Sitzung der Bezirksvertretung · Sitzung beendet

Bezirksvertretung 10

Abgeschlossen
Dauer 1 Std. 35 Min.
Ort Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Gremium Bezirksvertretung 10

Bezirksvertretung kompakt

Die Sitzung der Bezirksvertretung auf einen Blick

28.05.2024 · Bezirksvertretung 10

Mit offizieller Niederschrift aktualisiert

Amtliche Ergebnisse und sicher zugeordnete Angaben aus der Niederschrift.

TOP 7.1 Beschlossen

Neubau einer Hausmeisterdienstwohnung am Schulstandort Stettiner Straße 98 - Antrag der Fraktionen SPD. CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP), Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) und Herrn Ries (FWG) -

einstimmig beschlossen

100.000 Euro

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 4.3 Beschlossen

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Abenteuerspielplatz Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

einstimmig beschlossen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 6.1 Beantwortet

Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Anfrage von Herrn Ries zum Beschluss BV10/019/2023 vom 28.02.2023 -

schriftlich beantwortet

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

2 weitere wichtige Entscheidungen anzeigen
TOP 8.1 Zur Kenntnis

Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Ergänzende Informationsvorlage zum Beschluss BV10/021/2023 vom 28.02.2023 und der Informationsvorlage BV10/063/2023 vom 28.03.2023 -

zur Kenntnis genommen

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

TOP 5.1 Beantwortet

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

schriftlich beantwortet

Quelle: amtliche Sitzungsdaten

Bezirksvertretung 10 · Sitzung vom 28.05.2024

Worum es geht – und was dokumentiert ist

Die Anliegen, verfügbaren schriftlichen Antworten und amtlichen Ergebnisvermerke zusammen lesen. Eine Kenntnisnahme ist kein Umsetzungsbeschluss; auch ein angenommener Prüfauftrag bedeutet noch keinen Baubeginn.

13 öffentliche TOPs mit Ergebnisvermerk 1 Themen mit zugeordneten schriftlichen Antworten 9 Themen mit lesbaren Originalpassagen

Automatisch aus den vorhandenen Originaltexten zusammengestellt. Stand der amtlichen Sitzungsdaten: 22.09.2025. Die Ergebnisvermerke werden aus dem aktuellen Datenbestand übernommen. Die Übersicht ersetzt keine Niederschrift; Debatten und nicht dokumentierte Änderungen werden nicht rekonstruiert.

Die ersten fünf Einträge bevorzugen lesbare Antworten und unterschiedliche Ergebnisvermerke. Weitere verfügbare Inhalte folgen aufklappbar; alle Tagesordnungspunkte stehen darunter. Noch nicht sicher auslesbare Texte werden nicht ergänzt oder erraten.

Weitere Themen dieser Sitzung

Ergebnis und Thema sind direkt sichtbar. Hinter jedem Eintrag stehen die Originalpassagen und Quellen.

TOP 6.1 · Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Anfrage von Herrn Ries zum Beschluss BV10/019/2023 vom 28.02.2023 -schriftlich beantwortet
TOP 6.1 · BV10/063/2024schriftlich beantwortet

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Anfrage“

Wann ist mit der Ausführung der Sicherungsmaßnahmen im Bereich des Zebrastreifens an der Emil-Barth-Straße zu rechnen?

Aus „Begründung“

Die Bezirksvertretung 10 fasste in ihrer Sitzung am 28.02.2023 folgenden Beschluss: „Die Fachverwaltung wird um Prüfung von geeigneten Maßnahmen gebeten, im Bereich des Zebrastreifens an der Emil-Barth-Straße die Verkehrssicherheit wiederherzustellen. (Lückenschluss nach Entfernung der Litfaßsäule). Dabei soll darauf geachtet werden, dass z.B. Fahrräder mit Anhänger, E-Mobile von mobilitätseingeschränkten Personen und Erwachsenen-Dreiräder diesen Bereich problemlos passieren können".

Weitere Unterlage zum TOP hier lesen · Beantwortung zur Vorlage BV10_063_2024

Der Text kann einen früheren Sachstand beschreiben. Maßgeblich ist der Zeitbezug im Dokument, nicht der Tag, an dem es im Ratsinformationssystem bereitgestellt wurde.

Beantwortung zur Vorlage BV10/063/2024 
 Bezirksvertretung 10 

Anfrage von Herrn Ries (FWG) vom 28.05.2024 

Umlaufschranke Emil-Barth-Straße 

Anfrage: 
 
Wann ist mit der Ausführung der Sicherungsmaßnahmen im Bereich des Zebrastreifens an 
der Emil-Barth-Straße zu rechnen? 

Zu der Anfrage teilt das Amt für Verkehrsmanagement Folgendes mit: 
 
Die Maßnahme soll in der 22. KW umgesetzt werden. 
 
Die Aufstellung der Umlaufschranke wurde bezüglich des Erlasses des Ministeriums für 
Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 17.01.2024 zur 
Zulassung von „Verkehrseinrichtungen und Verkehrshindernisse auf Verkehrsflächen, auf 
denen Radverkehr zugelassen ist" geprüft und die Planung mit Markierungen zur Aufmerk-
samkeitserhöhung ergänzt. 
 
