnehmende Personen 11 Personen
Weiterlesen im Portal Behandelte Vorlagen 3 Vorlagen
Verknüpfte Anträge, Anfragen und Verwaltungsvorlagen mit eigenständigen Detailseiten.