Die Markierungsarbeiten werden schnellstmöglich im Anschluss an die Aufstellung der Um-
laufschranke ausgeführt.

Maschinell ausgelesen; die Zuordnung bestätigt nicht, dass alle Fragen beantwortet sind. Original-PDF

TOP 7.1 · Neubau einer Hausmeisterdienstwohnung am Schulstandort Stettiner Straße 98 - Antrag der Fraktionen SPD. CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP), Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) und Herrn Ries (FWG) -einstimmig beschlossen
TOP 7.1 · BV10/066/2024einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 10 bittet das Amt für Schule und Bildung um Errichtung einer Hausmeisterdienstwohnung (Vierzimmerwohnung) am Schulstandort Stettiner Straße 98 und stellt hierfür einen Betrag in Höhe von 100.000 Euro aus dem bezirklichen Bauunterhalt zur Verfügung (Deckung aus Liste B, Städtische Gebäude, 1.10.11.111.05.001 52416000).

Aus „Begründung“

Die Gesamtschule Stettiner Straße wurde mit Schuljahresbeginn 2016/2017 errichtet. Bereits 2019 konnte ein neuer Gebäudetrakt mit ca. 60 Räumen neu eingeweiht werden, davon neun mit neuester Technik ausgestattete naturwissenschaftliche Fachräume. In 2020 folgten eine neue Zweifachturnhalle und eine neue Mensa, später noch die Sanierung des Lehrschwimmbeckens. Aus Sicht der Bezirksvertretung 10 handelt es sich um einen äußerst gelungenen Schulneubau einschließlich der Teilsanierungen bestehender Gebäudetrakte. Ein Schulstandort der keine Wünsche für Schülerinnen und Schüler offenlässt und auch für die Bediensteten eine tolle Arbeitsstätte darstellt. Diese hier geschaffenen Werte gilt es, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die hier verwendeten Steuergelder, so gut wie möglich zu bewahren. Aufgrund der Zunahme von Schäden in den Bereichen Vandalismus, Graffiti- Beschmierungen und Einbrüchen sowie Einbruchsversuchen außerhalb der Schulzeiten sehen die Mitglieder der Bezirksvertretung 10 genau dies aber gefährdet. Ein Grund hierfür ist auch die Lage der Schule. In nordöstlicher Richtung liegt der Schulstandort am Rande des Waldes ohne soziale Kontrolle durch eine Nachbarschaft. Ein wichtiger Grund ist sicherlich aber auch die fehlende Hausmeisterdienstwohnung, auf die im Rahmen der Planung der neuen Gesamtschule seinerzeit verzichtet wurde, obwohl dort früher eine solche vorhanden war. Für die Mitglieder des Gremiums ist es unstrittig, dass allein schon das Wissen um die Präsenz einer Schulhausmeisterin/eines Schulhausmeisters rund um die Uhr vor Ort zu einem Rückgang der genannten Schäden führen würde. Sie priorisiert daher den Neubau einer Vierzimmerwohnung (80 qm) am Schulstandort der Gesamtschule und würde dies durch eine Beteiligung an den Baukosten in Höhe von 100.000 EUR aus den bezirklichen Bauunterhaltungsmitteln unterstützen. Eine Bereitstellung der Haushaltsmittel im bezirklichen Etat für Schulen, Liste A, Produkt 2121101 Konto 52416000, erfolgt durch Umstellung aus dem Bauunterhalt der Liste B, Städtische Gebäude, Produkt 1111105001 Konto 52416000.

TOP 7.2 · Am Kapeller Feld – Weitergehende Maßnahmen zur Minimierung von Gefahrensituationen auf der Fahrbahn - Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP), Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) und Herrn Ries (FWG) -einstimmig beschlossen
TOP 7.2 · BV10/067/2024einstimmig beschlossen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Aus „Begründung“

Die Bezirksvertretung 10 hat die Informationsvorlage des Amtes für Verkehrsmanagement (BV10/023/2024) dankend zur Kenntnis genommen, wonach die Verwaltung Ausweichzonen für PKW anlegen wird. Allerdings erscheint dies als nicht ausreichend, da sich Fußgänger, Fahrradfahrer und PKW auch weiterhin eine Fahrbahn teilen müssen. Aus Sicht der Bezirksvertretung 10 sollte die in der Informationsvorlage ausgewiesene langfristige Lösung der Anlegung eines Gehweges auf der westlichen Seite der Straße favorisiert und umgesetzt werden. Denkbar wäre hier die Anlegung eines Gehweges in er Ausführung als wassergebunden Decke. Je nach Höhe der Kosten könnte unter Umständen eine (Teil-) Finanzierung aus Mitteln des Bauunterhaltes der Bezirksvertretung 10 erfolgen. Die Bezirksvertretung 10 bittet außerdem um Prüfung, ob die Straße Am Kapeller Feld als sog. Shared-Space-Bereich oder als Fahrradzone ausgewiesen werden könnte.

TOP 8.1 · Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Ergänzende Informationsvorlage zum Beschluss BV10/021/2023 vom 28.02.2023 und der Informationsvorlage BV10/063/2023 vom 28.03.2023 -zur Kenntnis genommen
TOP 8.1 · BV10/069/2024zur Kenntnis genommen

Aus der ursprünglichen Vorlage · kein Nachweis für die Umsetzung

Im Original formuliert

Die Bezirksvertretung 10 bittet die Verwaltung darum, dass am S-Bahnhof Hellerhof baldmöglichst eine Anlage mit einem Monitor für ein dynamisches Fahrgastinformationssystem (DyFa) aufgestellt und in Betrieb genommen wird. Hierzu teilt das Amt für Verkehrsmanagement Folgendes mit: Im Rahmen der Informationsvorlage BV10/063/2023 hat die Verwaltung in der Sitzung vom 28.03.2023 mitgeteilt, dass die Haltestelle „Hellerhof S" entsprechend den Prioritäten und ihrer Bedeutung als Verknüpfungspunkt zur S-Bahn im übernächsten Baulos regulär berücksichtigt und der Anzeiger im Jahre 2025 in Betrieb genommen werden könnte. Ein Vorziehen der Maßnahme in ein vorhergehendes Baulos ist aufgrund des unterschiedlichen Planungsstands und des dafür gestellten Förderantrages leider nicht möglich.

Originalpassagen automatisch ausgewählt, nicht als neue Zusammenfassung formuliert. Aussagen in Anträgen geben die Position der Antragstellenden wieder, nicht ein bereits beschlossenes Ergebnis. Die vollständige öffentliche Tagesordnung, weitere Anlagen und die Ortskarte bleiben unten erhalten. Quellen und Zeitpunkte stehen bei den jeweiligen Angaben.

Themen dieser Sitzung

+1 weitere Themen

Amtliche Quellen

Originaldokumente

Niederschrift, Einladung und weitere Unterlagen der Stadt.

Offizielle Niederschrift Niederschrift Ö Das amtliche Wortprotokoll der Sitzung — PDF öffnen PDF →

Orte der Sitzung

Wichtige Adressen auf der Karte

1 zuverlässig zugeordnete Punktpositionen. Sitzungsort und Orte der beratenen Vorlagen sind getrennt bezeichnet.

Fritz-Erler-Straße 21 Sitzungsort · Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Kartendaten: OpenStreetMap · Adressen aus den strukturierten Ortsdaten der Sitzung und ihrer Vorlagen.

Vollständige Sitzungsdaten Tagesordnung 21 TOPs

Alle öffentlichen Tagesordnungspunkte in amtlicher Reihenfolge – einschließlich Ergebnis, Vorlage und verfügbarer Anlagen.

  • TOP 1: Anerkennung der Tagesordnung einstimmig beschlossen
  • TOP 2: Genehmigung der Niederschrift einstimmig beschlossen
  • TOP 3: Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
  • TOP 4: Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
  • TOP 4.1: Blühwiesenstrategie - Berichterstattung durch Herrn Krause vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt - vertagt
  • TOP 4.2: Städtebauliche Weiterentwicklung - Garath und Hellerhof Empfehlung einstimmig beschlossen
  • TOP 4.3: Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Abenteuerspielplatz Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 - einstimmig beschlossen
  • TOP 5: Anfragen aus vorherigen Sitzungen
  • TOP 5.1: Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
  • TOP 5.2: Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6: Aktuelle Anfragen
  • TOP 6.1: Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Anfrage von Herrn Ries zum Beschluss BV10/019/2023 vom 28.02.2023 - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.2: Veröffentlichung der jeweils eingestellten Beckentiefe des Hubbeckens im Benrather „Badehaus“ auf der Webseite der Bädergesellschaft - Anfrage von Herrn Dietrich (CDU-Fraktion) - schriftlich beantwortet
  • TOP 6.3: Voraussetzungen für die Einrichtung von Wallboxen auf Privatgrundstücken in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion - vertagt
  • TOP 7: Anträge
  • TOP 7.1: Neubau einer Hausmeisterdienstwohnung am Schulstandort Stettiner Straße 98 - Antrag der Fraktionen SPD. CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP), Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) und Herrn Ries (FWG) - einstimmig beschlossen
  • TOP 7.2: Am Kapeller Feld – Weitergehende Maßnahmen zur Minimierung von Gefahrensituationen auf der Fahrbahn - Antrag der Fraktionen SPD, CDU, BÜ90/DIE GRÜNEN, Herrn Butzke (FDP), Frau Kraft-Dlangamandla (DIE LINKE) und Herrn Ries (FWG) - einstimmig beschlossen
  • TOP 8: Informationsvorlagen
  • TOP 8.1: Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Ergänzende Informationsvorlage zum Beschluss BV10/021/2023 vom 28.02.2023 und der Informationsvorlage BV10/063/2023 vom 28.03.2023 - zur Kenntnis genommen
  • TOP 9: Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
  • TOP 10: Verschiedenes
Anwesenheit Teilnehmende Personen 9 Personen
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